Spremberg/Grodk, Stadt

Zwischen Flächenplanung, Haushaltsentscheidungen und Dorfleben: In Spremberg/Grodk standen in den letzten Wochen zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.

🏗️ Planungsrecht und Energieprojekte

Die Stadtverordnetenversammlung fasste im September mehrere grundlegende Beschlüsse zur Stadtentwicklung. Dazu zählt ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des "BauTurbo"-Gesetzes, um den Wohnungsbau zu beschleunigen. Zudem wurde die Begleitung von Repoweringvorhaben für bestehende Windenergieanlagen in der Slamener Heide grundsätzlich beschlossen. Konkrete Planungsverfahren wurden vorangetrieben: Für einen Solarpark in Groß Buckow wurden die Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse gefasst. Außerdem ging es um die 13. Änderung des Flächennutzungsplans sowie um den Bebauungsplan Nr. 121 für ein Sondergebiet Tierhaltung in Wadelsdorf/Zakrjejc, über den der zuständige Ortsbeirat informiert wurde.

💰 Haushalt, Betriebshof und Fahrzeuge

Finanziell bewegte sich einiges: Die Stadtverordnetenversammlung bestätigte den Jahresabschluss 2024 und erteilte der Hauptverwaltungsbeamtin die Entlastung für das gleiche Jahr. Für die kommunale Infrastruktur wurden wichtige Weichen gestellt. So wurde der Durchführungsbeschluss zum Umbau des Objekts "Schlosserstraße 2" zur zentralen Betriebsstätte des Betriebshofs präzisiert. Zudem beschloss die Versammlung die Ersatzbeschaffung von Kommunalfahrzeugen, konkret eines Traktors/Allradschleppers mit Rückewagen.

🛣️ Verkehr, Ordnung und Soziales

In den Fachausschüssen wurden verschiedene Alltagsthemen behandelt. Der Bauausschuss befasste sich unter anderem mit einer ordnungsbehördlichen Verordnung für Sonntagsöffnungen 2027 und mehreren Änderungssatzungen, etwa zur Straßenreinigung. Ein konkreteres Projekt ist die Aufwertung des Fuß- und Radweges Michelson-Schlucht, zu der ein Durchführungsbeschluss beraten wurde. Im Finanzausschuss wurde über die Verwendung von Mitteln aus dem "Zukunftspaket Brandenburg" und über einen zusätzlichen Zuschuss für die Spremberger Kino und Kultur GmbH diskutiert.

🏘️ Aktivitäten in den Ortsteilen

Die Ortsbeiräte waren mit lokalen Angelegenheiten befasst. In Hornow/Lěšće wurde über den Sachstand der Sanierung der Außenfassade des Schlosses beraten. In Schwarze Pumpe/Carna Plumpa ging es um die Fällung geschädigter Bäume auf dem Friedhof und eine Ersatzpflanzung. Mehrere Dörfer wie Haidemühl/Gózdź, Türkendorf/Zakrjow und Wadelsdorf/Zakrjejc planten Entnahmen aus ihren Rücklagen, etwa für Dorffeste, eine neue Küche oder eine Sitzgruppe für die Gemeinschaftshäuser.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischen Weichenstellungen für die Zukunft und der konkreten Bewältigung des kommunalen Alltags in der Kernstadt und den Ortsteilen.