Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Britz-Chorin-Oderberg ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 10.010 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 391 Tagesordnungspunkte, 53 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Britz-Chorin-Oderberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Britz-Chorin-Oderberg ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Britz, Chorin, Hohenfinow, Liepe, Lunow-Stolzenhagen, Niederfinow, Oderberg, Parsteinsee.
Ein Jahr der Jahresabschlüsse, eine Million Euro für Infrastruktur und der Wunsch nach mehr Geld für die Feuerwehr: In den Kommunen des Amtes Britz-Chorin-Oderberg standen in den vergangenen Wochen viele Finanz- und Planungsthemen auf der Tagesordnung.
Die Abrechnung für 2024 stand in mehreren Gemeinden zur Entscheidung an. Die Gemeindevertretung Hohenfinow hat den geprüften Jahresabschluss für 2024 beschlossen – laut Prüfung wurde der Haushaltsplan eingehalten. Gleichzeitig wurde dort auch die 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2026 bis 2029 beraten, um den Haushalt ausgeglichen zu planen. Die Gemeinde Chorin konnte sogar einen Überschuss von über 60.000 Euro im Jahresabschluss 2024 verbuchen, der ebenfalls beschlossen wurde. In beiden Gemeinden wurde zudem die Entlastung des Amtsdirektors für die Haushaltsführung 2024 beraten.
Konkrete Bauprojekte wurden in mehreren Gemeinden geplant. Die Gemeinde Chorin beschäftigte sich mit Straßen- und Gehwegmaßnahmen: Dazu zählen der grundhafte Gehwegausbau an der Britzer/Jochimsthaler Straße in Golzow und der 3. Bauabschnitt des Gehwegs an der Serwester Dorfstraße, für den 190.000 Euro vorgesehen sind. In Senftenhütte soll eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden; die Kosten für die Beantragung werden mit 830 Euro beziffert. Britz plant derweil die Vergabe von Bauleistungen für einen multifunktionalen Ergänzungsbau auf dem Schulcampus. Im Amt selbst wurde die Errichtung einer Löschwasser-Faltzisterne in Schönhof zur Sicherstellung der Wasserversorgung für die Feuerwehr beraten.
Die Ausstattung der Feuerwehren war ein wichtiges Thema. Hohenfinow beantragte, in künftigen Haushalten einen auskömmlichen Anteil der Amtsumlage explizit als Feuerwehrumlage vorzusehen, um dem Investitionsrückstau entgegenzuwirken. Die gleiche Gemeinde will das Amt zudem finanziell bei der Erneuerung von Innentüren und der Herrichtung der Zufahrt am Feuerwehrgerätehaus Hohenfinow unterstützen. Der Bau- und Feuerwehrausschuss des Amtes beschäftigte sich mit der Entscheidung über die Auftragsvergabe für eine neue Gefahren- und Risikoanalyse sowie die Überarbeitung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes.
Einige Gemeinden schauten nach vorne: Chorin beriet über einen Grundsatzbeschluss zur Verwendung von Fördermitteln aus dem „Zukunftspaket Brandenburg“ in Höhe von rund 934.000 Euro für Infrastrukturinvestitionen. In Niederfinow wurden die möglichen Auswirkungen des sogenannten „Bauturbo“ (§ 246e BauGB) auf die städtebauliche Entwicklung und entsprechende Handlungsoptionen für künftige Anträge erörtert. Mit den großen Linien für die Zukunft befassten sich auch die Gemeinden Lunow-Stolzenhagen und Parsteinsee, die jeweils den Abwägungs- und Feststellungsbeschluss für ihre neuen Flächennutzungspläne mit Landschaftsplan berieten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Britz-Chorin-Oderberg (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK BarnimPoliscope GmbH
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