Planungsregion in Sachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberes Elbtal/Osterzgebirge finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten standen vor allem die erneuerbare Energie‑Strategie und die Windenergienutzung im Fokus des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbands Oberes Elbtal/Osterzgebirge. Parallel dazu wurden Förderanträge für 2026 beschlossen und die Vertretung im Zweckverband KISA neu besetzt.
Der Verband hat seine Stellungnahme zum Entwurf der „Teilfortschreibung Erneuerbare Energien“ des Regionalplans Leipzig‑Westsachsen eingebracht. Die Begründung betont die Auswirkungen auf die Planungsregion, insbesondere die geplanten Vorranggebiete für Windenergie an der Regionsgrenze. Der vorgeschlagene Wortlaut der Stellungnahme wurde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 9 Abs. 2 ROG zur Beschlussfassung vorgelegt.
Im Rahmen der Förderrichtlinie Regionalentwicklung (FR‑Regio) wurde die Anmeldung von Fördervorhaben aus der Planungsregion für das Jahr 2026 beraten und beschlossen. Konkrete Projektinhalte oder Fördervolumen wurden nicht genannt, jedoch signalisiert die Entscheidung eine verstärkte finanzielle Unterstützung für regionale Entwicklungsprojekte.
Der Planungsausschuss beschloss ein zweistufiges Vorgehen, um den gesetzlich verankerten Flächenbeitragswert zu erreichen. Zunächst sollen bis Ende 2027 Vorranggebiete für 1,3 % der Region ausgewiesen werden, anschließend auf 2 % erweitert. Dabei gilt ein Mindestabstand von 1000 m zu Wohnbebauungen; für Bestandsanlagen und genehmigte Neubauten können Ausnahmen bei 750 m Abstand gewährt werden.
Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Vertretung des Regionalen Planungsverbands im Zweckverband KISA wurden Frau Dr. Heidemarie Russig als Ersatzvertreterin und Herr Michael Lütz als Verhinderungsvertreter gewählt.
Die Beschlüsse zeigen ein klares Bekenntnis zur Ausweitung erneuerbarer Energien, zur gezielten Fördermittelvergabe und zur stabilen politischen Vertretung der Region.
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