Lörrach

Haushaltsabschlüsse, ein neues Schulgebäude und Debatten um Verkehr und Energie: Der Landkreis Lörrach hatte im Juli ein volles kommunalpolitisches Programm.

📊 Finanzen und Jahresabschlüsse

Der Kreistag stellte einstimmig den Jahresabschluss 2025 des Landkreises fest und nahm die vorläufigen Ergebnisse der Eigenbetriebe Heime und Abfallwirtschaft zur Kenntnis. Ebenfalls beschlossen wurden die Jahresabschlüsse 2025 der Kliniken GmbH und ihrer Tochterunternehmen. Für die Kliniken wurden zudem Finanzmittel für 2026 sowie eine Nachfinanzierung durch Darlehen und Bürgschaften bewilligt. Die Haushaltssperre für das laufende Jahr wurde bestätigt.

🏗️ Bauprojekte und Nachhaltigkeit

Ein konkretes Bauvorhaben nimmt Form an: Der Kreistag ermächtigte einstimmig zur Vergabe der Holzbauarbeiten für den Neubau der Sprachheilschule in Maulburg. Für alle kreiseigenen Gebäude wurden überarbeitete Leitlinien für energieeffizientes und nachhaltiges Bauen beschlossen.

🚌 Verkehr und Mobilität

Im Bereich ÖPNV gab es Beschlüsse: Das Linienbündel Hochrhein mit dem Stadtverkehr Rheinfelden wurde vereinbart und die Anbindung von Inzlingen verbessert. Für den Radverkehr wurde die Auftragsvergabe für die Entwurfsplanung der Radschnellverbindung Wiesental (RS7) beschlossen. Mehrere Anträge der Fraktionen – zur Verkehrsanbindung des Dreiland-Klinikums und zur Erweiterung einer Machbarkeitsstudie (ARiVE³) auf den gesamten Landkreis – wurden in den Ausschüssen zur Kenntnis genommen.

🔋 Energie und Umwelt

Der Antrag der Grünen-Fraktion zur Überprüfung der Zielerreichbarkeit beim Ausbau von Freiflächen-Photovoltaik wurde im Kreistag und Umweltausschuss zur Kenntnis genommen. Im Abfallbereich beschloss der Umweltausschuss einstimmig eine Rahmenvereinbarung für neue Abfallbehälter und die Vergabe der Schadstoffsammlung.

👥 Personal und Gremien

Der Kreistag vollzog personelle Wechsel: Er bestätigte das Ausscheiden von Thomas Sattler und Dunja Lötterle sowie das Nachrücken von Daniel Billich und Dieter Meier. Zudem wurden die Neubildungen des Jugendhilfeausschusses und weiterer Gremien einstimmig beschlossen.

Die Sitzungen im Juli waren stark von der Bewältigung der finanziellen Jahresroutine geprägt, brachten aber auch Entscheidungen für konkrete Bau- und Verkehrsprojekte auf den Weg.