Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwarzwald-Baar-Kreis ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 213.385 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 9 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 109 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzwald-Baar-Kreis finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
43 Ja-Stimmen, 1 Nein und 13 Enthaltungen für die ganztägige Grundschulförderung an den SBBZ des Landkreises; dazu einstimmige Beschlüsse zu Abfallgebühren und Nahverkehr: Im Schwarzwald-Baar-Kreis standen Mobilität, Soziales und Gebühren im Fokus.
Der Kreistag beschloss am 20. Juli die Behandlung der Stellungnahmen zum Nahverkehrsplan einstimmig (55 Ja); der Fachausschuss hatte am 13. Juli ebenso entschieden. Am 2. November folgte die einstimmige Ausschreibung der Verkehrsleistungen Südbaar, nachdem der Ausschuss für Verwaltung, Wirtschaft und Gesundheit dies am 19. Oktober bereits einstimmig beschlossen hatte. Ebenfalls einstimmig ging es um die kreisüberschreitende Linienverbindung Schwenningen - Tuningen - Tuttlingen. Der On-Demand-Verkehr wurde als Pilotprojekt zur Kenntnis genommen. Der SPD-Antrag zur Schülerbeförderung im Kurzstreckenbereich wurde im Ausschuss mehrheitlich beschlossen, im Kreistag jedoch mehrheitlich abgelehnt. Ringzug 2.0 wurde am 13. Juli zurückgestellt und am 20. Juli im Kreistag beraten.
Die Abfallgebührenkalkulation 2027 wurde am 12. Oktober im Umweltausschuss und am 2. November im Kreistag einstimmig beschlossen; am 9. November folgte die einstimmige Änderung der Abfallwirtschaftssatzung. Abfallbilanz 2025 und Restabfall-Sortieranalyse 2026 wurden zur Kenntnis genommen. Die Gegenüberstellung von Regiebetrieb und Eigenbetrieb im Abfallwirtschaftsamt wurde am 6. Juli und am 20. Juli einstimmig beschlossen. Der Umweltausschuss stimmte am 12. Oktober der gemeinsamen Vergabe zur technischen Vernetzung der Integrierten Leitstellen Schwarzwald-Baar-Heuberg und Konstanz einstimmig zu und fasste am 6. Juli einen mehrheitlichen Beschluss zu Klimaschutzmanagement, kommunalem Energiemanagement und Klimaanpassungsgesetz. Auch die Regelungen zu Forst-Dienstfahrzeugen wurden am 6. Juli und am 9. November einstimmig beschlossen.
Der Jugendhilfeausschuss beschloss am 22. Juni die Änderung der Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege mit 19 Ja und 1 Nein, den Stellenmehrbedarf für den Allgemeinen Sozialen Dienst und den Kriseninterventionsdienst einstimmig (20 Ja) sowie die Kündigung der Leistungsvereinbarung „GiF-Gemeinsam ins Familienleben“ am Klinikum einstimmig (20 Ja). Die Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss wurde am 22. Juni einstimmig (18 Ja) und am 20. Juli im Kreistag ebenfalls einstimmig beschlossen. Der Kreistag beschloss am 2. November die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter an den SBBZ in Trägerschaft des Landkreises mit 43 Ja, 1 Nein und 13 Enthaltungen. Zur Kenntnis genommen wurden unter anderem der Kita-Bericht 2026, das Projekt „Weiterentwicklung Kindertagesbetreuung – Vielfalt trifft auf Regelsystem“, die Gewalt- und Kinderschutzambulanzen sowie die gemeinsame Sozialplanung in Hüfingen. Die Gesamtstrategie des Sozialdezernats stand am 19. November im Jugendhilfeausschuss und am 23. November im Ausschuss für Bildung und Soziales auf der Tagesordnung.
Der Kreistag nahm am 2. November die Einbringung des Haushaltsentwurfs 2027 zur Kenntnis. Der Haushaltsplan 2027 wurde am 23. November im Ausschuss für Bildung und Soziales und am 19. November im Jugendhilfeausschuss beraten; im Umweltausschuss wurde er am 9. November zurückgestellt. Am 20. Juli beschloss der Kreistag den vorläufigen Jahresabschluss 2025 und den Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.06.2026 einstimmig. Zur Schwarzwald-Baar-Klinikum GmbH wurde über Jahresabschluss 2025, Entlastung des Aufsichtsrats, Ausgleich des Jahresfehlbetrags und Bürgschaft für einen Parkhausbau getrennt abgestimmt. Auf der Tagesordnung des Bildungsausschusses standen am 23. November die Weiterbeauftragung von AB Flöß sowie der Fachplaner Elektroplanung Will GmbH und ibp knauszentner Ing.- GmbH für die Carl-Orff-Schule Villingen-Schwenningen und die Vergabe der Dachdeckerarbeiten für die Gewerblichen Schulen Donaueschingen. Am 5. Oktober ging es zudem um den weiteren Betrieb des Therapiebades, den Landeszuschuss für auswärtige Unterbringung im Blockunterricht an Berufsschulen und die Gebührenfestsetzung für das Internat der Landesberufsschule für das Hotel- und Gaststättengewerbe; zu diesen Punkten sind in den Daten keine Beschlussergebnisse vermerkt.
Insgesamt wurden mehrere Gebühren- und Verkehrsentscheidungen einstimmig gefasst; sozialpolitische und schulische Vorlagen wurden teils beschlossen, teils nur behandelt oder beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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