Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Stühlingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.395 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 83 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Stühlingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
11 Wohneinheiten in einem Bauantrag, zwei Mobilfunkmasten und ein Kommandowagen für die Feuerwehr: In den Stühlinger Gemeinderatssitzungen von Juli bis November 2026 reichte das Themenfeld von Bauvorhaben über Infrastruktur bis zu Steuern und Haushalt.
Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Bauvorhaben: eine Bauvoranfrage für ein Einfamilienhaus an der Steinastraße 12a in Bettmaringen, ein Mehrfamilienhaus mit 11 Wohneinheiten, sechs Carports und 13 Stellplätzen an der Unteren Breite 15, ein Doppelhaus am Amselweg 26 in Weizen, ein barrierefreies Wohnhaus in Eberfingen, die Nutzungsänderung des Klosters zu einer Seniorenwohnanlage, ein Fitness Center an der Hauptstraße 37 sowie zwei Schleuderbetonmasten mit 35,44 und 40,27 Metern in Lausheim und Mauchen. Für das Baugebiet Landtalen in Lausheim war die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens Thema.
Das Projekt Rathaussanierung und -Erweiterung zog sich durch mehrere Sitzungen. Themen waren Putz- und Malerarbeiten im Altbau, Bodenbeläge mit Nadelvlies und Parkett, Schreinerarbeiten an der Bestandstreppe, eine Hausnummernänderung sowie die Aufhebung einer Ausschreibung für Parkett im Neubau. Auch technische Infrastruktur stand mehrfach auf der Tagesordnung: Brücke über den Mühlbach in Grimmelshofen, Versorgungsleitung im Stützenbergweg in Weizen, Druckmindererschacht in Mauchen, Kläranlagen-Rechenanlage, Kanalinspektion in EKVO Stühlingen Süd, E-Check und Wiederholungsprüfungen elektrischer Anlagen.
Im November standen mehrere Satzungen an: Anpassung der Hundesteuer, Neufassung der Zweitwohnungssteuer samt Steuersatzanpassung und Neufassung der Vergnügungssteuer. Ergänzend wurden Finanzzwischenbericht 2026, Haushaltsplanentwurf 2027 mit Investitionsmaßnahmen und Wirtschaftsplan 2027 für den Eigenbetrieb ZIS beraten. Auch Mittel aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG), §2b UStG zum 1. Januar 2027, KONUS-Beendigung zum 31. Dezember 2026, Mitfinanzierung zur Vollreaktivierung der Unteren Wutachtalbahn und finanzielle Beteiligung an der Freiflächen-PV „Am Golfplatz“ waren Tagesordnungspunkte.
Ein weiteres Feld betraf Feuerwehr, Soziales und Sport. Für die Freiwillige Feuerwehr waren Feuerwehrbedarfsplan, Kommandowagen und Maskenfunkadapter Thema. Im Kinderbetreuungsbereich ging es um Busbegleitung und Fahrkartenkostenübernahme für Kindergartenkinder, die Reduzierung des Nachmittagsbetriebs im Kindergarten Lausheim von zwei auf einen Nachmittag, die Änderung der Benutzungsgebühren sowie ein Vergabeverfahren für den Hort. Der Projektaufruf „Sanierung kommunaler Sportstätten“ wurde als Interessenbekundung für die Sporthalle behandelt; zudem waren Spendenlisten mehrfach auf der Tagesordnung.
Die Sitzungen zeigten damit einen Querschnitt aus laufenden Bau- und Verwaltungsprojekten, kommunaler Finanzierung und sozialen Themen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Stühlingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK WaldshutPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.