Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Dürrheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 13.397 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 272 Tagesordnungspunkte, 51 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Dürrheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Schulneubau und neuen Baugebieten: In Bad Dürrheim wurden in den letzten Monaten zahlreiche Weichen für die Zukunft gestellt.
Gleich drei Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht: Die Pläne für „Hüttenbühl“, die 4. Änderung „Sonnenstraße - Waldstraße“ und „Bildstöckle - 1. Änderung“ durchliefen die Verfahrensschritte der öffentlichen Auslegung und Behandlung von Stellungnahmen. Parallel dazu beriet der Gemeinderat über die Anpassung der Sanierungsziele und Förderrichtlinie für das Sanierungsgebiet „Innenstadt II“. Konkret wurde auch das gemeindliche Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Friedrichstraße 9 in diesem Gebiet ausgeübt.
Ein zentrales Großprojekt ist der neue Schulverbund am Salinensee. Der Gemeinderat beschloss eine Standortänderung und vergab bereits die Rohbauarbeiten. Der Technische Ausschuss befasste sich mehrfach mit der Energieversorgung für den Komplex, wobei die Verwaltung eine nachhaltige Insellösung empfahl.
Der Haushaltsplan 2026 wurde verabschiedet. Davor gab es eine intensive Beratungsphase mit über 60 Haushaltsanträgen der Fraktionen, die Themen von der Schulwegsicherheit über die Feuerwehr-Ausstattung bis zur Stellenplanung umfassten. Zudem wurden die Wasserversorgungs- und Abwassersatzung sowie deren Gebührenkalkulation für 2026 geändert. Die Stadt beschloss außerdem eine Einlage von 600.000 Euro in die Kapitalrücklage der Kur- und Bäder GmbH.
Die Stadt treibt ihre Energie- und Klimapolitik voran: Der Gemeinderat beschloss ein Energiepolitisches Arbeitsprogramm für 2025-2027 und stellte den Energiebericht 2024 vor. Für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage am Wasserwerk wurden die planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen. Zudem wurde ein Mobilitätskonzept mit Fokus auf Parkraummanagement vorgestellt. In einer Einwohnerversammlung wurde zudem über Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit im Ort beraten.
Weitere wichtige Themen waren die Nutzung des „Hauses des Gastes“ als künftiges Verwaltungsgebäude, die Einführung einer Entgeltordnung für die Freitagsbetreuung an Grundschulen und die Vergabe von Bauleistungen, etwa für die Sanierung der Hallenbeleuchtung im Haus des Bürgers und in der Osterberghalle. Zudem wurden zahlreiche Bauanträge in den Ausschüssen beraten, darunter der Neubau eines Cafés in der Carl-Friedrich-Benz-Straße und die Umnutzung einer Versammlungsstätte zum Jan-Ullrich-Museum.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Dürrheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Bad Dürrheim, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.