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Regionalverband Hochrhein-Bodensee

Planungsregion in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Regionalverband Hochrhein-Bodensee ist eine Planungsregion in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverband umfasst 3 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 4 Sitzungen, 42 Tagesordnungspunkte, 6 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Hochrhein-Bodensee finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Mit 35 Ja- und 5 Nein-Stimmen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee den Satzungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans 3.0 gefasst. Zwischen Wasservorkommen, Windenergie, Hauptsatzung und Finanzen zogen sich die Themen durch die Sitzungen von Juni bis November 2026.

🗺️ Regionalplan 3.0: Satzungsbeschluss und Wasservorkommen

Die Gesamtfortschreibung des Regionalplans 3.0 erreichte in der Verbandsversammlung am 21. Juli 2026 den Satzungsbeschluss: 35 Mitglieder stimmten zu, 5 stimmten dagegen. Zuvor hatte der Planungsausschuss am 16. Juni die Vorlage in zwei Beschlüssen vorberaten – einer mit 24 zu 2 Stimmen mehrheitlich, der andere mit 26 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen. Die Teilfortschreibung 3.3 „Sicherung von Wasservorkommen“ wurde als Aufstellungsbeschluss mit 39 Ja-Stimmen beschlossen.

⚡ Windenergie: Beschleunigungsgebiete ohne Gegenstimmen

Der Planungsausschuss beschloss am 16. Juni 2026 die Ausweisung von Beschleunigungsgebieten in der Region Hochrhein-Bodensee zur Umsetzung von RED III ohne Gegenstimmen; es votierten 24 Mitglieder bei zwei Enthaltungen. Ebenso ohne Gegenstimmen und bei zwei Enthaltungen wurde die Stellungnahme zur Teilfortschreibung Windenergie im Regionalplan Südlicher Oberrhein im 2. Anhörungsverfahren beschlossen. In der Verbandsversammlung am 24. November 2026 war das Ausweisungsverfahren für Beschleunigungsgebiete Windenergie erneut auf der Tagesordnung.

🏛️ Gremien, Hauptsatzung und Geschäftsordnung

Die Zusammensetzung der Verbandsversammlung wurde am 21. Juli 2026 mit 38 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ohne Gegenstimmen beschlossen; für den Planungsausschuss votierten 39 Mitglieder bei 0 Gegenstimmen. Die Hauptsatzung wurde in der Verbandsversammlung mit 34 Ja- und 5 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen; im Planungsausschuss war sie am 16. Juni mit 24 zu 2 Stimmen mehrheitlich vorberaten worden. Entschädigungssatzung und Geschäftsordnung wurden in beiden Gremien ohne Gegenstimmen beschlossen.

💶 Finanzen und Kleinprojektefonds

Der Kleinprojektefonds der Hochrheinkommission wurde am 21. Juli 2026 mit 34 Ja- und 5 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Die Finanzen standen auf der Tagesordnung: Der Planungsausschuss befasste sich am 13. Oktober 2026 vorberatend mit der Jahresrechnung 2025 und dem Haushaltsplan 2027; die Verbandsversammlung am 24. November 2026 hatte Jahresabschluss 2025, Haushalt 2027 und die Stellungnahme zum Prüfbericht der GPA 2020–2024 auf der Tagesordnung.

🚌 Verkehr, Wohnen, Photovoltaik und Stellungnahmen

Die Verbandsversammlung am 24. November 2026 behandelte die Vorstellung des Gesamtverkehrskonzepts Fricktal – Kanton Aargau, die Priorisierung der Baumaßnahmen an Bundesstraßen sowie Stellungnahmen zum Kantonalen Richtplan des Kantons Zürich, Teilrevision 2026, und zum Bebauungsplan „Kies II“ der Gemeinde Klettgau. Der Planungsausschuss hatte am 13. Oktober 2026 ARRIVE – automatisiertes trinationales Ridepooling im Rahmen von Agglo Basel als Information behandelt. Am 16. Juni 2026 lag ein Sachstandsbericht zum MORO-Projekt „Mehr Wohnungsbau ermöglichen“ und zur Weiterführung vor; am 21. Juli 2026 wurde der Umsetzungsstand Freiflächenphotovoltaik als Information behandelt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

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