Gemeindeverband in Brandenburg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bernau bei Berlin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse standen Verkehrssicherheit, sportliche Infrastruktur, die Finanzierung des ÖPNV, erneuerbare Energien und der Haushalt für 2026 im Fokus. Die Beschlüsse zeigen, dass Bernau bei Berlin sowohl kurzfristige Verbesserungen im Alltag als auch langfristige Planungen für die kommunale Entwicklung vorantreibt.
Die Fraktion BVB/FREIE WÄHLER Bernau beantragte ein durchgehendes Tempolimit von 30 km/h in der Dorfstraße von Schönow. Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit und die Steigerung der Wohn‑ und Aufenthaltsqualität entlang der Straße, die von Geschäften, einer Schule, einem medizinischen Versorgungszentrum und mehreren Bushaltestellen genutzt wird. Der Antrag wurde in den Fraktionsempfehlungen der SVV aufgenommen und soll im weiteren Verfahren geprüft werden.
Ein Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Vorentwurf des Bebauungsplans zur Erweiterung des Sportstandorts an der Schönerlinder Straße (OT Schönow) wurde gefasst. Die Unterlagen enthalten Lärmschutzgutachten, artenschutzfachliche Untersuchungen, einen Biotop‑ und Nutzungsplan sowie ein Lärmschutz‑Gutachten. Die Bürgerbeteiligung soll im Januar 2026 starten, der abschließende Beschluss ist für das 1. Halbjahr 2026 vorgesehen.
Der Vertrag zur Finanzierung der Buslinie 825, die Bernau, Wandlitz und Oranienburg verbindet, wird für die Jahre 2026 und 2027 weitergeführt. Die Stadt übernimmt dabei jährlich 100 000 EUR. Der Vertrag, die Fahrplan‑ und Linienverläufe liegen den Verwaltungsvorlagen bei und wurden in mehreren Ausschüssen bestätigt.
Ein von der Stadt beauftragtes Konzept identifizierte 35 potenzielle Flächen für Freiflächen‑Photovoltaik in Bernau. Das Konzept, das sowohl städtebauliche als auch naturverträgliche Aspekte berücksichtigt, wird in den Ortsbeiräten und dem Ausschuss A3 vorgestellt. Eine öffentliche Diskussion ist für Anfang 2026 geplant, ein Beschluss des SVV ist für das erste Halbjahr 2026 vorgesehen.
Die SVV beschloss die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 inklusive eines ausgeglichenen Ergebnishaushalts. Parallel dazu wird die Verwaltungsgebührensatzung neu gefasst: Die bisherige Fassung von 2002 wird aufgrund gestiegener Preise und neuer KGSt‑Empfehlungen überarbeitet. Beide Satzungen sollen im kommenden Sitzungskalender 2026 wirksam werden.
Die Beschlüsse verdeutlichen, dass Bernau bei Berlin sowohl die tägliche Lebensqualität – etwa durch Tempo 30 und den ÖPNV – als auch zukunftsweisende Projekte wie den Ausbau von Sportstätten und erneuerbarer Energie aktiv gestaltet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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