Planungsregion in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg ist eine Planungsregion in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverband umfasst 3 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 2 Sitzungen, 12 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Endlagersuche und Windkraft-Beschleunigung: Die Verbandsversammlung Schwarzwald-Baar-Heuberg hatte am 12. Dezember 2025 ein vielschichtiges Programm.
Der Sachstandsbericht zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle wurde zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren zu begleiten. Hintergrund ist der aktuelle Arbeitsstand der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), der potenzielle Gebiete in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg betrifft. Die BGE plant, Ende 2027 Vorschläge für 5 bis 10 Standortregionen zur übertägigen Erkundung vorzulegen.
Die Ausweisung von sogenannten Beschleunigungsgebieten für Windenergieanlagen gemäß der EU-Richtlinie RED III wurde behandelt. Ziel ist es, Genehmigungsverfahren für Windkraftprojekte zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Verbandsverwaltung soll sich dazu mit anderen Regionalverbänden und Ministerien abstimmen, um ein Verfahren zur Gebietsausweisung zu erarbeiten.
Mehrere Beschlüsse betrafen die interne Organisation und Haushaltsführung: Die Organisationssatzung wurde geändert, um Personalentscheidungen zu beschleunigen. Künftig trifft der Verbandsvorsitzende Entscheidungen über Einstellungen und Höhergruppierungen bis zur Entgeltgruppe 13. Für die Wahl des Verbandsdirektors 2026 wurde beschlossen, die Stelle öffentlich auszuschreiben; die Wahl ist für den 12. Juni 2026 vorgesehen. Zudem wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2026 beraten sowie die finanzielle Restabwicklung des Projekts "Regionales Gewerbegebiet Sulz" geregelt.
Die Sitzung spannte somit einen Bogen von langfristigen, überregional bedeutenden Themen bis zur Optimierung der täglichen Verwaltungsarbeit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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