Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Soltau ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 21.309 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen neuen Bebauungsplänen, einem Kulturzentrum und einem Immobilienkauf: Die Soltauer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 27 zu 2 Stimmen beschloss der Rat Ende April die Umgestaltung der Mühlenstraße 22 in ein Kultur- und Begegnungszentrum mit Kunsthandwerk. Die Verwaltung wird nun Fördermittel beantragen und ein Unternehmen mit der Planung beauftragen. Ebenfalls beschlossen wurden mehrere Flächennutzungs- und Bebauungspläne, darunter der Bebauungsplan Nr. 123 „Mobilitätsknoten Bahnhof Nord“ und die 66. Änderung des Flächennutzungsplanes „Tourismusentwicklung Leitzingen Nr. 14“. Der Bauausschuss bereitete im Juni weitere Planungen vor, etwa für eine gewerbliche Baufläche in Soltau-Ost und eine Erweiterung der Freizeitfläche in Harber.
Ein konkretes Bauprojekt nimmt Form an: Das Grundstück „Unter den Linden 21 / 21a“ soll für 160.000 Euro im Wege der Konzeptvergabe verkauft werden. Der Käufer muss innerhalb von drei Jahren ein bezugsfertiges Mehrfamilienhaus errichten. Zudem berieten Finanzausschuss und Rat mehrfach über den Antrag der BU/FDP zum Ankauf der Immobilien Poststraße 3 und 5 durch die Stadt.
Der Rat stimmte im Juni der Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau zu. Außerdem beschloss das Gremium den Beitritt der Stadt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen (AGFK). Bereits im Februar hatte der Rat die Aufnahme von Konzernkrediten für die Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG beraten.
Die Zusammenfassung basiert auf öffentlich zugänglichen Sitzungsunterlagen der Stadt Soltau und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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