Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Weener ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 15.927 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 57 Tagesordnungspunkte, 45 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Weener finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und Windkraft: In Weener standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich in zwei Gremien wurde der Bebauungsplan Nr. 160 W „Vogelsang“ beraten. Sowohl der Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung als auch der Rat der Stadt Weener befassten sich mit den Planungen für das neue Baugebiet, das gemäß § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften versehen werden soll. Die Beratungsgrundlage umfasste unter anderem eine Bürgerinformationsveranstaltung.
Ein weiteres großes Bauprojekt war im Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung Thema: die Erweiterung des Windparks Dwarstief. Die Gremienmitglieder berieten sowohl die 98. Änderung des Flächennutzungsplanes als auch den konkreten Bebauungsplan Nr. 159 W „Windpark Dwarstief (Erweiterung Ost)“. Den Unterlagen lagen ein Umweltbericht und ein faunistisches Gutachten bei.
Die Aufstellung des städtischen Haushalts für das Jahr 2026 war ein zentrales Thema in fast allen Ausschüssen und im Rat. Jedes Fachgremium – von Klima und Umwelt über Schule und Kultur bis zum Feuerschutz – beriet die jeweiligen Teilhaushalte, Investitionsplanungen und Ergebnishaushalte für seinen Zuständigkeitsbereich. Der Rat befasste sich abschließend mit dem Erlass der gesamten Haushaltssatzung.
Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Weener stellte einen Antrag: Die Funktion des Zeugwartes soll in die Aufwandsentschädigungssatzung aufgenommen werden. Dieser Antrag wurde sowohl im Feuerschutzausschuss als auch im Rat der Stadt Weener behandelt.
Neben den großen Projekten gab es weitere Beratungspunkte. Dazu gehörten die Einstellung einer Sachgebietsleiterin in der Bauverwaltung, ein Antrag zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Wohnungsbau-Turbo“) und ein gemeinsamer Antrag von SPD und UWG gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum. Im kulturellen Bereich standen Berichte über die Landesbühne und die Stadtbücherei auf der Agenda.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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