Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schlangen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.276 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 106 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schlangen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltssicherung und Zukunftsprojekten: In Schlangen standen in den letzten Monaten sowohl finanzpolitische Weichenstellungen als auch konkrete Bau- und Infrastrukturvorhaben auf der Tagesordnung.
Der Rat beschäftigte sich intensiv mit der Haushaltslage. Im April 2026 wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das laufende Jahr sowie ein umfassendes Haushaltssicherungskonzept beraten und zur Beschlussfassung vorgelegt. Als Teil dieses Konzepts sollte auch die Hundesteuer rückwirkend zum 1. Januar 2026 erhöht werden, um jährlich etwa 8.000 Euro mehr einzunehmen. Zudem wurde eine neue Hebesatzsatzung für die Realsteuern 2026 beraten. Zur langfristigen Planung richtete der Rat im Mai eine Haushaltsstrukturkommission für den Haushalt 2027 ein und führte ein verpflichtendes Folgenkostenblatt für Investitionen ein.
Gleich mehrere konkrete Bauprojekte wurden vorangetrieben. Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung beschloss im Juli mit großer Mehrheit (14 Ja-Stimmen) die endgültige Herstellung und Widmung eines Teilstücks des „Stettiner Wegs“. Ebenfalls mit deutlicher Mehrheit (13 Ja-Stimmen) wurden Sperrvermerke für die Sanierung der Straßen „Berliner Straße“, „Danziger Weg“, „Stettiner Weg“ und „Schlesier Weg“ aufgehoben. Ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Lindenstraße fand mit 15 Ja-Stimmen Zustimmung. Zudem wurden Fördermittel für den Umbau der Seitenanlagen an der Paderborner Straße und für Maßnahmen aus der „Mobilitätsachsen“-Studie beantragt.
Die Zukunft der Abwasserbehandlung war ein zentrales Thema: Der Betriebsausschuss beriet im Oktober über mögliche Umsetzungsvarianten. Im Bereich Digitalisierung stimmte der Haupt- und Finanzausschuss im Juli einstimmig (15 Ja-Stimmen) dem geförderten Glasfaserausbau in den Ortsteilen Oesterholz-Haustenbeck und Kohlstädt im Rahmen der „Dunkelgraue-Flecken-Förderung“ zu. Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung ließ sich zudem eine Potenzialanalyse für Erneuerbare Energien vorstellen. Im Umweltausschuss wurden Anträge zum Schutz von Straßenbäumen und zur klimaresilienten Umgestaltung der Lindenstraße beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendiger Haushaltskonsolidierung und Investitionen in Infrastruktur, Mobilität und Zukunftstechnologien.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schlangen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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