Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Soltau ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 21.309 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 203 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Soltau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und der Zukunft des Bahnhofs: In Soltau standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Baugebiete sind in der Planung. Der Rat hat im November 2025 den Bebauungsplan Tetendorf Nr. 3 I „Wohnquartier Tetendorfer Straße“ behandelt, der die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und den finalen Satzungsbeschluss betraf. Parallel wurde die 61. Änderung des Flächennutzungsplans für die „Wohnbaufläche Tetendorfer Straße Auf dem großen Kamp“ beraten und ein Feststellungsbeschluss gefasst. Für ein weiteres Projekt, den Bebauungsplan Tetendorf Nr. 4 „Wohngebiet Tetendorfer Straße Auf dem großen Kamp“, billigte der Bauausschuss im September 2025 den Entwurf für die nächste Stufe der öffentlichen Beteiligung.
Die Mobilität war ein zentrales Thema. Der Bauausschuss befasste sich mit dem Bebauungsplan Nr. 123 „Mobilitätsknoten Bahnhof Nord“ und stimmte der Veröffentlichung des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung zu. Zudem wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich der geplanten Bahnunterführung an der Walsroder Straße beschlossen. Übergeordnet beriet der Rat über den Ausbau der DB-Strecke Langewedel-Uelzen („Amerikalinie“) und gemeinsame regionale Bedingungen.
Der Haushaltsplan 2026 wurde in allen Fachausschüssen und abschließend im Rat beraten und beschlossen. Weitere finanzielle Weichenstellungen betrafen die Aufnahme von Konzernkrediten für die Stadtwerke Soltau sowie die Vereinbarung einer AVAL-Provision mit dem Unternehmen. Im Bereich Soziales wurde der Neubau einer Obdachlosenunterkunft im Bornkamp behandelt, und im Schulausschuss stand die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen auf der Tagesordnung.
Neben den inhaltlichen Projekten liefen auch verwaltungsrechtliche Verfahren. So wurde die erste Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan im Bereich des „Naturcamping Lüneburger Heide“ (ehemals Scandinavia) sowohl im Bauausschuss als auch im Rat beraten. Zudem befassten sich die Gremien mit der Satzung zur Regelung von Wahlwerbung auf öffentlichen Flächen, der Änderung von Wahlbereichen und der Berufung von Wahlleitern.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in Bewegung, die sowohl den dringenden Wohnungsbau als auch die Modernisierung ihrer Infrastruktur vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Soltau (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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