Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schalksmühle ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.227 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 222 Tagesordnungspunkte, 43 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schalksmühle finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderates von Schalksmühle standen zentrale Infrastrukturprojekte, Grundsteuer‑Anpassungen und mehrere Planungs‑ sowie Umweltvorhaben im Fokus. Besonders das neue Feuerwehrgerätehaus, die Sanierung einer Hauptverkehrsstraße und die erneute Auflage des Flächennutzungsplans prägten die Entscheidungen.
Der Entwurfsbeschluss für das neue Feuerwehrgerätehaus in Spormecke wurde verabschiedet. Die Planung umfasst die Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Spormecke sowie ein modernes Gerätehaus für die Löschgruppe Hülscheid. Die ursprünglichen Kosten von rund 6 Mio. € sind auf etwa 8,9 Mio. € gestiegen, bedingt durch zusätzliche Anforderungen und Baupreissteigerungen. Der Rat hat die Entwurfsplanung bestätigt und das weitere Planungsverfahren freigegeben.
Für die Viktoriastraße wird eine grundhafte Sanierung von Fahrbahn und Gehwegen beschlossen. Der Abschnitt von Hausnummer 24 bis 86 (teilweise bis 97) soll komplett erneuert und der Gehweg verlängert werden, wobei ein Großteil der Arbeiten unter Vollsperrung erfolgen soll. Die notwendigen Haushaltsmittel für das Jahr 2026 wurden bereitgestellt und das Straßen‑ und Wegekonzept entsprechend angepasst.
Der Flächennutzungsplan wird zum zweiten Mal öffentlich ausgelegt, weil die erste Bekanntmachung unvollständige Angaben zu den betroffenen Schutzgütern im Umweltbericht enthielt. Der Planinhalt bleibt unverändert; lediglich die Begründung und der Umweltbericht wurden redaktionell ergänzt. Die Verwaltung soll die überarbeitete Bekanntmachung erstellen und die erneute Beteiligung sicherstellen.
Die Grundsteuer‑Hebesätze für die Kategorien A und B werden für das Haushaltsjahr 2026 aus der bisherigen Haushaltssatzung herausgelöst und eigenständig beschlossen. Damit soll eine transparente und eigenständige Regelung der Grundsteuerbelastung für die Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden.
Die FDP stellte einen Antrag zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum für Tiny‑ bzw. Mini‑Häuser mittels KI‑gestützter Potenzialanalyse und Katastererstellung. Die Verwaltung empfahl die Ablehnung, weil die zu erwartenden Kosten unverhältnismäßig hoch und der Verwaltungsaufwand zu groß seien. Der Rat hat dem Vorschlag nicht zugestimmt.
Die Beschlüsse zeigen, dass Schalksmühle in den kommenden Jahren sowohl in kommunale Sicherheit und Verkehrsinfrastruktur investiert als auch die planerische Transparenz und steuerliche Gestaltung weiterentwickelt – während ambitionierte Wohnungsprojekte kritisch geprüft werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schalksmühle (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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