Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Barnim ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 188.835 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 10 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 50 Sitzungen, 526 Tagesordnungspunkte, 98 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Barnim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltssperre und Schulneubau: Die Gremien des Landkreises Barnim hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Einige Beschlüsse wurden gefasst, andere Themen wurden intensiv beraten.
Der Ausschuss für Bildung und Kultur fasste konkrete Beschlüsse: Acht Barnim-Stipendien für das Schuljahr 2026/2027 wurden vergeben. Die Neufassung der Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten fand keine Zustimmung (0 Ja-Stimmen), während die Satzung für andere Schulräume mit 6 Ja-Stimmen angenommen wurde. Der Monitoring-Bericht 2026 zu Kita-Bedarf und Schulentwicklung erhielt 7 Ja-Stimmen. Zuvor hatte der Ausschuss bereits die Namensgebung der Sporthalle des Gymnasiums Wandlitz beschlossen. Das Thema Schulneubau blieb auf der Agenda, mit einer Berichterstattung im Ausschuss für Territorialplanung Anfang November.
Die angespannte Haushaltslage war ein zentrales Thema. Der Kreisausschuss beschloss im September mit 10 Ja-Stimmen die Einführung einer Haushaltssperre für 2026 und stimmte mit 6 Ja-Stimmen der ersten Nachtragshaushaltssatzung zu. Die Ermächtigung zur Aufnahme eines Kassenkredits wurde ebenfalls erteilt. Im Ausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales wurde im Oktober über die finanzielle Mittelausstattung freiwilliger Leistungen und die Förderung der Tafeln ab 2027 beraten, um eine fraktionsübergreifende Empfehlung an den Kreistag zu erarbeiten.
Im Bereich Verkehr beschloss der Kreisausschuss mit 11 Ja-Stimmen die organisatorische und rechtliche Neuregelung der Grundlagen des kreislichen ÖPNV. Mehrere große Bauprojekte wurden geprüft und abgesegnet: Die Prüfberichte zu den Nachträgen für die Erweiterung des Barnim-Gymnasiums in Bernau sowie zu den Unterkünften für Geflüchtete in Biesenthal und im „Haus am Stadtsee“ wurden vom Kreisausschuss und den Fachausschüssen jeweils einstimmig bzw. mit großer Mehrheit gebilligt.
Die Abfallwirtschaft wurde neu geregelt. Der Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft stimmte im August der 2. Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der 3. Änderung der Abfallgebührensatzung zu. Eine geplante Katzenschutzverordnung fand dagegen in den Ausschüssen keine Mehrheit. Im selben Gremium wurde auch über ein nächtliches Nutzungsverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln beraten.
Die Sitzungen zeigen einen Fokus auf finanzieller Konsolidierung bei gleichzeitigen Investitionen in Bildung, Infrastruktur und soziale Aufgaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
188.835 Einwohner
1.000 km²
Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Barnim (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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