Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwielowsee ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 10.838 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 360 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwielowsee finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Bebauungsplänen, der Haushaltsplanung für 2027 und der Frage nach mehr Verkehrssicherheit: In Schwielowsee standen in den letzten Monaten zentrale Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere neue Bauvorhaben wurden vorbereitet. Die Gemeindevertretung beschloss im Juni die Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbepark Caputh – Sport- und Freizeitanlagen mit Erschließungsstraße“. Parallel liefen die Verfahren für den Gewerbepark Caputh in zwei Teilbereichen und für die 2. Änderung des Bebauungsplans „Caputh Mitte“ an. In Ferch beschäftigten sich die Gremien mit dem Bebauungsplan „I/24 Burgstraße“ – hier wurde im September auch der Aufstellungsbeschluss gefasst und eine Veränderungssperre beschlossen. Zudem wurde über den Bebauungsplan „F1 – südwestlich Beelitzer Straße“ in Ferch beraten.
Die Haushaltsplanung für das Jahr 2027 war ein beherrschendes Thema in den Fachausschüssen. Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft befasste sich im September mit der Ergebnis- und Finanzplanung. Ein zentraler Punkt war die Beschlussvorlage zur Hebesatzsatzung ab 2027. Zuvor hatte die Gemeindevertretung bereits den Jahresabschluss 2024 beschlossen und den Bericht zur Haushaltskonsolidierung beraten.
Verkehrsthemen wurden auf mehreren Ebenen behandelt. Der Ortsbeirat Caputh erhielt eine Informationsvorlage zur Machbarkeitsstudie für eine barrierefreie Querung des Caputher Gemündes. In der Gemeindevertretung wurde ein Antrag auf Tempo 30 in der Michendorfer Chaussee in Caputh beraten. Alle Ortsbeiräte diskutierten zudem Informationsvorlagen zur Verkehrsüberwachung und zur Schulwegsicherung des Landkreises für 2026. Ein weiterer wiederkehrender Punkt war die Beschlussfassung zur Gefahren- und Risikoanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde.
Die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Bau-Turbo“) wurde kontrovers diskutiert. Die Gemeindevertretung beriet im September einen entsprechenden Grundsatzbeschlussantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Im November stand dann in allen drei Ortsbeiräten ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung dieses Gesetzes auf der Tagesordnung.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendiger Entwicklung, finanzieller Konsolidierung und dem Wunsch nach lebenswerter Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwielowsee (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK Potsdam-MittelmarkPoliscope GmbH
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