Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Soltau ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 21.309 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 175 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Soltau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Kulturorten, wachsenden Gewerbegebieten und der Planung für mehr Wohnraum: Die Soltauer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Mit 27 Ja- zu 2 Nein-Stimmen hat der Rat am 28. April einen wichtigen Schritt für die Innenstadt beschlossen: Die Umgestaltung der Mühlenstraße 22 in ein Kultur- und Begegnungszentrum mit Kunsthandwerk. Die Verwaltung wird nun Fördermittel aus dem Programm „Resiliente Innenstädte“ beantragen, die notwendigen Finanzmittel vorhalten und ein Unternehmen mit der Planung und Umsetzung beauftragen.
Die Bauleitplanung war in mehreren Sitzungen ein Schwerpunkt. Der Rat hat im April mehrere Pläne beschlossen, darunter den Bebauungsplan „Mobilitätsknoten Bahnhof Nord“ und die 70. Änderung des Flächennutzungsplans zur „Ortschaftsentwicklung Hötzingen, Marbostel OT Meßhausen und Tetendorf“. Der Bauausschuss bereitete im Juni weitere Projekte vor, wie die 62. Änderung des Flächennutzungsplans für „Gewerbliche Baufläche Soltau-Ost IV“ und einen Bebauungsplan für eine Wohnbaufläche zwischen Almer Kirchweg und Walsroder Straße.
Der Rat hat am 28. April den Verkauf des Grundstücks „Unter den Linden 21 / 21a“ für 160.000 Euro im Wege einer Konzeptvergabe beschlossen. Der Käufer muss innerhalb von drei Jahren ein bezugsfertiges Mehrfamilienhaus errichten. Zudem berieten sowohl der Finanzausschuss als auch der Rat im Mai und Juni über die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau. Ein Antrag zum Ankauf der Immobilien Poststraße 3+5 wurde in den Fachausschuss überwiesen.
Auch die Ortsteile rücken in den Fokus: Die 66. Änderung des Flächennutzungsplans zur „Tourismusentwicklung Leitzingen Nr. 14“ wurde im April vom Rat beschlossen. Parallel billigte der Bauausschuss im April die Vorentwürfe für die 75. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlagen“ in Mittelstendorf, um die frühzeitige Beteiligung zu starten.
Neben diesen großen Themen fasste der Rat weitere Beschlüsse: So wurde die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) Niedersachsen/Bremen beantragt und die Betrauung der Erlebniswelt Lüneburger Heide GmbH verlängert. Zudem nahm der Rat eine Zuwendung in Höhe von 3.171,38 Euro vom Förderverein der Kita Stalmannstraße für Spielgeräte und Aktivitäten an.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die parallel an der Stärkung der Innenstadt, der Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen sowie der Entwicklung der Ortsteile arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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