Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schlangen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.276 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 138 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schlangen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Feuerwerk-Debatte: In Schlangen standen in den letzten Monaten sowohl grundlegende Verwaltungsentscheidungen als auch konkrete Projekte auf der Agenda.
Die Gemeinde Schlangen hat ihre interne Struktur neu aufgestellt. In mehreren Ausschüssen wurden Schriftführerinnen bestellt und Stellvertreter gewählt. Der Rat beschloss eine neue Zuständigkeitsordnung, die die Informationspflichten der Verwaltung gegenüber den Gremien konkretisiert, sowie eine überarbeitete Ehrenordnung. Eine Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse wurden beraten.
Die Finanzplanung für 2026 war ein zentrales Thema. Der Haupt- und Finanzausschuss beriet den Haushaltsentwurf und das Haushaltssicherungskonzept. Der Rat stellte einen Zwischenbericht über die aktuelle Finanzlage vor und brachte den bestätigten Entwurf der Haushaltssatzung sowie des Haushaltssicherungskonzeptes ein. Für die gemeindeeigenen Betriebe wurden die Wirtschaftspläne 2026 beschlossen: Die Eintrittspreise für das Freibad bleiben unverändert, der Betrieb plant jedoch Investitionen wie die Erneuerung der Chlorgasanlage. Die Schmutzwassergebühren bleiben stabil, die Niederschlagswassergebühr wird auf 0,66 Euro pro Quadratmeter festgesetzt.
Mehrere konkrete Verkehrsprojekte wurden vorgestellt und beraten. Ein Planungsbüro präsentierte die Entwurfsplanung zur Umsetzung des Konzeptes „Mobilitätsachsen“ für die Detmolder Straße, Lindenstraße und die Mobilstation „An den Knickwiesen“. Ein Parkraummanagement-Konzept für den Ortskern sowie ein Vorentwurf zum Umbau der Ortsdurchfahrt Schlangen wurden ebenfalls diskutiert. Ergebnisse eines „Fußverkehrs-Check“ wurden präsentiert, und Sachstandsberichte zum Verkehrsversuch am Schulzentrum sowie zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vorgelegt. Für den Wohnungsbau beschloss der Rat Grundsätze zur Anwendung des sogenannten „Bau-Turbo“-Gesetzes, um Planungssicherheit zu gewährleisten.
Ein Antrag auf Entfernung eines gemeindeeigenen Baumes an einem Wirtschaftsweg (Flurstück 16, Flur 9, Gemarkung Kohlstädt) wurde behandelt. Die Gemeinde nahm Kenntnis von einem erteilten gemeindlichen Einvernehmen für die Änderung und den geänderten Betrieb einer Windenergieanlage (WEA 03). Ein Vorhaben namens „Stadtexperiment Stadtterrassen“ wurde vorgestellt. Um die Energieversorgung zu modernieren, beantragte die Gemeinde Fördermittel für ein innovatives Heizsystem mit thermischen Sandspeicher und Photovoltaik für das Freibad.
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaft beriet einen Bericht zur Schulsozialarbeit. Eine Leistungsvereinbarung für die Offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2026 bis 2030 wurde beschlossen. Die SPD-Fraktion nominierte einen Kandidaten für den WestfalenWeser KULTURPREIS 2026. Der FC Fortuna Schlangen e.V. reichte Anträge für eine Kühlzelle, den Neubau einer Theke und Werbung am Ballraum ein. Der Rat beschloss, die jährlichen Pachtkosten von 1.300 Euro (mit einer jährlichen Erhöhung von 25 Euro) für das Kleinspielfeld in Oesterholz-Haustenbeck zu übernehmen.
Das Abbrennen von Feuerwerk in der Gemeinde war ein diskutiertes Thema. Der Rat beschloss, Anträge auf ein Feuerwerksverbot nicht zu entsprechen, da bereits Schutzbereiche existieren und weitere Verbote kaum durchsetzbar seien. Stattdessen setzt die Gemeinde auf Prävention durch Aufklärung und Beschilderung. Die FWG-Fraktion regte eine öffentliche Informationsveranstaltung über die Zukunft der Kläranlage an, deren immense Kosten die Bürger betreffen würden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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