Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schalksmühle ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.227 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 136 Tagesordnungspunkte, 39 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schalksmühle finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Gebührenplanung, neuen Baugebieten und der Aufwertung von Spielplätzen: Die Schalksmühler Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum auf der Agenda.
Gleich zwei größere Verkehrsprojekte wurden beraten: Der Umbau des Knotenpunkts L 561/Sterbecker Straße zu einem Kreisverkehrsplatz und die Gestaltung sowie Unterhaltung des Kreisverkehrsplatzes an der L692 (BAB45 Lüdenscheid-Nord). Zudem stand die 22. Änderung des Flächennutzungsplans sowie der Bebauungsplan Nr. 31 „Feuerwehrgerätehaus Spormecke“ zur Beschlussfassung an. Die CDU-Fraktion brachte Anträge zur Wohnbebauung in Schalksmühle und zur Entwicklung des Gewerbegebiets Heedfeld (Süd) in die Diskussion ein.
Die Vorbereitungen für das Haushaltsjahr 2027 liefen: Der Gemeinderat behandelte den Stellenplan 2027 sowie die Gebührensatzungen für Abfallbeseitigung, Kanalbenutzung und Klärschlammbeseitigung. Mehrfach wurde zudem der Grünen-Antrag zur Integration der Müllsackkosten in die Hausmüllgebühr beraten. Eine Grundsatzentscheidung zur Einführung einer dezentralen Grünabfallentsorgung im Gemeindegebiet stand ebenfalls auf dem Programm.
Im Fokus standen die Schulen: Für die Primusschule und die Grundschule Spormecke wurden Anpassungen der Medienentwicklungspläne für die Jahre bis 2030 beraten. Zudem ging es um die Anzahl der Eingangsklassen und die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz für das Schuljahr 2026/2027. Eine konkrete Anregung der Bürger beschäftigte mehrere Ausschüsse: die Aufwertung des Spielplatzes Waldesruh. Auch die Errichtung einer öffentlichen Holzschaukel in Linscheid wurde als Anregung behandelt.
Vielfältige Anträge und Anregungen wurden diskutiert. Dazu zählten die Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Gemeindegebiet (SPD), die Einführung einer Kastrationspflicht für freilaufende Katzen (Bürgeranregung), die Schaffung einer unbefristeten Stelle für das Klimamanagement (Grüne) und ein Hitzeschutzkonzept (UWG). Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen befasste sich zudem mit der Energie- und Treibhausgasbilanz der Gemeinde für die Jahre 2021-2023.
Die Sitzungen zeigen einen kommunalpolitischen Alltag, der von der konkreten Infrastrukturplanung bis zur Diskussion über langfristige Umwelt- und Sozialthemen reicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schalksmühle (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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