Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eberswalde ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 41.103 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen neuen Bebauungsplänen, Investitionen in Schulen und Kitas sowie einer kontroversen Debatte über die ärztliche Versorgung: In Eberswalde standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss einstimmig, die Planungen für das „Schleusenquartier“ und das „TGE-InnoZent“ öffentlich auszulegen. Auch der Bebauungsplan „Neues Messingwerk“ wurde zur Auslegung freigegeben. Für ein konkretes Projekt in der Ackerstraße 6 wurde der Bebauungsplan nach Behandlung der Stellungnahmen einstimmig festgesetzt. Zudem wurde die Erweiterung von Wohnraumförderkulissen beschlossen, um den Zugang zu Landesmitteln für Wohnungsbau und -sanierung zu erleichtern.
Mehrere Baumaßnahmen an Schulen und Kitas wurden auf den Weg gebracht. Dazu gehörten ein Errichtungsbeschluss für eine neue Kindertagesstätte in der Pfeilstraße 13, die Sanierung eines Feuchteschadens in der Kita Kinderparadies Nordend sowie die Planung zur Umgestaltung der Außenanlagen der Kita „Pusteblume“. Für die Grundschule Finow wurde der Anbau einer Rettungstreppe beschlossen. Weitere Infrastrukturprojekte waren der grundhafte Ausbau der Saarstraße, die Qualifizierung des Potsdamer Platzes und die Umgestaltung des „Parks am Weidendamm“.
Die Sicherung der medizinischen Grundversorgung war ein wiederkehrendes Thema. Während ein Prüfauftrag der AfD für ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in mehreren Gremien mehrheitlich abgelehnt wurde, fand ein Antrag zur strategischen Einbindung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit (GLG) eine Mehrheit. Parallel wurde die städtische Förderrichtlinie zur ambulanten ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung angepasst.
Einstimmig beschlossen wurden eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek sowie die Aufhebung der alten Gebührenordnung. Eine geplante Änderung der Entgelte und Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend wurde dagegen im Ausschuss für Soziales abgelehnt. Weitere Beschlüsse betrafen die Aktivierung eines neuen Grabfeldes auf dem Waldfriedhof, eine neue Feuerwehrkostensatzung und die Annahme von Sachspenden für den Zoo.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eberswalde (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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