Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schenkendöbern/Derbno ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 3.478 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 149 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schenkendöbern/Derbno finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windrädern, Solarparks und der Haushaltsplanung für 2027: In Schenkendöbern standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich dreimal wurde das Projekt „Solarpark Atterwasch“ beraten. Am 29. September beschloss die Gemeindevertretung mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein und 1 Enthaltung die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für einen „Freiflächenphotovoltaikpark Atterwasch Süd“ sowie eine parallele Änderung des Flächennutzungsplans. Der Fachausschuss Bau, Verkehr, Ordnung empfahl am 13. Oktober mit 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung sowohl die 16. Änderung des Flächennutzungsplans als auch den Bebauungsplan Nr. 38 für denselben Solarpark. Diese Beschlussempfehlungen wurden schließlich in der Gemeindevertretung am 10. November zur weiteren Beratung gestellt.
Auch ein weiteres Energieprojekt schreitet voran: Für den „Windpark Lübbinchen“ fasste die Gemeindevertretung am 29. September den 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 29. Der Beschluss wurde mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein, 3 Enthaltungen und einer Befangenheit mehrheitlich gefasst.
Die Haushaltsplanung für das kommende Jahr beschäftigte mehrere Gremien intensiv. Nach einer ersten Diskussion im Hauptausschuss am 8. September und einer Vertagung in der Gemeindevertretung Ende September, stand der Haushaltsentwurf 2027 erneut am 20. Oktober im Hauptausschuss und am 10. November auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung. Parallel wurde die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für 2027 bis 2030 sowie die Nachtragshaushaltssatzung für 2026 beraten.
Ein Beschluss mit Folgen für Besucher des Naherholungsgebiets: Die Gemeindevertretung beschloss am 29. September mit 7 Ja-Stimmen, 1 Nein und 4 Enthaltungen, die Parkgebührensatzung für den Deulowitzer See aufzuheben. Das Parken ist dort nun wieder kostenfrei.
Soziale Themen fanden ebenfalls Beachtung. In zwei Sitzungen berichtete die Gemeindevertretung über Angebote im Rahmen der Richtlinie „Pflege vor Ort“. Zudem wurden die Höhe der Zuschüsse für die Mittagsverpflegung in Kitas sowie die 9. Änderung der Satzung für Elternbeiträge und Essengeld behandelt.
Neben diesen Schwerpunkten wurden auch praktische Maßnahmen wie die Schlaglochsanierung auf Gemeindestraßen und die Erstellung eines Baumkatasters auf den Weg gebracht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schenkendöbern/Derbno (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Spree-NeißePoliscope GmbH
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