Gemeindeverband in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Schandau ist ein Gemeindeverband in Sachsen mit rund 5.621 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 3 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 160 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schandau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung der Dorfstraße Ostrau bis zum Umbau des Hauses des Gastes: In Bad Schandau und den umliegenden Gemeinden standen in den letzten Monaten zahlreiche Bauprojekte und vertragliche Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Ein Schwerpunkt lag auf dem „Umbau, Instandsetzung und Modernisierung Haus des Gastes“ am Marktplatz 12. Der Stadtrat beschloss hierfür die Vergabe von Planungsleistungen sowie konkreter Bauleistungen für Dachdecker- und Zimmererarbeiten. Bereits im März wurden die geplanten Umbaumaßnahmen im Technischen Ausschuss vorgestellt. Ein weiteres Großprojekt ist der „Ausbau Dorfstraße Ostrau“ inklusive eines neuen Regenwasserkanals. Für diese Maßnahme wurden im April mehrere Nachtragsvergaben zu den Bauleistungen beschlossen und das Gesamtbudget angepasst. Zudem wurden Bauleistungen für die Instandsetzung von Brücken über den Wolfsgraben sowie für den Neubau einer Brücke über den Krippenbach in Krippen vergeben.
Ein wiederkehrendes Thema war die Neuordnung von Versorgungsverträgen. Der Stadtrat beriet und beschloss den Neuabschluss der Konzessionsverträge für Strom und Gas. Auch in Rathmannsdorf wurde über den Verfahrensbeginn zu diesen Verträgen informiert. Zudem veräußerte Rathmannsdorf passive Infrastruktur für den Breitbandausbau an die SachsenEnergie AG, während in Bad Schandau eine Information zum weiteren Breitbandausbau auf der Agenda stand.
Die Zusammenarbeit der Gemeinden, insbesondere bei der Feuerwehr, war ein wichtiger Punkt. Es wurden Löschhilfevereinbarungen zwischen Bad Schandau und den Gemeinden Reinhardtsdorf-Schöna sowie Gohrisch abgeschlossen, während die Vereinbarung mit Kurort Rathen gekündigt wurde. In Reinhardtsdorf-Schöna wurden zudem regelmäßig Spenden für die Freiwillige und Jugendfeuerwehr angenommen, unter anderem von lokalen Unternehmen.
Der Verkauf kommunaler Grundstücke wurde in mehreren Gremien behandelt. Der Stadtrat Bad Schandau fasste einen Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Wohngrundstücks Ringweg 40c in Porschdorf und beschloss später dessen konkreten Verkauf. Der Gemeinderat Reinhardtsdorf-Schöna beschloss den Verkauf eines Flurstücks in der Gemarkung Schöna und den Ankauf eines Flurstücks in Reinhardtsdorf.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine kommunalpolitische Agenda, die stark von konkreten Bauprojekten, der Sicherstellung der Daseinsvorsorge und der interkommunalen Zusammenarbeit geprägt ist.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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