Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schermbeck ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.464 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 187 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schermbeck finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Haushaltsplanung über neue Wohnbauflächen bis zur Umgestaltung der Mittelstraße: In Schermbeck standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten. Im Planungsausschuss ging es im März um die 15. Änderung des Bebauungsplans „Schieneberg-Ost“, bei der es um die nachträgliche Legalisierung einer bereits errichteten Schwimmbeckenanlage ging. Die Verwaltung empfahl aufgrund städtebaulicher Bedenken, dem Antrag nicht zuzustimmen. Zudem wurde die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 61 „Sondergebiet Hotel Voshövel“ vorangetrieben, einschließlich der Planung zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Auch konkrete Bauanträge wurden behandelt, darunter der Neubau eines Wohnhauses mit vier Wohneinheiten in der Gemarkung Schermbeck, Flur 2, sowie die Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes zu drei Wohnungen in Damm.
Ein zentrales Thema war die Zukunft der Mittelstraße. Im März lagen zwei Anträge vor: Ein gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen schlug unter anderem die Einrichtung einer Einbahnstraße, versenkbare Poller und die Sperrung eines Teilstücks für den Individualverkehr vor. Parallel beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zusätzlich die Prüfvariante einer Fahrradstraße in die Planungen aufzunehmen. Die Verwaltung äußerte zu dieser Idee rechtliche und praktische Bedenken. Im Mobilitätsbereich wurde zudem die Einführung der neuen XBus-Linie X02 und deren Finanzierung beraten.
Die Verabschiedung des Haushaltsplans für 2026 war ein wiederkehrendes Thema in mehreren Ausschüssen und im Rat. Parallel wurden die Jahresabschlüsse für 2024 und 2025 festgestellt. Weitere finanzielle Entscheidungen betrafen Zuschüsse für Sportanlagen: So wurde über einen Antrag auf bis zu 50.000 Euro für die Instandsetzung der Pressetribüne am Waldsportplatz „Im Trog“ beraten. Die Gemeinde prüfte zudem die Wiederaufnahme ihrer Mitgliedschaft im Trägerverein des Jüdischen Museums Westfalen (Jahresbeitrag 260 Euro) und den beitragsfreien Beitritt zum Partnerschaftsbündnis für Ökolandbau am Niederrhein.
Im Bereich Klimaschutz wurden konkrete Maßnahmen geplant. Im Bauausschuss stand die Umsetzung von Baumaßnahmen zur Regenwasser-Abkopplung im Betrachtungsraum Gahlen im Fokus, die über das Förderprogramm „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft (KRiS)“ finanziert werden sollen. Im Planungsausschuss wurde hingegen der Abbruch einer Maßnahme aus dem Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ bestätigt.
Die konstituierende Sitzung des neu benannten Seniorenbeirates im April war ein wichtiger Schritt für die Bürgerbeteiligung. Dort wurden die Mitglieder eingeführt, verpflichtet und ein Vorsitzender mit Stellvertretern gewählt. Zudem wählte der Beirat seine Vertreter für die Fachausschüsse des Rates. Im Bildungsausschuss wurden Anträge zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Jugendhaus Damm behandelt, und es begann der Prozess zur Namensfindung für den Neubau des zentralen Grundschulstandortes.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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