Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Windenergie, Regionalplanung und Förderanträge – der Planungsausschuss Oberes Elbtal/Osterzgebirge hatte in den letzten Monaten ein klar umrissenes Arbeitsfeld. Die Gremien beschäftigten sich intensiv mit der Umsetzung der gesetzlichen Flächenziele für Windkraft und deren Abstimmung mit den Nachbarregionen.

📍 Windenergie: Planung für 1,3% und 2% der Regionsfläche

Der Planungsausschuss fasste einen Beschluss zum weiteren Planungsprozess, um den gesetzlich verankerten Flächenbeitragswert für Windenergie in der Region zu erreichen. Die Vorlage schlägt ein zweistufiges Vorgehen vor: zunächst die Ausweisung von Vorranggebieten für 1,3% der Regionsfläche bis Ende 2027, danach für 2%. Dabei soll grundsätzlich ein Abstand von 1000 Metern zur Wohnbebauung eingehalten werden. Ausnahmen sind für Bestandsanlagen und genehmigte Anlagen unter bestimmten Kriterien vorgesehen (mindestens 750m Abstand, Baujahr nach 2014, bestimmte Mindesthöhe und Leistung).

📄 Stellungnahmen zu Nachbarplanungen

Ein weiteres Dauerthema waren Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen in der Region sowie zum Entwurf der „Teilfortschreibung Erneuerbare Energien“ des Regionalplans Leipzig-Westsachsen. Die Beschlussvorlage erläutert eine regionalplanerische Beurteilung, die sich mit den Auswirkungen auf die Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge befasst, insbesondere im Hinblick auf Vorranggebiete für Windenergienutzung nahe der Regionsgrenze.

💰 Förderanträge für 2026

Auch die Mittelvergabe stand auf der Agenda: Der Ausschuss beriet und fasste einen Beschluss zur Anmeldung von Fördervorhaben aus der Planungsregion für das Jahr 2026 gemäß der Förderrichtlinie Regionalentwicklung (FR-Regio).

👥 Personalie für KISA-Verband

Neben den planerischen Themen beschäftigte das Gremium sich auch mit einer Personalie: Es wurde die Wahl von Frau Dr. Heidemarie Russig als Ersatzvertreterin und Herr Michael Lütz als Verhinderungsvertreter für die Vertretung des Planungsverbandes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KISA beraten und beschlossen.

Die Verbandsversammlung im März 2026 setzte diese Linie fort und beriet über Verfahren zum sachlichen Teilregionalplan Energieversorgung/Windenergienutzung sowie eine Beteiligung zum entsprechenden Entwurf des Regionalplanes Oberlausitz-Niederschlesien.