Stendal, Hansestadt

Zwischen Kommunalpolitik in den Ortschaften und Ausschussarbeit in der Kernstadt: Die Hansestadt Stendal hat im September und Oktober mehrere kommunalpolitische Entscheidungen vorbereitet und getroffen.

🔧 Gremien und Ausschüsse neu besetzt

Nach einer Veränderung der Fraktionsstärken standen umfassende personelle Anpassungen an. Der Stadtrat behandelte am 5. Oktober die Neubesetzung fast aller Fachausschüsse – vom Finanzausschuss bis zum Ausschuss für Jugend, Frauen, Familie und Soziales. Auch die Ausschussvorsitze und die Entsendung von Vertretern in Gesellschaftsversammlungen, etwa der Stendaler Wohnungsbaugesellschaft mbH, wurden neu geregelt.

🏘️ Stadtentwicklung und Förderung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfahl Mitte September wichtige Vorhaben mehrheitlich. Dazu gehörten die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Sachsen-Anhalt ÖFFIZIENZ“ und die Änderung des Maßnahmeplans zum Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ für Stendal-Stadtsee. Zudem sprach sich der Ausschuss für die Teilaufhebung von zwei Sanierungssatzungen in den Quartieren um die Vogelstraße und das Alte Dorf aus.

🌳 Grünflächen, Parken und Kita-Gebühren

Ein Begrünungskonzept für den Sperlingsberg und die Breite Straße erhielt im Ausschuss für Stadtentwicklung eine mehrheitliche Empfehlung. Über eine Änderung der Parkgebührenordnung wurde dort ebenfalls beraten, wobei die Vorlage mit 4 zu 3 Stimmen befürwortet wurde. Der Ausschuss für Jugend, Frauen, Familie und Soziales empfahl einstimmig eine Neufassung der Benutzungssatzung für die städtischen Kitas.

📡 Dauerbrenner in den Ortschaften

Gleich mehrere städtische Vorlagen beschäftigten die Ortschaftsräte von Borstel bis Bindfelde im September. Themen wie die kommunale Wärmeplanung, der Glasfaserausbau und eine Satzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen wurden in fast allen Sitzungen behandelt. Während beispielsweise der Ortschaftsrat Bindfelde die Wärmeplanung ablehnte, nahm der Ortschaftsrat Dahlen sie lediglich zur Kenntnis.

💡 Infrastruktur vor Ort

Konkrete Verbesserungen wurden auf Antrag der Ortschaften in die Wege geleitet: Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschloss einstimmig, die Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße in Borstel und im Uchtewall zu verbessern. Diese Punkte waren zuvor in den jeweiligen Ortschaftsratssitzungen behandelt worden.

Die Gremien bereiteten damit eine Vielzahl von Beschlüssen für die anstehende Stadtratssitzung Anfang Oktober vor.