BL Nordrhein-WestfalenPR RB ArnsbergLK SoestGV Soest, Stadt

Soest, Stadt

Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Soest finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Let's craft.In den letzten Monaten standen in Soest vor allem die Bestätigung der Kommunalwahl, die Arbeit des Seniorenbeirates und mehrere finanzielle sowie planerische Entscheidungen im Fokus. Der Wahlprüfungsausschuss hat die Wahlergebnisse ohne Beanstandungen bestätigt, während der Seniorenbeirat neue Angebote für ältere Bürgerinnen und Bürger entwickelte. Gleichzeitig wurden neue Gebührenkalkulationen für Abfall, Wertstoffhof, Friedhöfe und die kommunale Entwässerung beschlossen und wichtige städtebauliche Vorhaben im Werkviertel und am Westenhellweg vorangetrieben.

✅ Vorprüfung der Wahlergebnisse vom 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025

Der Wahlprüfungsausschuss hat am 11. Dezember 2025 die Gültigkeit der Kommunalwahl, der Integrationsratswahl und der Bürgermeister‑Stichwahl festgestellt. Da weder Einsprüche noch Beanstandungen aus der amtlichen Vorprüfung vorlagen, gilt das Wahlergebnis als rechtskräftig. Zusätzlich wurde Herr Jens Lindemann zum Schriftführer und Herr Edgar Fortowski sowie Herr Hilmar Seeger zu stellvertretenden Schriftführern bestellt.

👵 Seniorenbeirat: neue Angebote und Ausblick für 2026

In der Sitzung vom 8. Dezember 2025 stellte der Seniorenbeirat den neuen Bürgermeister Marcus Schiffer vor und beschloss die Einrichtung einer monatlichen Sprechstunde (einmal pro Monat). Weiterhin wurden öffentliche Sitzungen für das Jahr 2026 geplant, ein Reflexions‑Workshop organisiert und ein Programm mit Halbtagesausflügen für Senioren erarbeitet. Der Beirat präsentierte zudem die neue Museumsleitung mit einer anschließenden Führung durch das Museum.

🗑️ Gebührenbedarfsberechnung 2026 – Abfall, Wertstoffhof und Friedhof

Der Betriebsausschuss Kommunale Betriebe Soest hat am 4. Dezember 2025 die Berechnungen für das Jahr 2026 beschlossen:

  • Abfallwirtschaft – neue Gebührensatzung (2. Änderung) vom 15. Dezember 2022.
  • Wertstoffhof – 1. Änderung der Gebührensatzung vom selben Datum.
  • Friedhof – 3. Änderung der Gebührensatzung für kommunale Friedhöfe, ebenfalls auf Basis des Dokuments vom 15. Dezember 2022.
    Die Anpassungen sollen die Kostenentwicklung ausgleichen und eine Unterdeckung der Gebühren verhindern.

💧 Stadtentwässerung Soest: neue Gebühren und Satzungsanpassungen

Der Verwaltungsrat der Stadtentwässerung Soest hat am 3. Dezember 2025 mehrere finanzielle Beschlüsse gefasst:

  • Klärschlammentsorgungsgebühr wird auf 48,34 € / m³ festgesetzt (3. Änderung der Satzung für 2026).
  • Abwassergebühren werden für 2026 neu kalkuliert und erhöht, um gestiegene Gesamtkosten zu decken (3. Änderung der Abwassergebührensatzung).
  • Eine umfassende Anpassung der Abwasserbeseitigungssatzung wird vorgenommen, um gesetzliche Änderungen und die Umfirmierung der kommunalen Betriebe in die Stadtentwässerung AöR zu berücksichtigen.

🏗️ Stadtentwicklung: Werkviertel‑Freianlagen und Bebauungsplan Westenhellweg/Wisbyring

Der Stadtentwicklungsausschuss hat am 9. Oktober 2025 zwei zentrale Bauvorhaben beschlossen:

  • Werkviertel – Bau von Freianlagen und Quartiersplätzen durch die Wirtschaft und Marketing Soest GmbH, die der Naherholung und dem Starkregenschutz dienen und nach Fertigstellung von der Stadt übernommen werden.
  • Westenhellweg/Wisbyring – Beschleunigtes Verfahren (§ 13a BauGB) für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 173, die nun als Satzungsbeschluss umgesetzt wird.

Die jüngsten Entscheidungen zeigen, dass Soest sowohl die demokratischen Grundlagen als auch die Lebensqualität seiner Bürgerinnen und Bürger aktiv gestaltet – von einer transparenten Wahlprüfung über seniorengerechte Angebote bis hin zu nachhaltiger Stadtplanung und angepassten Gebührenstrukturen.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

47.929 Einwohner

Am Vreithof 8, 59494 Soest

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope überwacht deutschlandweit Rats­informations­systeme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.

Intelligente Überwachung

Erhalte personalisierte Alerts zu relevanten Themen und durchsuche Millionen von Dokumenten mit KI-gestützter Suche.

Deutschland­weite Abdeckung

Zugriff auf 90% aller Kommunen und 100% der Landkreise mit monatlich über 50.000 neuen Dokumenten.

Einheitliche API

Alle Kommunaldaten aus tausenden Rats­informations­systemen in einer standardisierten REST-Schnittstelle.

Verwaltungs­struktur

Übergeordnete Verwaltungseinheit

LK Soest

Untergeordnete Verwaltungseinheiten (1)

Poliscope GmbH

Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.

Poliscope Logo

Kontakt

Große Bäckerstraße 10
21335 Lüneburg
Deutschland

[email protected]

© 2025 Poliscope GmbH. Alle Rechte vorbehalten.