Landkreis in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Heidekreis ist ein Landkreis in Niedersachsen mit rund 142.912 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 12 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 142 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Heidekreis finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windenergieplanung, Schulumbenennungen und neuen Kita-Plätzen: In den Ausschüssen und im Kreistag des Heidekreises wurden in den letzten Monaten zahlreiche Themen behandelt. Hier sind die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse im Überblick.
Gleich mehrere Schulen stehen vor Veränderungen. Die Hauptschule Munster soll künftig „Werkschule in Munster – Hauptschule“ heißen, während die IGS Bad Fallingbostel den Namen „Lieth Schule – IGS Bad Fallingbostel“ erhalten soll. An der OBS/IGS Bad Fallingbostel und am Gymnasium Munster sollen nach einer erfolgreichen Pilotphase Automaten für kostenlose Menstruationsartikel aufgestellt werden. Für die Oberschule Bomlitz wird weiterhin am Neubau geplant. Zudem wurden die Aufhebungen der Förderschulen „Schule an der Alten Leine“ und „Hans-Brüggemann-Schule“ beraten.
Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung zeigt: Der Rechtsanspruch auf einen Platz für unter Dreijährige kann im Heidekreis nur knapp, für über Dreijährige eher unzureichend erfüllt werden. Der Jugendhilfeausschuss hat außerdem ein weiterentwickeltes Konzept zur „Einzelfallbezogenen Fachberatung“ in Kitas beraten, das Fachkräfte im Umgang mit herausforderndem Verhalten bei Kindern unterstützt. Zudem wurden die Lebensberatungsstelle Walsrode und die Erziehungsberatungsstelle Soltau vorgestellt.
Ein zentrales Thema war die Steuerung der Windenergie. Der Ausschuss für Bau, Natur, Umwelt und Landwirtschaft diskutierte die Erstellung eines sachlichen Teilprogramms Windenergie, wobei Anpassungen aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen und militärischer Belange notwendig sind. Darüber hinaus wurde die Verordnung über das Landschafts- und Naturschutzgebiet „Aller-Leinetal“ in den Samtgemeinden Schwarmstedt, Ahlden und Rethem (Aller) auf den Weg gebracht. Diese Neuausweisung ist aufgrund eines Gerichtsurteils erforderlich, um den europäischen Naturschutzanforderungen gerecht zu werden.
Gleich dreimal standen Deichverbandsgebiete auf der Tagesordnung: Für die Deichverbände Eilte, Hodenhagen und Leinetal wurden neue Verordnungen zur Festlegung der deichgeschützten Gebiete beraten, da die ursprünglichen Gründungen aufgrund fehlender Kartenveröffentlichungen nicht rechtswirksam waren. Im Bereich Verkehr beantragte die CDU-Kreistagsfraktion die Prüfung eines beschränkten Durchfahrtsverbots an Wochenenden und Feiertagen für an der A7 gelegene Orte, um Überlastung, Lärm und erhöhte Unfallrisiken zu reduzieren.
Der Kreistag hat den Jahresabschluss 2023 mit einem Überschuss von rund 9,7 Millionen Euro zur Kenntnis genommen und die Haushaltssatzung für 2026 beraten. Für die touristische Dachorganisation, die Erlebniswelt Lüneburger Heide GmbH, soll der Betrauungsakt um zehn Jahre bis Ende 2036 verlängert werden; sie erhält eine jährliche Zuwendung von 85.650 Euro. Zudem wurde die Beteiligung an einem ESF-Projekt zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter (Projekt LINA) beraten, bei dem der Heidekreis 10 % der Kosten trägt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Heidekreis (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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