Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinfelden (Baden) ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 33.045 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 55 Sitzungen, 420 Tagesordnungspunkte, 59 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinfelden (Baden) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Stadtrat von Rheinfelden (Baden) zahlreiche Entscheidungen zu Infrastruktur, Wohnungsbau und kommunalen Leistungen getroffen. Besonders im Fokus standen die Modernisierung der Bahnanlagen, die Weiterentwicklung von Flächennutzungs‑ und Bebauungsplänen sowie die Stärkung von Sozial‑ und Sicherheitsdiensten.
Im Bau‑ und Umweltausschuss vom 19. Februar 2026 wurde die Planfeststellung für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung (Bahn‑km 285,391) auf der Strecke Mannheim – Basel – Konstanz beschlossen. Neben einer Informationsvorlage wurden technische Pläne und ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vorgelegt, die den weiteren Genehmigungsprozess vorbereiten.
Ebenso am 19. Februar 2026 erfolgte ein Feststellungsbeschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplans für die Gebiete Grendelmatt 2.1 und 3.1. Damit wird die künftige Bebauung dieser Parzellen rechtlich abgesichert und bildet die Grundlage für weitere Bauvorhaben im Stadtteil.
Der Bau‑ und Umweltausschuss informierte über den „Wohnungsbauturbo“ und beschloss die Übertragung der Zustimmungserfordernisse nach §§ 31, 34 und 246e BauGB. Im selben Termin wurde der Bauantrag für ein Einfamilienhaus mit Carport auf den Flurstücken 4491 und 4489/1 (Gemarkung Minseln) nach § 36a BauGB genehmigt – ein konkretes Zeichen für den beschleunigten Wohnungsneubau.
Der Gemeinderat vom 29. Januar 2026 beschloss die Aufstockung der Schulsozialarbeit an allen Rheinfelder Schulen, um die Betreuung von Schülerinnen und Schülern zu verbessern. Parallel dazu wurde die Entschädigungssatzung der Feuerwehr verabschiedet, um den Einsatzkräften eine angemessene Vergütung zu sichern.
Im Rahmen mehrerer Ortschaftsrats‑ und Bau‑ und Umweltausschusssitzungen (z. B. 27. November 2025) wurden die Vergabe der Bauleistungen für die Kanalsanierung im Ortsteil Minseln sowie die wasserrechtliche Genehmigung des Generalentwässerungsplans für Minseln beschlossen. Zusätzlich wurde ein mobiles 100 kVA‑Notstromaggregat für die Wasserversorgungsanlagen beschafft, um die Versorgungssicherheit zu erhöhen.
Die Beschlüsse zeigen, dass Rheinfelden (Baden) aktiv an der Modernisierung seiner Verkehrsinfrastruktur, dem Ausbau von Wohnraum und der Stärkung kommunaler Dienste arbeitet – ein klares Signal für nachhaltige Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinfelden (Baden) (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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