Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schieder-Schwalenberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 8.308 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 74 Tagesordnungspunkte, 3 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schieder-Schwalenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Haushaltsplanung, ein neuer Radweg und die Zukunft des Freibads – die kommunalpolitischen Gremien in Schieder-Schwalenberg hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu behandeln.
Gleich mehrere Bau- und Planungsvorhaben wurden beraten. Der Stadtentwicklungsausschuss beschloss einstimmig die 1. Änderung des Bebauungsplans „Bomberg II“ im beschleunigten Verfahren. Zudem wurden die Gremien über das Wirtschaftswegekonzept informiert und mögliche Baumaßnahmen ab 2027 vorgestellt. Ein konkretes Projekt ist der Bürger-Radweg zwischen Siekholz und Kamerun, über dessen Realisierung der Ausschuss beriet.
Die Haushaltsplanung für 2027 stand an: Im November wurde der Haushalt 2027 eingebracht und parallel über die Hebesatzsatzung für die Realsteuern beraten. Auch die Zukunft der städtischen Beteiligungen war Thema: Der Rat befasste sich mit dem Erwerb von Geschäftsanteilen an der Freibad Schieder-Schwalenberg gGmbH. Zudem wurde der Jahresabschluss der Wirtschaftsbetriebe Schieder-Schwalenberg GmbH für 2025 festgestellt.
Ein Schwerpunkt lag auf der Feuerwehr: Der Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2026 bis 2031 wurde fortgeschrieben und im Ausschuss für Soziales und öffentliche Sicherheit intensiv beraten, inklusive eines Änderungsantrags der Grünen-Fraktion. Parallel wurde der stellvertretende Leiter der Freiwilligen Feuerwehr ernannt. Ein weiteres Infrastrukturthema war die Beteiligung am Förderaufruf „Gigabitausbau im Kreis Lippe“.
Neben diesen Schwerpunkten gab es weitere Entscheidungen: So wurde die Übertragung der Textilentsorgung auf den Abfallwirtschaftsverband Lippe beraten. Auch die 5. Änderung der Hundesteuersatzung und eine neue Zuständigkeitsordnung für die Verwaltung standen auf der Tagesordnung. Im Sozialausschuss wurden zudem Sachstandsberichte zur Flüchtlingsunterbringung und zur möglichen Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber diskutiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schieder-Schwalenberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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