Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwaikheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 9.533 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 106 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwaikheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Wohnungsneubau, ein Sanierungsstau bei den Liegenschaften und eine Antwort auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – der Schwaikheimer Gemeinderat hatte in den letzten Monaten einiges zu beraten.
Braucht Schwaikheim mehr Wohnungen? Gleich zwei konkrete Bauvorhaben wurden in den Ausschüssen behandelt. Für die Hauptstraße 26+28 lag eine Bauvoranfrage für zwei Neubauten mit insgesamt 11 Wohnungen vor. Im Technischen Ausschuss wurde zudem das Vorhaben Bismarckstraße 22/1 beraten, das den Abbruch eines bestehenden Hauses und den Neubau eines Dreifamilienhauses vorsieht. Parallel wurde mit dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Kläranlage Schwaikheim“ die planungsrechtliche Grundlage für ein weiteres Gebiet geschaffen.
Die technische Infrastruktur der Gemeinde steht vor Herausforderungen. So wurde für die Fritz-Ulrich-Sporthalle ein konkreter Sanierungsfahrplan vorgelegt. Auch die Kläranlage ist ein Dauerthema: Nach einer betontechnologischen Untersuchung im Juni stand im September die Schadstofferkundung auf der Tagesordnung. Zudem beschäftigte die Gremien die Zukunft des Baubetriebshofs. Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Zusammenarbeit mit Winnenden wurden vorgestellt und die Entwicklung einer Interimslösung beauftragt.
Als Reaktion auf den eingeführten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder wurde die Satzung über die Kinderbetreuung angepasst. Zuvor wurde bereits die Personal- und Verfügungszeitkonzeption in den Kitas evaluiert. Ein konkretes Projekt ist der Naturkindergarten im Sängergarten, für den außerplanmäßige Ausgaben genehmigt wurden. Zudem übernahm die Gemeinde die Trägerschaft für das Kinderhaus Fritz-Ulrich-Weg.
Themen der Nachhaltigkeit und Modernisierung spielten eine Rolle. So wurde die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit der Auswahl der Leuchtkörper vorangetrieben. Ein Antrag der Grünen zur Erstellung einer Freiflächen-PV-Anlage für kommunale Liegenschaften wurde beraten. Konkret umgesetzt wird die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Rathaus (Haus 1).
Verkehrssicherheit und -beruhigung waren ein Thema. Der Gemeinderat beschäftigte sich mit der testweisen Anmietung eines Geschwindigkeitsmesstrailers. Zudem wurde die Demontage und der Neubau der Straßenbeleuchtung in der Holzgasse/Talstraße beraten. Eher symbolisch war der Beschluss zum Rückbau der Radservicestation in der Talstraße.
Die Bandbreite der Themen reichte von akuten Bau- und Sanierungsmaßnahmen über langfristige Sozialplanung bis hin zu energiewirtschaftlichen Fragen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwaikheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV WinnendenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.