Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinfelden (Baden) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Rheinfelden stand in den vergangenen Monaten die Weichen für das kommende Haushaltsjahr, mehrere Bauvorhaben und die Neugestaltung kommunaler Dienstleistungen. Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2026 verabschiedet, während gleichzeitig zentrale Planungen für den Ortskern Karsau, ein neues Gesundheitszentrum und das geplante Ganzjahresbad vorangetrieben wurden. Auch die Friedhofsordnung und die zugehörige Gebührenkalkulation wurden umfassend überarbeitet.
Am 11. Dezember 2025 beschloss der Gemeinderat die Haushaltssatzung inklusive des Haushaltsplans 2026 und der Finanzplanung. Parallel wurden die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Bürgerheim, Abwasserbeseitigung und Stadtwerke Rheinfelden (Baden) für das Jahr 2026 angenommen. Der Haupt‑ und Bau‑ und Umweltausschuss bestätigte diese Beschlüsse in ihren jeweiligen Sitzungen und legte damit die finanzielle Basis für kommende Investitionen fest.
Der Bebauungsplan für den Ortskern Karsau wurde in mehreren Sitzungen (Gemeinderat 11.12., Bau‑ und Umweltausschuss 27.11. und 23.10.) zur Entwurfsbilligung freigegeben und die frühzeitige Öffentlich‑ und Behördenbeteiligung eingeleitet. Zusätzlich wurde die Veränderungssperre für das Projekt verlängert, um die Planungsphase zu sichern.
Im Bau‑ und Umweltausschuss vom 27. November 2025 sowie im Gemeinderat am 11. Dezember 2025 wurde die öffentliche Auslegung der ersten Bebauungsplanänderung für das Gebiet „Feuerwehr Römerstraße“ beschlossen. Ziel ist die Errichtung eines Gesundheitszentrums; die Unterlagen umfassen Umwelt‑ und Lärmgutachten sowie detaillierte Pläne.
Mehrere Gremien (Gemeinderat, Hauptausschuss, Ortschaftsräte) behandelten die Neufassung der Friedhofssatzung inklusive eines neuen Gebührenverzeichnisses sowie die Gebührenkalkulation für die Jahre 2026‑2030. Die Beschlüsse sichern eine transparente Kostenstruktur für Friedhofsdienste und ersetzen die bisherige Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung.
Sowohl der Gemeinderat (11. Dezember 2025) als auch der Haupt‑ und Bau‑ und Umweltausschuss (27. November 2025) beschlossen die Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren des Bundesprogramms SKS mit dem Vorhaben „Ganzjahresbad“. Damit wird ein erster Schritt zur Realisierung eines ganzjährig nutzbaren Hallenbads gesetzt.
Die Entscheidungen der letzten Monate legen den Grundstein für finanzielle Stabilität, neue Wohn- und Gesundheitsinfrastruktur sowie modernisierte kommunale Dienstleistungen in Rheinfelden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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