Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinisch-Bergischer Kreis ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 283.429 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 8 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 186 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinisch-Bergischer Kreis finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Bebauungsplänen und neuen Satzungen: Die Gemeinde Odenthal hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Die Gremien beschäftigten sich mit konkreten Bauprojekten, der Zukunft der Energieversorgung und der Ausgestaltung des Schulbetriebs.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben. Für das Dhünntalstadion beschloss der Ausschuss für Planen, Verkehr und Versorgung einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93. Ein Planungswettbewerb für das gesamte Areal ist geplant, wobei etwa 40 Parkplätze erhalten bleiben sollen. Auch der Bebauungsplan Nr. 88 für den Bereich Grundschule, Sportplatz und Kindergarten in Neschen wurde einstimmig auf den Weg gebracht, wobei eine Fläche für eine kulturelle Nutzung von der Bebauung ausgeschlossen wird. Die Neuordnung der Baufenster am Schlehdornweg in Erberich (Bebauungsplan Nr. 87) wurde mehrheitlich beschlossen. Ein Antrag eines Investors auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Altehufe wurde hingegen einstimmig abgelehnt, unter Verweis auf die ausgelastete Verwaltung und bereits laufende Projekte.
Die Bildungsinfrastruktur war ein Schwerpunkt. Der Gemeinderat befasste sich mit der Anschaffung digitaler Tafeln für den Grundschulverbund Odenthal/Neschen und das Gymnasium. Für die Offene Ganztagsschule (OGS) wurden neue Aufnahmekriterien beschlossen, die ab dem Schuljahr 2026/2027 greifen, wenn der Rechtsanspruch auf einen Platz wirksam wird. Zudem wird die Übermittagbetreuung an den Grundschulstandorten Blecher und Voiswinkel bis zum Schuljahr 2028/2029 verlängert, bei einer gleichzeitigen Anhebung der Elternbeiträge von 50 auf 55 Euro monatlich. Für die Grundschule und OGS Voiswinkel wurde zudem ein Heizungskonzept beraten.
Mit einer Mehrheit von 9 zu 2 Stimmen beschloss der Ausschuss für Umwelt, Mobilität, Wirtschaft und Kultur die Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung für Odenthal. Die Ausschreibung soll im ersten Quartal 2026 erfolgen. Zudem wurde das geothermische Potenzial in Odenthal thematisiert. Im Bereich Verkehr beantragten die Grünen die Prüfung und Sanierung bestehender Radwege, während die FDP die Sanierung der kommunalen Gehwege auf die Tagesordnung brachte.
Mehrere grundlegende Regelwerke wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat beschloss eine Ehrenordnung für Rats- und Ausschussmitglieder und einen neuen Gleichstellungsplan für die Jahre 2026 bis 2030. Die Vergabesatzung wurde geändert, um höhere Wertgrenzen und weniger Bürokratie zu ermöglichen. Für die Altenehrungen wurde der Besuchsrhythmus geändert: Künftig werden Geburtstagsbriefe an 91- bis 94- und 96- bis 99-Jährige über die direkt gewählten Ratsmitglieder zugestellt, persönliche Besuche finden nur noch im Fünfjahresrhythmus statt. Der Gemeinderat erteilte der Verwaltung zudem Entlastung für den Jahresabschluss 2024, der ein Defizit von rund 4,5 Millionen Euro auswies, das der allgemeinen Rücklage entnommen wird.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Wandel, die sich zwischen akuten Bauvorhaben, langfristiger Klimaplanung und der Sicherung von Betreuungs- und Bildungsqualität bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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