Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwielowsee ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 10.838 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 346 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwielowsee finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der Planung neuer Wohn- und Gewerbegebiete und der Vorbereitung des Haushalts 2027: In Schwielowsee standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Im Fokus stand dabei der Ortsteil Ferch: Für das geplante Baugebiet "I/24 Burgstraße" wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst und parallel eine Veränderungssperre beschlossen, um die Planungen abzusichern. Auch der Bebauungsplan "F1 - südwestlich Beelitzer Straße" in Ferch wurde behandelt. In Caputh drehte sich viel um das Projekt "Gewerbepark Caputh", für das sowohl die Planung für Sport- und Freizeitanlagen als auch für zwei Teilbereiche des Gewerbeparks beraten wurde.
Die finanzielle Zukunft der Gemeinde wurde intensiv vorbereitet. Mehrere Gremien befassten sich mit dem Jahresabschluss 2024, einem Bericht zur Haushaltskonsolidierung und der Hebesatzsatzung ab 2027. Ein zentrales Thema war zudem die neue Gefahren- und Risikoanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde. Für konkrete Projekte sollen Mittel aus dem "Zukunftspaket Brandenburg" (ZuPakBbgG) verwendet werden, wozu eine Maßnahmenliste beschlossen wurde.
Verkehrsthemen spielten in mehreren Sitzungen eine Rolle. So wurde unter anderem ein Antrag auf Tempo 30 in der Michendorfer Chaussee in Caputh behandelt. Konkret wurden außerdem mehrere Widmungsverfügungen für Parkplätze und einen Fahrradabstellplatz am Bahnhof Caputh beschlossen, um diese Flächen offiziell dem öffentlichen Verkehr zu übergeben. Die Verkehrsüberwachungsstatistik des Landkreises wurde in den Ortsbeiräten zur Kenntnis genommen.
Neben den großen Projekten wurden auch andere Vorlagen beraten. Dazu gehörten die Neubesetzung des Seniorenbeirats, die Festlegung der Wahlkreise für kommende Wahlen und die Einführung einer neuen Feuerwehrkostenersatzsatzung. In nicht-öffentlichen Sitzungsteilen wurden zudem verwaltungsgerichtliche Verfahren und der Verkauf von Erbbaurechten, unter anderem für die Wentorfinsel in Caputh, behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Planungsmodus, die sowohl die infrastrukturelle Entwicklung als auch die solide Haushaltsführung für die kommenden Jahre im Blick hat.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwielowsee (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Potsdam-MittelmarkPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.