Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schalksmühle ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.227 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 285 Tagesordnungspunkte, 69 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schalksmühle finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Schulverteilung bis zum Feuerwehrhaus: In Schalksmühle wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Die Gremien berieten über große Bauprojekte, die Ausrichtung der Kinderbetreuung und die Neuaufstellung nach der Kommunalwahl.
Gleich zwei bedeutende Bauvorhaben beschäftigten die Ausschüsse intensiv: Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Spormecke für die Löschgruppe Hülscheid. Die Entwurfsplanung für ein modernes Haus mit Meldekopf, Schulungsraum und Pumpenprüfstand liegt vor. Die geschätzten Kosten sind von ursprünglich 6 Millionen auf etwa 8,9 Millionen Euro gestiegen. Parallel dazu wurde die Sanierung der Viktoriastraße von Hausnummer 24 bis 86 beraten. Die grundhafte Erneuerung von Fahrbahn und Gehwegen soll unter Vollsperrung erfolgen.
Ein zentrales Thema war die Ausrichtung der Bildungslandschaft: Für das Schuljahr 2026/2027 wurden 8 Eingangsklassen vorgeschlagen – 6 an der Primusschule und 2 an der Grundschule Spormecke. Gleichzeitig steht die Offene Ganztagsschule (OGS) vor großen Veränderungen: Ab 2026/2027 gilt der Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung. Die Vorlagen sehen eine Anpassung des Personalschlüssels von 1,5 auf 1,7 Stellen pro Gruppe, eine mögliche Reduzierung der Öffnungszeiten auf 16:00 Uhr und eine Prüfung höherer Elternbeiträge vor. Besondere Herausforderungen gibt es an der Grundschule Spormecke, wo eine fünfte OGS-Gruppe nötig wird.
Die Zukunft des Kulturprojekts „8 Giebel“ wurde mehrfach diskutiert. Aufgrund der angespannten Finanzlage der Gemeinde wird eine reduzierte Umsetzungsvariante erwogen, um die Städtebauförderung nicht zu gefährden. Die Genehmigungsplanung für den Kulturort wurde bereits vorgestellt. Zudem befassten sich die Gremien mit der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes und dem dazugehörigen Bebauungsplan für das Feuerwehrhaus, die aufgrund formaler Mängel in der Bekanntmachung erneut ausgelegt werden müssen.
Die Haushaltsberatungen für 2026 sind abgeschlossen. Zudem wurden Gebührenanpassungen beschlossen: Die Abfallgebühren steigen (Abfallsack von 4,40 € auf 7,00 €), während die Kanalbenutzungsgebühren voraussichtlich sinken. Mehrere Anträge der Fraktionen wurden behandelt, darunter die Forderung der SPD nach einer Senkung der Lärmbelästigung an der Hälverstraße und der Antrag der FDP auf Einführung einer dezentralen Grünabfallentsorgung, zu der eine Grundsatzentscheidung ansteht.
Nach der Kommunalwahl im September 2025 fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Dabei wurden nicht nur der Bürgermeister und seine Stellvertreter verpflichtet, sondern auch alle Ausschüsse neu gebildet und deren Vorsitzende benannt. Zudem wurden Vertreter für zahlreiche externe Gremien, vom Sparkassenzweckverband bis zum Naturparkverein, gewählt.
Die kommunalpolitische Agenda in Schalksmühle ist voll: Während langfristige Projekte wie das Feuerwehrhaus konkret werden, stehen gleichzeitig akute Themen wie die Umsetzung des OGS-Rechtsanspruchs und die Gebührenanpassungen an.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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