Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Xanten ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 21.502 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 582 Tagesordnungspunkte, 57 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Xanten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Buslinien und Bürgeranträgen: In Xanten standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über die Zukunft der Grundschule Lüttingen, eine neue Busverbindung und viele Anliegen aus der Bürgerschaft.
Die Grundschule Lüttingen benötigt dringend mehr Platz. Aufgrund gestiegener Schülerzahlen, erhöhter Nachfrage nach Ganztagsbetreuung und neuer pädagogischer Anforderungen wurde der Raumbedarf in mehreren Ausschüssen thematisiert. Die Verwaltung schlug vor, einen multifunktionalen Lern- und Betreuungsraum zu planen und die benötigten Mittel im Haushalt 2026 und den Folgejahren bereitzustellen. Dabei soll auch eine Erweiterung in modularer Bauweise geprüft werden.
Eine neue X-Buslinie 31 könnte die ÖPNV-Anbindung verbessern und touristische Ziele erschließen. Die Linie soll Xanten mit Kevelaer verbinden und unter anderem den Archäologischen Park Xanten (APX) und den Hafen Xanten anfahren. Diskutiert wurden die Finanzierung durch die Kreise Wesel und Kleve sowie die Kosten für die Stadt Xanten von etwa 182.218 Euro jährlich. Es wird eine Anpassung der Abrechnungssystematik angestrebt, um die Kosten solidarischer auf alle Kommunen zu verteilen.
Mehrere Bürgeranträge wurden in den Ausschüssen beraten. So lehnte die Verwaltung den Antrag auf Aufhebung der nächtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße „Am Rheintor“ ab, um Lärm zu reduzieren und die Nachtruhe der Anwohner zu schützen. Ein Antrag zur Aufhebung des Lagerungsverbots von Gegenständen hinter Grabsteinen auf den Friedhöfen wurde ebenfalls mit Verweis auf Pflege, Sicherheit und das Erscheinungsbild zur Ablehnung vorgeschlagen. Die Einrichtung von Müllpatenschaften in Xanten und den Ortsteilen wurde geprüft.
Um die Beschleunigung des Wohnungsbaus zu fördern, arbeitet die Stadt an einem Konzept zur Umsetzung des sogenannten „Bau-Turbos“ (§ 246e BauGB). Ziel ist es, die Chancen für schnelleres Bauen zu nutzen und gleichzeitig negative Effekte wie Zersiedelung oder den Verlust von Grünflächen zu vermeiden. Die fortgeschriebenen Leitlinien sollen die Anwendung des Gesetzes präzisieren, die Inanspruchnahme von Agrarflächen vermeiden und spekulative Nutzungen unterbinden.
Die Stadt Xanten plant, fünf Leichenhallen in den Ortsteilen Vynen, Birten, Marienbaum, Lüttingen und Wardt bis zum 31.12.2026 außer Betrieb zu nehmen. Als Gründe werden der Wandel der Bestattungskultur hin zu Kremierungen, die Zentralisierung der Dienste auf dem Hauptfriedhof Xanten und die Verfügbarkeit eigener Kühlzellen bei Bestattungsunternehmen genannt. Die Maßnahme soll jährliche Kosten von etwa 20.220 Euro einsparen. Die Pfarrgemeinde unterstützt die Außerbetriebnahme.
Der Rat beriet über verschiedene Zuschussanträge. So wurde die Fortführung der finanziellen Unterstützung für den Ganztagsverein der Willi-Fährmann-Gesamtschule für den Mensabetrieb im Schuljahr 2026/2027 mit einem Zuschuss von 30.000 Euro empfohlen. Gleichzeitig soll die Verwaltung prüfen, ob eine Fortführung mit reduziertem Zuschuss möglich ist und Angebote alternativer Cateringunternehmen einholen. Zudem wurden Anträge auf Zuschüsse für die soziale Beratung von Migranten durch die Diakonie, für die Lebenshilfe Unterer Niederrhein e.V. und für die Frauenberatungsstelle Frauen helfen Frauen e.V. Moers behandelt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an Themen, die von der Schulentwicklung über den Nahverkehr bis hin zu konkreten Bürgeranliegen reichen. Viele dieser Vorhaben werden nun in den anstehenden Haushaltsberatungen weiter konkretisiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Xanten (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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