Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schalksmühle ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.227 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 29 Sitzungen, 185 Tagesordnungspunkte, 63 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schalksmühle finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von einem neuen Feuerwehrhaus über die Schulplanung bis hin zu einem großen Verkehrsprojekt: In Schalksmühle standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien berieten über Investitionen in Millionenhöhe, die Zukunft der Schulen und die Gestaltung der Abfallentsorgung.
Ein zentrales Thema war der geplante Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Spormecke. Der Bau- und Planungsausschuss sowie der Hauptausschuss stimmten im Februar der Entwurfsplanung zu. Diese sieht ein modernes Gerätehaus für die Löschgruppe Hülscheid mit einem Meldekopf, einem Schulungsraum und einem Personenaufzug vor. Die geschätzten Kosten sind von ursprünglich 6 Millionen auf etwa 8,9 Millionen Euro gestiegen. Parallel dazu wurde der dazugehörige Bebauungsplan Nr. 31 sowie eine Änderung des Flächennutzungsplans erneut öffentlich ausgelegt, nachdem es formale Mängel in der Bekanntmachung gab.
Gleich zwei Kreisverkehrsplätze beschäftigten die Ausschüsse: Zum einen wurde die Gestaltung und Unterhaltung des Kreisverkehrs an der L692 (BAB45 Lüdenscheid-Nord) beraten. Zum anderen ging es mehrfach um den Umbau des Knotenpunkts L 561/Sterbecker Straße zu einem Kreisverkehrsplatz. Hier sollte der Bürgermeister zur Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung ermächtigt werden, und es wurde ein Grundsatzbeschluss zur Bepflanzung gefasst. Zudem stand die grundhafte Sanierung der Viktoriastraße von Hausnummer 24 bis 86 auf dem Plan, die eine vollständige Erneuerung von Fahrbahn und Gehweg vorsieht.
Die Zukunft der Schulen war ein weiterer Schwerpunkt. Für das Schuljahr 2026/2027 wurde die Verteilung von insgesamt acht Eingangsklassen beraten – sechs an der Primusschule und zwei an der Grundschule Spormecke. Gleichzeitig stand die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz (OGS) an. Diskutiert wurden dabei eine Anpassung des Personalschlüssels, möglich verkürzte Öffnungszeiten und eine Prüfung höherer Elternbeiträge. Besonderer Bedarf besteht an der Grundschule Spormecke, wo eine fünfte OGS-Gruppe eingerichtet werden muss.
Mehrere Anträge drehten sich um Umweltthemen. So wurde eine Grundsatzentscheidung zur Einführung einer dezentralen Grünabfallentsorgung im Gemeindegebiet diskutiert. Die GRÜNEN-Fraktion brachte einen Antrag zur Begrenzung der Einsatzzeiten von Mährobotern ein. Ein Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Lärmbelästigung an der Hälverstraße wurde in mehreren Ausschüssen behandelt. Andere Vorstöße, wie die Errichtung von Trinkwasserbrunnen oder die Schaffung von Flächen für Tiny Houses mittels KI-Analyse, wurden von der Verwaltung aufgrund hoher Kosten oder fehlender Verhältnismäßigkeit nicht weiter empfohlen.
Im Kulturbereich wurde unter anderem die Aufnahme des Vereins „8Giebel friends & more e. V.“ in die Liste der förderwürdigen Kulturtragenden Vereine beraten. Zudem wurde über die finanzielle Lage und eine mögliche Reduzierung des „8Giebel“-Projekts im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) diskutiert. Routinemäßig wurden der Haushaltsplan 2026 sowie der Jahresabschluss und die Entlastung für das Jahr 2025 in den jeweiligen Gremien behandelt. Der Kommunalbetrieb Schalksmühle schloss das Jahr 2025 mit einem Überschuss von 27.550,70 Euro ab.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die zwischen notwendigen Großinvestitionen, alltäglichen Verwaltungsaufgaben und der Suche nach praktikablen Lösungen für Umwelt- und Sozialfragen balanciert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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