Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwalmtal ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 19.062 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 113 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwalmtal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Heimat-Preis und Windenergie, Schulumbau und Bebauungsplänen: Die Schwalmtaler Gremien hatten in der ersten Jahreshälfte 2026 ein breit gefächertes Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich zwei namhafte Veränderungen stehen für die Schwalmtaler Schulen an: Die Gemeinschaftshauptschule soll ab dem Schuljahr 2026/2027 den Namen „Margot-Friedländer-Schule“ tragen. Zudem wird das Gymnasium St. Wolfhelm zum Teilstandort an der Schulstraße 50 (dem bisherigen Hauptschulgebäude). Hintergrund ist der erhöhte Raumbedarf durch die Umstellung von G8 auf G9 und eine mögliche Fünfzügigkeit. Als vorübergehende Lösung sollen Räume der Hauptschule genutzt werden, parallel werden Planungen für einen Erweiterungsbau angestoßen. Zudem wurde die Fortschreibung des gemeinsamen Schulentwicklungsplans mit Brüggen und Niederkrüchten beraten.
Die Bebauungsplanung lief auf Hochtouren. Für das „Neller Quartier“ (Wa/77) wurden die frühzeitigen Beteiligungen von Behörden und Öffentlichkeit eingeleitet. Mehrere konkrete Änderungen wurden auf den Weg gebracht: So wurden die 3. Änderung des Bebauungsplans „Kaiserpark“ (Wa/26) und die 9. Änderung „Geneschen-Süd“ (Am/6) jeweils nach erfolgter Veröffentlichung als Satzung beschlossen. Zudem wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in Aretzhütt (Wa/76) sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Auch das ehemalige Krankenhausgelände (Wa/59) rückte in den Fokus, wo eine Änderung für ein Seniorenheim vorbereitet wird.
Um einem prognostizierten Jahresfehlbetrag von etwa 7,7 Millionen Euro entgegenzuwirken, wurden die Realsteuerhebesätze für 2026 erhöht. Der Haushalt für 2026 wurde beschlossen. Ein besonderer Posten: Die aus der Corona-Krise stammende Bilanzierungshilfe in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro soll 2026 erfolgsneutral aufgelöst werden, um die pandemiebedingten Belastungen klar abzuschließen. Die Gemeinde beteiligt sich zudem am Landesförderprogramm „Heimat-Preis“ 2026, mit dem lokales Engagement gewürdigt werden soll.
Das beschlossene Klimafolgenanpassungskonzept soll die Gemeinde auf Extremwetterereignisse vorbereiten. Konkrete Maßnahmen wurden beraten, darunter eine Retentionsmaßnahme und Entsiegelungen im Kaiserpark. Die Windenergie war Thema einer gemeinsamen Anfrage der SPD- und FDP-Fraktionen, die sich nach Störungen durch die Anlagen erkundigten. Im Bereich Mobilität wurde die Fortführung des Bürgerauto-Projekts „Mobil sein im Westkreis“ beraten, und die Gemeinde kündigte den SchokoTicket-Vertrag zugunsten eines Erstattungsverfahrens für Eltern.
Weitere wichtige Projekte wurden angestoßen: Für das Feuerwehrgerätehaus Amern soll ein Totalübernehmer für Planung und Bau ausgeschrieben werden. Die Schwalmtaler Tafel erhält einen dringend benötigten Ersatzanbau an ihrem Standort in Waldniel. Zudem wurden die Abwasser- und Wasserversorgungskonzepte fortgeschrieben, wobei auch die Einführung einer vierten Reinigungsstufe auf der Kläranlage Amern zur Elimination von Mikroschadstoffen vorgestellt wurde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwalmtal (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK ViersenPoliscope GmbH
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