Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Scharnebeck ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 15.678 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 304 Tagesordnungspunkte, 82 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Scharnebeck finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Scharnebeck ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Artlenburg, Brietlingen, Echem, Hittbergen, Hohnstorf (Elbe), Lüdersburg, Rullstorf, Scharnebeck.
Zwischen Kita-Neubau, Windenergie und Verkehrsberuhigung: In den Gemeinden der Samtgemeinde Scharnebeck standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Ein zentrales Thema war die Zukunft der Kinderbetreuung. Der Rat der Gemeinde Scharnebeck beriet im April über den Neubau einer Kindertagesstätte im Baugebiet „Scharnebeck Nord“. Gleichzeitig wurde über die Abgabe der Verwaltungsaufgaben der bestehenden Kita an die Samtgemeinde diskutiert. Parallel dazu laufen konkrete Sanierungsarbeiten: Für die Dachfenster der Kita Scharnebeck liegt ein Angebot über etwa 30.000 Euro vor, und die Renovierung des Sanitärraums der Schmetterlingsgruppe wurde behandelt. Auch in Lüdersburg wurde der Kindergarten thematisiert; nach dem Abbau einer Containeranlage soll das Außengelände für geschätzte 50.000 bis 70.000 Euro erneuert werden. In mehreren Gemeinden wurden zudem Bebauungspläne vorangetrieben, etwa in Lüdersburg für das Gebiet „Im Tessenfeld“ oder für Änderungen im Bereich Eschenweg.
Die Nutzung von Flächen für erneuerbare Energien beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss Scharnebeck beriet im Juni über den Antrag der Bürgerwindpark Nutzfelde GmbH & Co. KG zum Bau und Betrieb von 11 Windenergieanlagen. In Rullstorf beschloss der Rat einstimmig, die Nutzungsänderung einer Fläche im Ortsteil Boltersen von „Sondergebiet Golf“ in „Landwirtschaft“ zu beantragen, um den Bau von Windrädern zu ermöglichen. Der Samtgemeindeausschuss für Nachhaltigkeit, Bauen und Umwelt befasste sich im August mit der 51. Änderung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Echem „PV-Freiflächen“.
Verkehrsberuhigung war ein wiederkehrendes Anliegen. Der Rat der Gemeinde Brietlingen behandelte im Mai und August Anträge zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Scharnebecker Straße, unter anderem für den Einsatz einer Geschwindigkeitsmesstafel. In Rullstorf wurde die Schaffung einer geschlossenen Ortslage am Neumühlener Weg/Möhlenkamp diskutiert, um Tempo-30-Regelungen zu ermöglichen. Zudem beriet der Rat der Gemeinde Scharnebeck im Mai über einen Antrag zur Einrichtung einer Schulstraße im Zufahrtsbereich der Grundschule.
Auch die Ausstattung der Feuerwehren stand im Fokus. Der Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz befasste sich im August mit der künftigen Beschaffung von Mannschaftstransportwagen (MTW). Auf Samtgemeindeebene wurden im Mai mehrere ehrenamtliche Feuerwehrkräfte in ihre Ämter berufen und mit goldenen Ehrennadeln ausgezeichnet. In Rullstorf beschloss der Rat einstimmig, die kostenfreie Rückübertragung des alten Feuerwehrhauses von der Samtgemeinde zu beantragen, um es für Gemeindearbeiten zu nutzen.
Die Haushaltslagen wurden in mehreren Sitzungen thematisiert. Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss Scharnebeck nahm im April die Ergebnis- und Finanzrechnung für das erste Quartal 2026 zur Kenntnis und diskutierte einen negativen Kassenbestand. In Rullstorf wurde der Haushalt 2026 mit geplanten Investitionen von 212.500 Euro beschlossen. Zudem wurden in verschiedenen Gemeinden Zuschüsse für Vereine bewilligt, etwa in Lüdersburg in Höhe von 2.200 Euro oder für den Schützenverein Scharnebeck zur Modernisierung der Lüftungstechnik.
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