Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinfelden (Baden) ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 33.045 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 60 Sitzungen, 408 Tagesordnungspunkte, 99 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinfelden (Baden) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Campus-Erweiterung, neuen Wohngebäuden und der Vorstellung eines BürgerMobils: Die Rheinfelder Gremien hatten von Juni bis September ein breites Themenspektrum auf der Agenda.
Ein zentrales Thema war die Erweiterung des Campus. Der Bau- und Umweltausschuss und der Gemeinderat vergaben in mehreren Schritten die Bauleistungen – von Zimmerer- und Holzbauarbeiten über Fenster und Heizung bis hin zur Elektroinstallation und Gebäudeautomation. Parallel wurde der Architekturwettbewerb für die Erweiterung der Hebelschule Nollingen ausgelobt. Im Stadtgebiet standen zudem konkrete Bauprojekte an: So wurde die Vergabe für den Umbau des Gallushauses Warmbach zur Kita beraten, und die Sanierung der Brücke „Süd“ über den Warmbach sowie die Fahrbahndeckensanierung der Adolf-Senger-Straße waren Thema.
Die Schaffung neuen Wohnraums bewegte mehrere Gremien. Der Gemeinderat und der Bauausschuss behandelten die Aufstellung des Bebauungsplans „Grendelmatt 2.1“, der in die zweite Offenlage ging. Für den „Ortskern Karsau“ wurde der Bebauungsplan-Entwurf zur Billigung vorgelegt. Zudem lagen mehrere konkrete Bauvoranfragen für Mehrfamilienhäuser vor, unter anderem auf der Flur 53/2 in Eichsel und der Flur 1036 in Minseln, über die in den jeweiligen Ortschaftsräten und im Bauausschuss beraten wurde. In den Ortschaftsratssitzungen wurden zudem zahlreiche Einzelbauanträge für Einfamilienhäuser, Anbauten und Terrassenüberdachungen behandelt.
Die Kinderbetreuung war ein Schwerpunkt: Der Sozialausschuss befasste sich mit der strategischen Weiterentwicklung der Kita Kunterbunt und dem Betrieb des Waldkindergartens Nordschwaben. Für den neuen Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung ab dem Schuljahr 2026/27 erarbeiteten Hauptausschuss und Gemeinderat ein Ferienbetreuungs- und Personalkonzept und passten die Gebühren für die Schulkindbetreuung neu fest. Ein neues Mobilitätsangebot wurde in fast allen Ortschaftsräten vorgestellt: das BürgerMobil Rheinfelden, ein sozialer Fahrdienst, für den der Gemeinderat eine Zuschussvereinbarung beriet.
Die Zukunft der Ortsverwaltungen wurde intensiv diskutiert. Die Ergebnisse einer Organisationsuntersuchung wurden in fast allen Ortschaftsräten präsentiert, bevor Gemeinderat und Hauptausschuss über das weitere Vorgehen beschlossen. In den Ortsteilen wurden zudem konkrete Anliegen verhandelt: Herten beantragte eine Planungsrate für eine neue Mehrzweckhalle und eine bessere Busverbindung nach Basel und Lörrach. In Minseln wurden verkehrsberuhigende Maßnahmen gefordert und über den Kanalumbau an der Nordschwabener Straße informiert. Zudem beriet der Hauptausschuss über ein Konzept für Polleranlagen in der Fußgängerzone.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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