Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schlangen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.276 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 129 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schlangen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Finanzlage bis zur Mobilität: In Schlangen wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten und entschieden. Die Sitzungsdaten zeigen ein breites Spektrum – von Haushaltssicherung und Investitionen bis zu konkreten Planungen für Straßen und öffentliche Räume.
Der Haushalt 2026 stand im Zentrum der Beratungen. Der Rat beschloss die Haushaltssatzung und ein Haushaltssicherungskonzept, um die finanzielle Lage zu stabilisieren. Konkrete Maßnahmen zur Einnahmensteigerung wurden ebenfalls beraten: Die Hundesteuersatzung soll rückwirkend zum 1. Januar 2026 erhöht werden, um etwa 8.000 Euro zusätzlich pro Jahr zu generieren. Für gefährliche Hunde wird keine Steuerermäßigung gewährt. Die Realsteuerhebesätze für 2026 wurden ebenfalls festgesetzt. Ein Antrag der FWG Fraktion fordert eine vollständige Übersicht aller geplanten Investitionsmaßnahmen, um Transparenz zu schaffen.
Gleich mehrere konkrete Projekte wurden vorgestellt und beraten: Für die Detmolder Straße, Lindenstraße und die Mobilstation „An den Knickwiesen“ wurde die Entwurfsplanung aus dem Konzept Mobilitätsachsen präsentiert. Ein Parkraumkonzept für den Ortskern sowie ein Vorentwurf zum Umbau der Ortsdurchfahrt Schlangen standen ebenfalls auf der Agenda. Ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bau-Turbos“ soll Planungssicherheit für eine beschleunigte Wohnungsbauplanung gewährleisten. Die Ergebnisse einer Brückenhauptprüfung wurden zur Kenntnis genommen; zwei Brücken wurden bereits mit einer Lastbeschränkung versehen, und Mittel für Sanierungsmaßnahmen 2026 sind bereitgestellt.
Die Gemeinde positioniert sich auch in Umwelt- und Energiefragen: Ein gemeindliches Einvernehmen für die Änderung und den geänderten Betrieb einer Windenergieanlage (WEA 03) wurde zur Kenntnis genommen. Für die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sollen ein Konzept, eine Richtlinie für Ladepunktbetreiber und eine Änderung der Sondernutzungssatzung beschlossen werden. Schlangen bekundete Interesse für zwei Bundesprogramme: Für das Freibad soll ein innovatives Heizsystem mit thermischem Sandspeicher und Photovoltaik gefördert werden, und für Sporthallen sind ebenfalls Sanierungsmittel beantragt.
Die Wirtschaftspläne und Gebühren für die gemeindlichen Betriebe wurden festgelegt: Die Eintrittspreise für das Freibad bleiben 2026 unverändert, der Wirtschaftsplan weist jedoch ein negatives Ergebnis aus. Die Schmutzwassergebühren bleiben stabil bei 3,50 Euro pro Kubikmeter, die Niederschlagswassergebühr wird auf 0,66 Euro pro Quadratmeter festgesetzt. Die Abfallentsorgungsgebührensatzung wurde geändert und tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft.
Auch kulturelle und administrative Themen wurden behandelt: Das Akkordeonorchester Schlangen wurde für den WestfalenWeser KULTURPREIS 2026 nominiert. Der Rat beschloss, den Empfehlungen für ein generelles Feuerwerksverbot nicht zu folgen und setzt stattdessen auf Aufklärung und Beschilderung. Persönliche Gratulationen des Bürgermeisters sollen auch für den 18. Geburtstag eingeführt werden, mit einem Grundgesetz und einem lokalen Gutschein als Präsent. Verschiedene Satzungen wurden überarbeitet, darunter die Hauptsatzung zur Beschleunigung der Auftragsvergabe, die Zuständigkeitsordnung und die Ehrenordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schlangen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK LippeUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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