Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Zossen ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 20.130 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 40 Sitzungen, 801 Tagesordnungspunkte, 270 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Zossen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kitaschließungen, neuen Wohngebieten und einem Millionen-Kreditrahmen: In Zossen standen in den letzten Monaten weitreichende Entscheidungen an. Die Gremien berieten intensiv über die Zukunft der Kinderbetreuung, die Stadtentwicklung und die angespannte Haushaltslage.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Für das „Wohngebiet Machnower Chaussee“ wurden im März der städtebauliche Vertrag, der Abwägungs- und der Satzungsbeschluss beraten. Der Vertrag regelt unter anderem eine Ersatzaufforstung von über 27.000 Quadratmetern. Zudem wurden Aufstellungsbeschlüsse für neue Pläne gefasst: für die 5.2. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan „Zum Königsgraben Süd“, beide im Gemeindeteil Dabendorf. Auch der Bebauungsplan „Siedlung Neuhof“ wurde weiter bearbeitet.
Ein besonders emotionales Thema war die Kinderbetreuung. Die Stadtverordnetenversammlung beriet im März über die Beschlussvorlage zur Schließung der Kitas „Villa“ und „Schatzkiste“ bis spätestens 31. Dezember 2026. Dagegen legte die AfD-Fraktion einen Antrag vor, der die Verwaltung aufforderte, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen und stattdessen Sanierung oder Umbau zu prüfen. Parallel wurde eine Teiländerung der Kita-Satzung behandelt, die eine Erhöhung der Essengeldpauschale vorsah.
Die Haushaltslage erforderte deutliche Maßnahmen. Um drohende Überziehungszinsen zu vermeiden, wurde der Kassenkreditrahmen zunächst von 25 auf 40 Millionen Euro und später nochmals auf 55 Millionen Euro erhöht. Grund sind eine angespannte Haushaltssituation und hohe Steuerrückzahlungen. Ebenfalls beraten wurde der Jahresabschluss 2023, der einen Gesamtfehlbetrag von rund 3,9 Millionen Euro auswies.
Zwei große Infrastrukturprojekte zogen sich durch mehrere Sitzungen. Der Abschluss einer Planungsvereinbarung über den Ausbau der B96 wurde in verschiedenen Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung beraten. Für die Neugestaltung des Bahnhofsumfelds in Wünsdorf-Waldstadt (Teil Ost) wurden Gesamtkosten von etwa 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Das Vorhaben umfasst die Schaffung von Bushaltestellen und eine neue Straßenführung.
Neben den großen Themen gab es eine Reihe weiterer Punkte. So wurde die „Kommunale Wärmeplanung“ der Stadt Zossen beschlossen. Für mehr Verkehrssicherheit wurden eine Tempo-30-Zone für die „Siedlung am Wasserfließ“ in Zossen und die Erweiterung eines Tempo-30-Bereichs in der Chausseestraße in Wünsdorf auf den Weg gebracht. Außerdem stimmte die Stadtverordnetenversammlung der Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2023 zu.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in die Infrastruktur, schwierigen haushalterischen Entscheidungen und der Sicherung der Daseinsvorsorge für die Bürger.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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