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Bad Schandau, Stadt

Q: Was ist eine Feuerwehrgebührensatzung?

Eine Feuerwehrgebührensatzung ist eine kommunale Regelung, die festlegt, wann und in welcher Hoehe Kosten fuer Einsaetze der Freiwilligen Feuerwehr in Rechnung gestellt werden koennen. Sie regelt den Kostenersatz fuer Leistungen wie technische Hilfe oder Brandbekaempfung, die ueber den normalen Schutz hinausgehen, beispielsweise bei grober Fahrlaessigkeit. In Bad Schandau und der Nachbargemeinde Reinhardtsdorf-Schoena wurden entsprechende Satzungsaenderungen beraten.

Q: Welche Bauprojekte werden aktuell in Bad Schandau behandelt?

Der Stadtrat Bad Schandau befasst sich mit mehreren konkreten Bauprojekten. Dazu gehoeren der grundhafte Ausbau der Dorfstrasse Ostrau inklusive eines neuen Regenwasserkanals, der Neubau einer Bruecke ueber den Krippenbach in Krippen sowie die Instandsetzung des Gewaesserprofils am Wolfsgraben. Zudem wurden Planungen fuer Umbaumaßnahmen im 'Haus des Gastes' vorgestellt.

Q: Befasst sich Bad Schandau mit Parkgebuehren?

Ja, der Stadtrat von Bad Schandau hat sich in einer Sitzung mit der Regelung von Parkgebuehren befasst. Beraten wurden eine neue Parkgebuehrenordnung fuer das Parken auf oeffentlichen Verkehrsflaechen sowie eine Entgeltregelung fuer die privatrechtlich betriebenen kommunalen Parkplaetze der Stadt. Diese Vorlagen zielen darauf ab, die Nutzung und Gebuehreneinnahmen zu regeln.

Q: Was ist ein Nachtragshaushalt?

Ein Nachtragshaushalt ist eine gesetzlich vorgesehene Anpassung des bestehenden Jahreshaushalts einer Kommune. Er wird notwendig, wenn im Laufe des Haushaltsjahres unvorhergesehene Einnahmen oder Ausgaben auftreten, die im ursprünglichen Haushalt nicht beruecksichtigt wurden. Der Stadtrat Bad Schandau hat ueber den Entwurf eines Nachtragshaushalts fuer 2026 sowie die dazugehoerige Nachtragssatzung beraten und beschlossen.

Q: Welche Themen behandelt der Technische Ausschuss in Bad Schandau?

Der Technische Ausschuss in Bad Schandau behandelt vor allem bauliche und technische Angelegenheiten. Dazu zaehlen die Beratung von Bauantraegen, die Vorstellung von geplanten Bauprojekten wie dem Umbau im 'Haus des Gastes' sowie Informationen zu grossen Infrastrukturthemen wie der Elb- und Eisenbahnbruecke. Auch die Vergabe von Bauleistungen, beispielsweise fuer Gewaesserinstandsetzungen, wird hier vorbereitet.

Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Bad Schandau ist eine Kommune in Sachsen mit rund 3.423 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 145 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.

Ratsinformationssystem (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schandau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.

Aktuelle Themen

Zwischen Hochwasserschadensbeseitigung, Straßenbau und neuen Parkgebühren: In Bad Schandau und den umliegenden Gemeinden standen in den letzten Monaten zahlreiche Investitionen und Weichenstellungen auf der Tagesordnung.

🚧 Bauprojekte und Sanierungen

Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Fokus lag dabei auf der Dorfstraße Ostrau in Bad Schandau, für deren grundhaften Ausbau und den Ersatzneubau des Regenwasserkanals im April 2026 gleich drei Nachtragsvergaben beschlossen wurden. In Reinhardtsdorf-Schöna drehte sich vieles um die Folgen des Hochwassers von 2021: Für die Instandsetzung des Reinhardtsdorfer Bachs und des Hirschgrunds wurden im Oktober 2025 mehrere Vergaben für Planungs- und Bauleistungen beraten. Zudem wurde die Vergabe für die Modernisierung der Mehrzweckhalle Reinhardtsdorf behandelt. In Bad Schandau selbst standen außerdem der Neubau einer Brücke über den Krippenbach und die Instandsetzung des Wolfsgrabens auf dem Plan.

🚗 Verkehr, Parken und Infrastruktur

Ein zentrales Thema für Bad Schandau war die Neuordnung des Parkens. Im Januar 2026 beriet der Stadtrat über eine neue Parkgebührenordnung für öffentliche Verkehrsflächen sowie eine Entgeltregelung für die privatrechtlich betriebenen kommunalen Parkplätze. Für mehr Sicherheit im Winter wurde im Februar 2026 die Beschaffung von neuem Winterdiensttechnik (Streuaufbau) beschlossen. In Rathmannsdorf wurde im November 2025 der Kauf eines Weges zum Aussichtsturm (Flurstück 283/1) beraten.

🏘️ Grundstücksgeschäfte und Gebäude

Mehrere Grundstücksverkäufe und -ankäufe wurden behandelt. Bad Schandau fasste im März und April 2026 einen Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks Ringweg 40c in Porschdorf und beschloss den Verkauf eines Flurstücks in Ostrau. Reinhardtsdorf-Schöna beschäftigte sich mit dem Ankauf von Teilflächen am Sportplatz Reinhardtsdorf vom Staatsbetrieb Sachsenforst. Ein besonderes Projekt ist der Umbau des "Hauses des Gastes" in Bad Schandau zur Schaffung von Ausstellungsräumen, für dessen Durchführung und Finanzierung im April 2026 ein Beschluss gefasst wurde.

💰 Finanzen, Gebühren und Tourismus

Die Haushaltsplanung war ein wiederkehrendes Thema. In Bad Schandau wurde im November 2025 der Nachtragshaushalt für 2026 beschlossen. Zudem wurden die Jahresabschlüsse der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH für 2024 festgestellt und die Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat erteilt. Gebührenanpassungen standen in mehreren Gemeinden an: Bad Schandau änderte die Feuerwehrgebührensatzung und die Sondernutzungssatzung, Reinhardtsdorf-Schöna passte ebenfalls die Feuerwehrgebührensatzung an. Rathmannsdorf beschloss eine Neufassung der Gästetaxesatzung.

🚒 Feuerwehr und Gemeindeleben

Die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren war in allen Gemeinden ein wichtiger Punkt. In Bad Schandau, Reinhardtsdorf-Schöna und Rathmannsdorf wurden regelmäßig Spenden für die Feuerwehr angenommen. Bad Schandau entschied zudem über die Vergabe der Jagdpacht für den städtischen Eigenjagdbezirk.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine kommunalpolitische Agenda, die von der Bewältigung konkreter Bauaufgaben über die Anpassung von Gebühren bis zur langfristigen Entwicklung von Tourismus und Infrastruktur reicht.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Häufige Fragen

Was ist eine Feuerwehrgebührensatzung?

Welche Bauprojekte werden aktuell in Bad Schandau behandelt?

Befasst sich Bad Schandau mit Parkgebuehren?

Was ist ein Nachtragshaushalt?

Welche Themen behandelt der Technische Ausschuss in Bad Schandau?

Weitere Informationen

3.423 Einwohner

47 km²

Dresdner Straße 3, 01814 Bad Schandau

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schandau (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.