Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waldshut ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 171.249 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 14 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 116 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waldshut finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßensanierungen, neuen Kita-Plätzen und einer intensiven Suchtpräventionsdebatte: Der Landkreis Waldshut hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere Straßenbauprojekte wurden beschlossen: Der Kreistag vergab die Fahrbahnsanierung der K 6567 in Nöggenschwiel und die Bauleistung für ein Stützbauwerk an der K 6512 Wutachmühle. Zudem wurde die Sanierung der K 6556 zwischen Aichen und Krenkingen sowie der K 6533 bei Herrischried beraten. Für die Instandhaltung des Straßennetzes beschafft der Kreis neue Fahrzeuge und Geräte, darunter einen Unimog, ein Mähgerät und eine Schneefräse für die Straßenmeisterei Bonndorf. Ein Dauerthema war der ÖPNV: Der Ausschuss für Technik beriet über die Entwicklung des Nahverkehrs und die Elektrifizierung der Hochrhein- und Wutachtalbahn.
Mit dem neuen Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) steht ein Rechtsanspruch auf Schulkindbetreuung ab dem Schuljahr 2026/27 an. Der Jugendhilfeausschuss beriet daher über die pauschalierte Kostenbeteiligung und die Übernahme von Elternbeiträgen. Zudem wurden verschiedene Unterstützungsprojekte vorgestellt, darunter „BeJuga“ zur Beschäftigungsförderung, das Projekt „RESPEKT“ und das „Baumhaus“-Angebot für Kinder suchtkranker Eltern. Die Arbeit der Psychologischen Beratungsstellen und von „proAutismus Hochrhein“ wurde zur Kenntnis genommen.
Mehrere Schulbauprojekte wurden auf den Weg gebracht: Der Kreistag beschloss die Sanierung der Regelungstechnik an der Justus-von-Liebig-Schule in Waldshut und die Erweiterung der Containeranlage an der Carl-Heinrich-Rösch-Schule in Tiengen. Die Schlussrechnung für die Flachdachsanierung mit Photovoltaikanlage an der Waldtor-Schule wurde anerkannt. Zudem wurde der Umbau zu Mitarbeiterunterkünften im Seniorenwohnen Jestetten abgeschlossen und die neuen Pflegesätze dort festgesetzt.
Es gab personelle Veränderungen im Kreistag: Nach dem Ausscheiden von Kreisrat Fred Thelen im Mai und Kreisrat Thomas Schäuble im Juli rückten Andreas Stratz und Fabian Prause nach. Die entsprechenden Feststellungen wurden jeweils beschlossen.
Der Jugendhilfeausschuss widmete sich intensiv dem Thema Sucht. Neben dem Jahresbericht der Fachstelle Sucht wurde die polizeiliche Kriminalstatistik zu Rauschgiftdelikten beraten. Ein zentraler Punkt war die Diskussion über die Auswirkungen des neuen Konsumcannabisgesetzes (KCanG). Ziel ist die Entwicklung eines umfassenden Suchtpräventionsverständnisses und eines Maßnahmenplans für den Landkreis.
Neben diesen Schwerpunkten befassten sich die Gremien mit zahlreichen Verwaltungsentscheidungen, von der Vergabe der Altmetall- und Alttextilentsorgung bis zur Feststellung verschiedener Jahresabschlüsse.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waldshut (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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