Waldems

Von der Kita in Bermbach bis zum Glasfaserausbau: In Waldems standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Nach der Kommunalwahl im März wurden zunächst die neuen Gremien besetzt, bevor sich die Ausschüsse und die Gemeindevertretung inhaltlichen Projekten widmeten.

🏛️ Neue Gremien nach der Wahl

Nach der Kommunalwahl am 15. März 2026 war die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am 27. April geprägt von zahlreichen Personalentscheidungen. Einstimmig mit 27 Ja-Stimmen wurden unter anderem die oder der Vorsitzende, die Schriftführung und die ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Auch die Gültigkeit der Wahlen zur Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte wurde einstimmig festgestellt. Zudem beschloss die Vertretung die Besetzung verschiedener Kommissionen und die Entsendung von Mitgliedern in übergeordnete Verbände, etwa in den Abwasserverband "Emsbachtal" oder die Leben und Wohnen GmbH Usingen.

💰 Beschlüsse zu Finanzen und Infrastruktur

Der Haushalt für das Jahr 2026 wurde von der Gemeindevertretung in ihrer Februar-Sitzung mit 24 Ja-Stimmen verabschiedet. Ebenfalls beschlossen wurde die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben, die unter anderem mit Kosten für die Kita Bermbach in Verbindung stehen. Im Juni stimmte der Haupt- und Finanzausschuss dann einstimmig mit 7 Ja-Stimmen der 247. Vergleichenden Prüfung der Haushaltsstruktur für das Jahr 2024 zu. Ein weiterer wichtiger infrastruktureller Schritt war der einstimmige Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zum Abschluss eines neuen Gaskonzessionvertrages.

🏥 Prüfaufträge für Gesundheit und Betreuung

Gleich zwei Prüfanträge der SPD-Fraktion wurden vom Haupt- und Finanzausschuss im Juni einstimmig befürwortet. Zum einen soll die Errichtung eines Gesundheitsstandortes (Medizinisches Versorgungszentrum, MVZ) in Waldems geprüft werden. Zum anderen geht es um die Prüfung einer möglichen Ausweitung des „EMIL“-Angebots auf die Gemeinde. Was genau unter „EMIL“ zu verstehen ist, geht aus den Sitzungsdaten nicht hervor.

🌊 Anfragen und Anträge zu lokalen Themen

Bereits im Februar befasste sich die Gemeindevertretung mit konkreten Anfragen aus den Fraktionen. Dabei ging es um die Starkregenproblematik im Neubaugebiet Brühl und die Verkehrssituation in der Escher Straße/Usinger Straße (K 714) in Steinfischbach. Auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin beschloss die Vertretung mit 23 Ja-Stimmen, dass der Gemeindevorstand ein mobiles Hochwasserschutzsystem anschaffen und dafür 15.000 Euro im Haushalt 2026 einplanen soll. Ein Antrag zur Entwicklung eines Waschbärenkonzeptes wurde im Juni im Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss beraten. Ebenfalls auf der Tagesordnung standen Anträge zur digitalen Kommunikation der Gemeinde und zur Einrichtung einer Kommission für Gemeindeentwicklung, die von der CDU-Fraktion eingebracht wurden.

Die Sitzungsprotokolle zeigen einen breiten Mix aus organisatorischen Weichenstellungen nach der Wahl und der inhaltlichen Behandlung von Bürgeranliegen, von Verkehr über Hochwasserschutz bis zur Gesundheitsversorgung.