Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Soltau ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 21.309 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 197 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Soltau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, einer geplanten Fahrradstraße und der Sanierung der Soltau-Therme: Die Soltauer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Gleich mehrere Baugebiete sind einen Schritt vorangekommen. Der Bebauungsplan für das „Wohngebiet Tetendorfer Straße Auf dem großen Kamp“ in Tetendorf wurde im Oktober beraten. Zudem beschloss der Bauausschuss im August einstimmig den Bebauungsplan Leitzingen Nr. 2 „Tourismusentwicklung Leitzingen Nr. 14“ und die 72. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Sonderbaufläche „Freizeit und Fremdenverkehr“ südlich der K10 in Harber. Für Harber wurde außerdem der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 zur Erweiterung des Sondergebiets gebilligt und zur öffentlichen Auslegung freigegeben.
Auch im Bereich Verkehr gab es Bewegung: Der Bauausschuss beauftragte im Oktober die Planungskosten und einen Fördermittelantrag für den Umbau der Weinligstraße zur Fahrradstraße. Bereits im September hatte der Rat eine Vereinbarung für den Neubau eines Radweges entlang der K 40 und K 24 beschlossen. Zudem wurde der Bebauungsplan Nr. 123 „Mobilitätsknoten Bahnhof Nord“ im April einstimmig beschlossen.
Ein deutliches Votum gab es für ein Kulturprojekt: Mit 27 zu 2 Stimmen beschloss der Rat Ende April, die Umgestaltung der Mühlenstraße 22 in ein Kultur- und Begegnungszentrum mit Kunsthandwerk zu unterstützen und Fördermittel zu beantragen. Ein weiteres Großprojekt ist die Sanierung der Soltau-Therme, über die Finanzausschuss und Rat im September einen Grundsatzbeschluss fassten. Für die Kindertagesstätte in der Winsener Straße 92 wurde der dazugehörige Bebauungsplan Nr. 129 im August einstimmig beschlossen.
Neben den großen Projekten standen auch viele weitere Themen auf der Tagesordnung. Dazu gehörten die Verabschiedung einer Gestaltungssatzung für „Wolterdingen Dorf“, die Einbringung des Haushalts 2027 sowie die Festsetzung von Gebühren, beispielsweise für die Feuerwehr. Zudem wurde über eine kommunale Wärmeplanung 2040 und Zuständigkeitsregelungen im Baurecht beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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