Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinfelden (Baden) ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 33.045 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 54 Sitzungen, 369 Tagesordnungspunkte, 98 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinfelden (Baden) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulkindbetreuung, Bauprojekten und Ortsentwicklung: Die Gremien der Stadt Rheinfelden (Baden) hatten in den vergangenen Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Die Erweiterung des Campus war ein Dauerbrenner in den Ausschüssen. Der Bau- und Umweltausschuss sowie der Gemeinderat berieten und fassten Beschlüsse zur Vergabe zahlreicher Gewerke: Von Zimmerer- und Holzbauarbeiten über Fenster und Türen bis hin zu Elektro-, Heizungs- und Sanitärinstallationen wurden Bauleistungen vergeben. Parallel lief das Planungsverfahren für den Bebauungsplan „Grendelmatt 2.1“; sowohl im Bauausschuss als auch im Gemeinderat wurde über das Ergebnis der ersten und die Durchführung einer zweiten Offenlage beraten.
Ein zentrales Zukunftsthema war die Ferienbetreuung für Grundschulkinder. Hauptausschuss und Gemeinderat befassten sich gleich mit drei zusammenhängenden Vorlagen: einem Ferienbetreuungskonzept, einem kommunalen Personalkonzept und der Neufestsetzung der Gebühren für die Schulkindbetreuung. Ziel ist die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung (GaFöG) ab dem Schuljahr 2026/27.
In den Ortsteilen standen konkrete Bauvorhaben und Planungen auf der Tagesordnung. So beriet der Ortschaftsrat Minseln über eine Bauvoranfrage für ein Mehrfamilienhaus mit ebenerdigen Parkplätzen auf Flurstück 1036. In Karsau wurde die Aufstellung des Bebauungsplans „Ortskern Karsau“ vorangetrieben; der Gemeinderat billigte den Entwurf und leitete die Öffentlichkeitsbeteiligung ein. Zudem gab es in mehreren Ortschaften Anträge zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen und zur Verbesserung der Busverbindungen.
Die Struktur der Stadtverwaltung wurde intensiv diskutiert. In fast allen Ortschaftsräten sowie im Hauptausschuss wurde die Ergebnispräsentation einer Organisationsuntersuchung der Ortsverwaltungen behandelt. Im Hauptausschuss und später im Gemeinderat stand dann die Auswertung der Stellungnahmen der Ortschaftsräte und die Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen auf der Agenda.
Weitere Themen runden das Bild ab: Der Gemeinderat beschäftigte sich mit dem Klima- und Energiebericht 2025 und der Teilnahme am Förderprogramm „KlimaRäume“. Der Sozialausschuss beriet über den Aufbau eines Sozialen Fahrdienstes („BürgerMobil Rheinfelden“). Das Jugendparlament wiederum behandelte in seinen Sitzungen unter anderem Themen wie eine Skateanlage, die öffentliche Sicherheit und die ÖPNV-Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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