Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Riesa ist eine Kommune in Sachsen mit rund 28.850 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 151 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Riesa finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Jahresabschlüssen und Havarien, Straßenbau und Förderanträgen: Die Gremien der Stadt Riesa hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Gleich mehrere große Bau- und Entwicklungsvorhaben wurden beraten. Der Stadtrat beschäftigte sich mit dem Städtebaulichen Entwicklungskonzept für die Rudolf-Breitscheid-Straße, das in das Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" aufgenommen werden soll. Zudem stand der Ausbau der Goethestraße (S 87) auf der Tagesordnung. Ein konkretes Vorhaben ist der Ersatzneubau der Brücke über die Döllnitz im Zuge der Zaußwitzer Straße, dessen Vergabe der Stadtrat im Juli behandelte. Auch die Planung für eine kommunale Wärmeplanung wurde im Bauausschuss vergeben.
Die Instandhaltung der städtischen Infrastruktur war ein Dauerthema. Mehrere Havarien an der Mischwasserkanalisation (unter anderem im Grünen Winkel, in der Friedrich-List-Straße und der Canitzer Straße) führten zu Eilentscheidungen und überplanmäßigen Auszahlungen. Geplante Sanierungen betrafen die Schmutzwasserkanalisation an der 3. Grundschule, die MW-Kanalisation in der Stegerstraße und am Poppitzer Platz sowie ein umfassendes Projekt in der Schloßstraße, das auch die Erneuerung der Trinkwasserleitung und den Fernwärmeausbau einschließt.
Neben den routinemäßigen Jahresabschlüssen für 2023 (Stadt) und 2025 (FVG, Wohnungsgesellschaft, Stadtwerke etc.) ging es um Fördermittel. Der Stadtrat befasste sich mit der Umsetzung des Sondervermögens "Infrastruktur und Klimaneutralität" und genehmigte außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 510.000 Euro für Einzelmaßnahmen. Ein besonderes Ziel wurde formuliert: Riesa bewirbt sich um die Ausrichtung der 12. Sächsischen Landesgartenschau im Jahr 2032. Ein konkreter Beschluss wurde im Verwaltungs- und Finanzausschuss gefasst, wo die Annahme von Spenden für Landschaftspflege, Naturschutz und Brauchtumspflege einstimmig beschlossen wurde.
Stadtplanerische Weichen wurden für den Ortsteil Jahnishausen gestellt. Mehrere TOPs zum Bebauungsplan "Am Sportplatz" wurden im Mai beraten, darunter die Billigung eines städtebaulichen Vertrags, der Beschluss über eingegangene Anregungen und der finale Satzungsbeschluss. Zudem wurde die Vergabe eines Straßennamens für dieses Gebiet behandelt. Weitere rechtliche Anpassungen betrafen die teilweise Aufhebung des Fördergebiets „Vitales Stadtzentrum an der Elbe“, die Fortführung des Innenstadtmanagements sowie Änderungen am Flächennutzungsplan der Stadt.
Die Sitzungen zeigen einen Schwerpunkt auf der Bewältigung akuter Infrastrukturschäden und der strategischen Planung für die künftige Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Riesa (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK MeißenPoliscope GmbH
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