Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schmallenberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 24.704 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 206 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schmallenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windkraft-Debatten, neuen Baugebieten und der Sanierung von Schulen: In Schmallenberg standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichenstellungen an.
Mit einer deutlichen Mehrheit bei vier Gegenstimmen beschloss die Stadtvertretung Ende März Änderungen am Bebauungsplan „Altes Feld III“. Unter anderem wird die Menge an Wohneinheiten im nord-westlichen Teilbereich auf 2-4 festgesetzt und Teile des Gebiets in öffentliche Grünflächen umgewandelt. Parallel laufen Planungen für weitere Baugebiete: Für den Bebauungsplan „Aufm Hahnenborn“ wurde eine Reduzierung der Plangebietsfläche beschlossen, und für das Gewerbegebiet „Donscheid“ in Bad Fredeburg wurden die Bauleitplanverfahren zur geplanten Erweiterung eingestellt. Zudem wurde der Abschluss eines städtebaulichen Vertrags für den Bebauungsplan „Unter der Linde“ beraten.
Das Thema Windenergie war ein Dauerbrenner und wurde in mindestens acht verschiedenen Sitzungen behandelt. Die Gremien berieten über finanzielle Beteiligungsangebote, Grundstücksangelegenheiten und Anträge auf kommunale Positivplanung. Ein konkreter Beschluss wurde im März gefasst: Einstimmig bei zwei Enthaltungen verabschiedete die Stadtvertretung eine Mustervereinbarung und Grundsätze für die Verwendung von Mitteln aus Beteiligungsvereinbarungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen im Stadtgebiet.
Für die Erweiterung des Betriebsgeländes der Firma Schiefergruben Magog in Bad Fredeburg laufen die Planungen: Der Bezirksausschuss Bad Fredeburg befasste sich mit der 39. Änderung des Flächennutzungsplans und dem parallel laufenden Bebauungsplan „Schiefergrube Magog“, die eine Umwandlung von Wald in gewerbliche Bauflächen vorsehen. Gleichzeitig wurden mehrere Anträge für die Errichtung von Solarparks in den Stadtteilen Bracht, Lenne/Harbecke und Westernbödefeld beraten, die Änderungen des Flächennutzungsplans und die Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungspläne vorsehen.
Im Bildungsbereich wurden wichtige Beschlüsse gefasst. So billigte die Stadtvertretung im Mai das Bauprogramm für einen Erweiterungsbau mit Aula am Schulzentrum Schmallenberg. Ebenfalls beschlossen wurde das Bauprogramm für die Sanierung der Grundschule Gleidorf (1. Bauabschnitt). Zudem wurde der Sachstand zum Ausbau der Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Grundschulbereich erörtert und der Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 beraten.
Verkehrsthemen bewegten die Gremien auf verschiedenen Ebenen. Es gab Anträge zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der B236 und L640 auf Tempo 30 sowie Beratungen zu Tempo 30 in der Ortsdurchfahrt Westernbödefeld. Zudem wurden konkrete Projekte vorangetrieben: Für die Erneuerung eines Brückenbauwerks in Niedersorpe wurden die Planungsleistungen vergeben, und die Verwaltung berichtete unter anderem über den Glasfaserausbau in Bödefeld.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen der Schaffung von Wohnraum, der Ansiedlung von Gewerbe, dem Ausbau erneuerbarer Energien und notwendigen Investitionen in die soziale und technische Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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