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Pirmasens-Land

Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pirmasens-Land finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Pirmasens-Land ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Eppenbrunn, Hilst, Kröppen, Lemberg, Obersimten, Ruppertsweiler, Schweix, Trulben, Vinningen, Bottenbach.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Verbandsgemeinde Pirmasens‑Land zahlreiche Weichenstellungen vorgenommen: Die Stiftung „Gut für die Verbandsgemeinde Pirmasens‑Land“ wurde formell konstituiert, mehrere Bau‑ und Planungsprojekte nach dem Baugesetzbuch (BauGB) wurden beschlossen, das Dorfbudget‑Programm 2025 flächendeckend umgesetzt und die dauerhafte Bereitstellung von Springerkraft in den kommunalen Kitas vereinbart. Zusätzlich flossen mehrere Kreiszuschüsse in Kitas und Sportvereine, um infrastrukturelle Defizite zu beheben.

🏛️ Stiftung „Gut für die Verbandsgemeinde Pirmasens‑Land“ – Grundsteinlegung

Am 22. Januar 2026 traf sich der Stiftungsrat, um die Stiftung zu konstituieren. Es wurden die Grundregeln, Wahl von Vorsitzender, Stellvertreter und Schriftführer sowie die Sitzungsmodalitäten, Protokollführung und die Kommunikation mit dem Treuhänder festgelegt. Der weitere Arbeitsrhythmus und die Zuständigkeiten für Presse‑ und Veröffentlichungsarbeit wurden ebenfalls abgestimmt.

🏗️ Baugesetzbuch‑Vollzug und Bebauungspläne – Straßennetz und Flächennutzungen

Mehrere Gemeinden nutzten den Vollzug des BauGB, um lokale Verkehrs- und Bauvorhaben voranzutreiben:

  • Lemberg und der Ortsbeirat Salzwoog heben den Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Kaltenbacher Straße“ im Ortsteil Salzwoog auf.
  • Vinningen und Trulben führen Bebauungsplanverfahren für das Mischgebiet „Auf der Schwang“ bzw. „Am Rehberg“ durch und beauftragen Machbarkeitsstudien.
  • Bottenbach startet das Bebauungsplanvorentwurf‑Verfahren für das Neubaugebiet „Großer Busch 2“.

💰 Dorfbudget 2025 – 1 500 Euro Fördermittel in vielen Ortsteilen

Das einheitliche Dorfbudget‑Programm kam in mehreren Gemeinden zum Einsatz: Obersimten, Kröppen, Schweix, Hilst und weitere stellten jeweils 1 500 Euro für lokale Projekte bereit. Die Mittel wurden für Maßnahmen wie die Umgestaltung des Dorfbrunnens in Kröppen, die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmess‑tafel in Schweix und kleinere Infrastruktur‑Verbesserungen verwendet.

👶 Springerkraft in den Kitas – flächendeckende Personalvereinbarung

Ein zentrales Beschlussvorhaben des Verbandsgemeinderates und zahlreicher Gemeinderäte (z. B. Lemberg, Vinningen, Obersimten, Hilst, Kröppen) ist die langfristige Vereinbarung über den Einsatz und die Abrechnung einer Springerkraft in allen kommunalen Kindertagesstätten. Die Entscheidung schafft eine einheitliche Personal‑ und Kostenbasis für die Kita‑Betreuung in der gesamten Verbandsgemeinde.

🏫 Kreiszuschüsse für Kitas und Sportvereine – gezielte Investitionen

Kreiszuschüsse flossen in mehrere Einrichtungen: Die Protektorkitas in Bottenbach erhielten Mittel für einen Pumpensumpf, eine Klimaanlage und Sanierungsarbeiten nach dem Unwetter im Mai 2024. Trulben erhielt einen Zuschuss für die Generalsanierung des Sanitärbereichs, während Sportvereine in Eppenbrunn und Trulben Fördergelder für Photovoltaikanlagen bzw. Unwetterschaden‑Behebungen bekamen. Diese Förderungen stärken die Infrastruktur von Bildungseinrichtungen und den lokalen Sport.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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