Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schlangen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Monaten hat die Gemeinde Schlangen zentrale Entscheidungen zu Wahlrecht, kommunalen Finanzen und Infrastruktur getroffen. Besonders die Bestätigung der Bürgermeister‑ und Ratwahl, die Neuaufstellung der Wirtschaftspläne für 2026 sowie mehrere Großprojekte standen im Fokus der Ratsdebatten.
Der Wahlprüfungsausschuss und der Rat beschlossen, die Einsprüche gegen die Gültigkeit der Bürgermeister‑ und Ratwahl vom 14. September 2025 nach § 40 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz NRW zurückzuweisen. Die Beschlussvorlage BV‑89/2025 sieht die Wahl als rechtmäßig an – ein wichtiger Schritt für die politische Stabilität nach den jüngsten Wahlen.
Der Wirtschaftsausschuss verabschiedete die Pläne für das Eigenbetrieb‑Freibad und die eigenbetriebsähnliche Abwasserbeseitigung. Die Eintrittspreise des Freibads bleiben unverändert, das Jahr 2026 soll jedoch wegen geplanter Erneuerungen der Chlorgasanlage, Außenduschen und des Zauns mit einem negativen Ergebnis enden. Bei der Abwasserbeseitigung bleiben die Schmutzwassergebühren bei 3,50 € / m³ bzw. 3,60 € / Monat, während die Niederschlagswassergebühr auf 0,66 € / m² festgesetzt wird. Investitionen umfassen Kanalsanierungen, Dämmung der Fahrzeughalle, PO₄‑Messung und Modernisierung des Prozessleitsystems.
Im Ortsteil Oesterholz‑Haustenbeck wurde die „Ostlandstraße“ endgültig hergestellt und als Gemeindestraße widmet, wobei Erschließungsbeiträge erhoben werden. Gleichzeitig beschloss der Rat, die jährliche Pacht von 1 300 € (zzgl. 25 € Erhöhung) für das Kleinspielfeld der Sportfreunde Oesterholz‑Kohlstädt e.V. zu übernehmen und den Bürgermeister mit dem Abschluss des entsprechenden Vertrags zu beauftragen.
Schlangen beteiligt sich an mehreren Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen (WEA SG‑24, SG‑57/58/59/60/43) nach dem Bundes‑Immissionsschutzgesetz. Parallel dazu wurde ein Konzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur beschlossen, das Richtlinien für Betreiber und eine Änderung der Sondernutzungssatzung umfasst – ein Grundstein für den Ausbau von Elektrofahrzeugen im Gemeindebereich.
Die Entscheidungen zeigen, dass Schlangen sowohl die demokratische Legitimation als auch die finanzielle und ökologische Zukunft der Gemeinde aktiv gestaltet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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