Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Siegen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 101.516 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 44 Sitzungen, 361 Tagesordnungspunkte, 80 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Siegen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Schulbau und Klimaresilienz: Die Universitätsstadt Siegen hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere Bauvorhaben standen auf der Agenda. Der Rat beschloss den Bebauungsplan Nr. 463 „Bahnhof Eiserfeld“ als Satzung, der die städtebauliche Nachverdichtung und Aufwertung des Bahnhofsumfelds auf etwa 2,08 Hektar regelt. Zudem wurde der Weg für ein neues Gewerbegebiet freigemacht: Für das „Gewerbegebiet Martinshardt II“ erfolgte die Beschlussfassung des Bebauungsplans und der Flächennutzungsplan-Änderung. Weitere Planungen betrafen den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Nahversorger Fludersbach“ und die öffentliche Auslegung des Entwurfs für den Neubau der Kreispolizeibehörde in Geisweid. Als strategische Leitlinie beschloss der Rat außerdem den „Städtebaulichen Masterplan Innenentwicklung Siegen“ als Entwicklungskonzept.
Ein zentrales Thema war die Bildung. Der Rat beauftragte eine externe Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen, um eine Grundlage für langfristige und kostenintensive Entscheidungen zu Schulgebäuden zu schaffen. Ein konkretes Großprojekt ist die Sanierung und der Ausbau der Realschule Am Oberen Schloss zu einer dreizügigen Ganztagsschule, deren Kosten auf rund 30 Millionen Euro geschätzt werden. Im Jugendhilfeausschuss wurde zudem die Einführung einer digitalen Plattform („Wichtelkompass“) für die Vormerkung von Kindertagespflegeplätzen ab 2026/2027 beraten.
Die Anpassung an den Klimawandel war in vielen Gremien präsent. Der Rat befasste sich mit Anträgen zu Hitzeschutzmaßnahmen auf Spielplätzen und der Einführung eines „Baums zur Geburt“. Im Umweltausschuss standen der Jahresbericht der Baumkommission und ein Sachstandsbericht zum Stadttaubenmanagement auf dem Programm. Zudem beantragte die Volt-Fraktion im Hauptausschuss die Einführung einer Grundsteuer C, um Baulücken zu schließen und Spekulation zu reduzieren. Ein Pilotprojekt zur Förderung der Beseitigung illegaler Graffiti in der Oberstadt wurde auf den Weg gebracht.
Im Mobilitätsausschuss wurde intensiv über das Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Innenstadt diskutiert, zu dem auch ein Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und UWG vorlag. Weitere Themen waren der Abschlussbericht zur Einführungsphase der Umweltspur, der Ersatzneubau einer Brücke am Hubacher Weg und die Prüfung von „Feierabendparken“. Zudem wurde die überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Mehrkosten an der Deichanlage Siegufer Niederschelden beraten.
Soziale Themen waren breit gefächert. Der Ausschuss für Soziales befasste sich mit Sachstandsberichten zur Unterbringung wohnungsloser Jugendlicher, zur Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie mit dem „Housing First“-Projekt. Zudem wurden Fördermittel für soziale Vereine, Schuldnerberatung und Altenhilfe für 2026 beraten. Der Seniorenbeirat thematisierte bezahlbaren Wohnraum, und im Inklusionsbeirat wurde der neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung vorgestellt.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Bildung, der Bewältigung sozialer Herausforderungen und der Anpassung an den Klimawandel.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Siegen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Siegen-WittgensteinPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.