Wesel, Stadt

Zwischen neuen Baugebieten, Verkehrsfragen und der Integration von Geflüchteten: Die politischen Gremien in Wesel hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Besonders im Fokus standen dabei die Stadtentwicklung und die Haushaltslage.

🏗️ Neue Baugebiete und Stadtentwicklung

Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für den Bebauungsplan Nr. 251 "Clarenbachstraße - Ost" wurde ein städtebaulicher Vertrag mit einem privaten Planungsbüro geschlossen. Auch für das Gebiet "Am Schwan-Südwest" wurden die Planungsverfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan und eine Flächennutzungsplan-Änderung auf den Weg gebracht. Ein weiteres städtebauliches Konzept wurde für das Gebiet "Rhein-Lippe-Hafen - Süd" vorgestellt, woraufhin die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen wurde. Zudem beriet der Rat über die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Flachglasgeländes und eine mögliche Konsensvereinbarung mit einer Bürgerinitiative.

🚦 Verkehr, Sicherheit und Infrastruktur

Der Verkehr beschäftigte den Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr an vielen Punkten: Beraten wurde unter anderem die Parksituation am ehemaligen Telekom-Gebäude und am Rheinbad, die Verkehrslage auf der Zietenstraße, dem Quadenweg und der Lipperheystraße sowie die Sichtbehinderung durch LKW-Parken an der Emmericher Straße. Zudem wurde eine Regelung zur Zulassung von Kabelbrücken auf Gehwegen für das Laden von E-Autos erarbeitet. Für die Verlegung eines Bahnübergangs am Hessenweg musste eine Dringlichkeitsentscheidung wegen Kostensteigerungen getroffen werden.

📊 Haushalt, Finanzen und Personal

Die Haushaltslage war ein wiederkehrendes Thema: Es wurden überplanmäßige Aufwendungen für die Kreisumlage, die Verbandsumlage des Volkshochschul-Zweckverbands und für die erzieherische Jugendhilfe genehmigt. Ein unterjähriger Finanzbericht wurde auf Antrag der AfD-Fraktion vorgelegt. Zudem standen zahlreiche personelle Weichenstellungen an, darunter die Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen nach der Bildung der neuen Gruppe "AfW Aktiv für Wesel" sowie die Bestellung von Geschäftsführern und Vertretern in städtischen Gesellschaften.

🤝 Soziales, Integration und Kultur

Im Sozialbereich stand die Unterbringung und Integration von Geflüchteten im Mittelpunkt, zu denen mehrfach Sachstandsberichte vorgelegt wurden. Der Betriebsausschuss befasste sich mit der geplanten Zulassung islamischer Tuchbestattungen in der Friedhofssatzung und der Aufstellung eines ezidischen Gedenksteins. Im Kulturbereich wurde unter anderem die Nutzung einer historischen Druckerei in der Zitadelle durch einen Verein und ein solidarisches Ticketmodell für das Bühnenhaus behandelt.