Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schlangen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.276 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 126 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schlangen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Haushaltssicherung über Straßenumbau bis zum Glasfaserausbau: In Schlangen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichenstellungen an.
Die Sicherung der kommunalen Finanzen war ein zentrales Thema. Der Rat beschloss im April das Haushaltssicherungskonzept für 2026, zu dem auch die Erhöhung der Hundesteuer gehört. Diese soll rückwirkend zum Jahresbeginn 2026 in Kraft treten und jährlich etwa 8.000 Euro Mehreinnahmen bringen. Für gefährliche Hunde ist keine Steuerermäßigung mehr vorgesehen. Zudem wurde eine Haushaltsstrukturkommission für den Haushalt 2027 eingerichtet, um die finanzielle Planung langfristig zu stabilisieren.
Gleich mehrere große Verkehrsprojekte wurden vorangetrieben. Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung stimmte mit 14 Ja-Stimmen für die endgültige Herstellung und Widmung eines Teilstücks des "Stettiner Weg" in Schlangen. Zudem wurde mit 13 Ja-Stimmen die Aufhebung von Sperrvermerken für die Sanierung mehrerer Straßen – darunter die "Berliner Straße" und der "Danziger Weg" – beschlossen. Parallel laufen die Planungen für die "Mobilitätsachsen" und ein Parkraumkonzept für den Ortskern, zu denen regelmäßig Sachstandsberichte vorgelegt werden.
Der Schutz von Bäumen und der Ausbau erneuerbarer Energien sorgten für Diskussionsstoff. Im Umweltausschuss wurden Anträge zum Fällungsverbot für gesunde Straßenbäume und zur klimaresilienten Umgestaltung der Lindenstraße beraten. Konkret beschlossen wurde dagegen ein Antrag der CDU- und SPD-Fraktion für verkehrsberuhigende Maßnahmen in eben jener Lindenstraße, dem der Ausschuss für Gemeindeentwicklung mit 15 Ja-Stimmen zustimmte. Für die Ortsteile Oesterholz-Haustenbeck und Kohlstädt wurde zudem der geförderte Glasfaserausbau in sogenannten "Dunkelgrauen Flecken" auf den Weg gebracht, dem der Haupt- und Finanzausschuss mit 15 Ja-Stimmen zustimmte.
Die interkommunale Zusammenarbeit wurde gestärkt: Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte einstimmig mit 16 Ja-Stimmen dafür, die Vollstreckung in bewegliches Vermögen künftig durch die Alte Hansestadt Lemgo durchführen zu lassen. Ein weiterer Beschluss betraf die Nominierung des Akkordeonorchesters Schlangen für den WestfalenWeser KULTURPREIS 2026.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde, die parallel an der finanziellen Konsolidierung, der Modernisierung der Infrastruktur und der Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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