Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwalmtal ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 19.062 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 172 Tagesordnungspunkte, 47 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwalmtal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohnquartieren und einer Debatte über Windräder: In Schwalmtal war kommunalpolitisch in den letzten Monaten einiges los.
Die Entwicklung neuer Wohngebiete war ein Dauerthema. Der Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr beriet über mehrere Anträge: Für das ehemalige Weuthen-Gelände in Waldniel soll ein innerörtliches, durchmischtes Wohnquartier mit Dienstleistungsnutzungen und möglichem medizinischen Versorgungszentrum entstehen. Auch in Amern wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für etwa sechs Baugrundstücke behandelt. Im Kaiserpark steht eine Änderung des Plans für ein Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten an, und für das „Seniorenheim/ehemaliges Krankenhaus“ wurde der Planentwurf für eine Erweiterung vorgestellt.
Der Haushalt für 2026 stand im Zentrum der Finanzplanung. Um einem prognostizierten Jahresfehlbetrag von etwa 7,7 Millionen Euro entgegenzuwirken, wurden Erhöhungen der Realsteuerhebesätze (Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer) beraten. Neu eingeführt wird die Grundsteuer C für unbebaute, baureife Grundstücke – mit einem Hebesatz von 2.328 Prozent. Die Gemeinde rechnet damit mit Mehreinnahmen von rund 100.000 Euro. Außerdem wurde die Bilanzierungshilfe aus der Corona-Krise in Höhe von 1,9 Millionen Euro erfolgsneutral gegen die Allgemeine Rücklage aufgelöst.
Klima- und Energieprojekte wurden auf mehreren Ebenen behandelt: Das Klimafolgenanpassungskonzept, das Maßnahmen gegen steigende Temperaturen, Trockenheit und Starkregen vorschlägt, wurde beraten. Im Kaiserpark ist eine Retentionsmaßnahme als natürlicher Klimaschutz geplant. Für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in Aretzhütt wurden die frühzeitigen Beteiligungen von Behörden und der Öffentlichkeit durchgeführt. Gleichzeitig gab es eine gemeinsame Anfrage der SPD und FDP zu Störungen durch Windenergieanlagen, die schalltechnische und seismische Messungen sowie Infraschall thematisierte.
Verkehrssicherheit und Infrastruktur waren ebenfalls wichtige Themen. Im Ortsteil Hehler wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation diskutiert, einschließlich Verkehrsberuhigung und Umgestaltung von Kreuzungsbereichen. Ein Bürgerantrag zur Verkehrssituation auf der Straße „Zum Burghof“ führte zu geplanten Geschwindigkeitskontrollen und zusätzlicher Beschilderung. Die Sanierung der Brücke Schier wurde beraten; die Verwaltung schlägt eine Instandsetzung für etwa 10.000 Euro vor, danach soll sie nur für Fußgänger und Radfahrer offen sein. Auch die Sanierung der Wirtschaftswege „Topsweg“ und „Geneschen“ mit einem Kostenvolumen von rund 182.000 Euro wurde behandelt.
Die Umstellung des Gymnasiums St. Wolfhelm von G8 auf G9 und eine mögliche Fünfzügigkeit sorgen für erhöhten Raumbedarf. Als vorübergehende Lösung wird die Nutzung von Räumen der Gemeinschaftshauptschule Schwalmtal erwogen, langfristig soll ein Erweiterungsbau geplant werden. Für die Schwalmtaler Tafel in Waldniel wurde ein Ersatzanbau an den Räumlichkeiten in der Schulstraße 52 beraten, da die bestehende Kühlzelle nicht mehr den Anforderungen entspricht.
Die Sitzungen zeigen Schwalmtal in einer Phase aktiver Planung – für Wohnraum, Klimaresilienz und die Infrastruktur der Zukunft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwalmtal (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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