Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwalmtal ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 19.062 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Suche nach Schulräumen: In Schwalmtal standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Hier ist ein Überblick über die wichtigsten Beratungen.
Gleich mehrere Bauleitplanungen wurden vorangetrieben. Der Bebauungsplan Wa/77 „Neller Quartier“ wurde im Juni vorgestellt und die frühzeitige Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit eingeleitet. Für die Änderung des Bebauungsplans Wa/59 am Standort des ehemaligen Krankenhauses für ein Seniorenheim wurden im Juni die Ergebnisse der Beteiligungsverfahren beraten und der Beschluss zur Aufstellung gefasst. Zudem wurde die 9. Änderung des Bebauungsplans „Geneschen-Süd“ sowie die 3. Änderung des Bebauungsplans „Kaiserpark“ auf den Weg gebracht. Parallel beriet der Bauausschuss über die Einführung des „Bau-Turbos“ zur Beschleunigung von Bauvorhaben.
Ein großes Projekt ist die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage „Aretzhütt“. Für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans und den dazugehörigen Bebauungsplan wurden im Juni die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen behandelt und die Aufstellungsbeschlüsse gefasst. Im Umweltausschuss standen zudem drei Anträge auf Vorbescheide für Windenergieanlagen zur Beratung. Das integrierte Klimafolgenanpassungskonzept, das Maßnahmen gegen Hitze, Trockenheit und Starkregen bündelt, wurde im März vom Rat beschlossen.
Ein drängendes Thema war die Raumsituation an den Schulen. Aufgrund der Umstellung von G8 auf G9 und einer möglichen Fünfzügigkeit benötigt das Gymnasium St. Wolfhelm ab dem Schuljahr 2026/2027 zusätzliche Räume. Als vorübergehende Lösung wurde die Nutzung von Räumlichkeiten der Gemeinschaftshauptschule beraten, während parallel Planungen für einen Erweiterungsbau angestoßen wurden. Zudem beschloss der Rat im Mai, die Gemeinschaftshauptschule in „Margot-Friedländer-Schule – Gemeinschaftshauptschule Schwalmtal“ umzubenennen.
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2026 wurde im März vom Rat beschlossen. Um einem prognostizierten Jahresfehlbetrag von etwa 7,7 Millionen Euro entgegenzuwirken, wurden die Realsteuerhebesätze erhöht. Zudem wurde entschieden, eine pandemiebedingte Bilanzierungshilfe in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro erfolgsneutral aufzulösen. Im Produkthaushalt wurden unter anderem Mittel für die Sanierung des Dr. Ernst van Aaken Stadions, die Erneuerung der Dachfläche des Feuerwehrgerätehauses Amern und einen Ersatzanbau für die Schwalmtaler Tafel eingeplant.
Der Bauausschuss befasste sich mit Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Hehler, darunter eine mögliche Entsiegelung vor dem Ehrenmal. Für den Kaiserpark wurden eine Retentionsmaßnahme als Beitrag zum natürlichen Klimaschutz und die Installation einer Beleuchtung beraten. Zudem wurde der Gemeinde beigetreten, um einen „Heimat-Preis“ mit Preisgeldern von bis zu 5.000 Euro ausloben zu können.
Die Beratungen zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die sich mit großer Bauaktivität, den Folgen des Klimawandels und den wachsenden Anforderungen an ihre Infrastruktur auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwalmtal (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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