Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Soest ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 47.929 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 34 Sitzungen, 412 Tagesordnungspunkte, 98 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Soest finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 40 zu 0 Stimmen hat der Soester Rat im Mai einen neuen Technischen Beigeordneten gewählt. Doch nicht nur die Verwaltungsspitze wurde neu besetzt – in den letzten Monaten standen auch konkrete Bauprojekte, die Finanzierung von Betreuungsplätzen und die Unterstützung von Vereinen auf der Agenda.
Der Stadtentwicklungsausschuss gab grünes Licht für mehrere Bau- und Straßenprojekte. So wurde die Planung für den Ausbau der Straßen „Auf der Wollmeine“ und „Am Hagedornsknapp / Zur Steinkiste“ als Bauprogramm beschlossen. Ebenfalls freigegeben wurden die Planungen für den Ausbau der L670 im Bereich Hiddingser Weg und für die Ortsdurchfahrt Möhnesee-Berlingsen zur Anliegerbeteiligung. Zudem beschloss der Ausschuss die Errichtung einer neuen Beleuchtungsanlage „An den Dominikanern“. Im Bereich der Stadtplanung wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 „Werler Landstraße/Schwalbenstraße“ in Ampen auf den Weg gebracht. Gleichzeitig wurden drei Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen für Windenergieanlagen in Müllingsen, Ampen/Epsingsen und Meiningsen eingestellt.
Ein wichtiges Thema war die Entlastung von Familien mit Kindern. Der Rat beschloss eine Änderung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule (OGS). Diese sieht unter anderem eine Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder vor, die bereits ein beitragspflichtiges Kind in der Kita haben. Die Beitragsstufen wurden zudem an die der Kita-Beiträge angeglichen. Parallel dazu beschloss der Jugendhilfeausschuss die Angebots- und Bedarfsplanung für die Tagesbetreuung von Kindern für das Kindergartenjahr 2026/27. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beauftragte die Verwaltung außerdem zu prüfen, ob die Kapazitäten für ganztagsgebundene Schulangebote in der Sekundarstufe I ausreichen und ob ein weiteres Angebot geschaffen werden kann.
Der Sportausschuss bewilligte Investitionskostenzuschüsse für mehrere Vereine. Die Sportfreunde Soest erhalten bis zu 7.041,69 Euro für die LED-Umrüstung ihrer Flutlichtanlage. Der TuS Jahn Soest wird mit bis zu 3.243,35 Euro für eine Beregnungsanlage und mit bis zu 1.199,69 Euro für einen Rasenmähroboter unterstützt, letzterer unter der Auflage eines Fahrverbots bei Dunkelheit zum Schutz nachtaktiver Tiere. Der TuS Ampen und der Tennisverein Deiringsen erhalten Zuschüsse für den Einbau neuer Gasheizungen in Höhe von 2.458,38 Euro bzw. 2.458,38 Euro. Auf übergeordneter Ebene stimmte der Rat der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Soest GmbH an einem Wasserstoffkraftwerk in Hamm zu. Zudem wurde die Umbenennung der „Wärmecontracting Klinikum Stadt Soest GmbH“ in „Wärmecontracting Christliches Klinikum Soest GmbH“ beschlossen.
Die Sitzungsperiode war geprägt von wegweisenden Personalentscheidungen, konkreten Schritten in der Stadtentwicklung und Maßnahmen zur Entlastung und Förderung der Soester Bürgerinnen und Bürger.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Soest (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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