Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 30.863 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 304 Tagesordnungspunkte, 49 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und einem Bürgerbeirat für die Energiewende: In Rheinberg standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben. Für das „Kapellenfeld“ in Ossenberg wurde der Satzungsbeschluss gefasst. In Vierbaum soll eine schwimmende Photovoltaikanlage auf dem Reitwegsee entstehen – hier wurden die Aufstellung des Plans und die frühzeitige Bürgerbeteiligung beschlossen. Zudem wurde der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Moerser Straße“ reduziert. Parallel berieten die Gremien intensiv über die Umsetzung des neuen „Bau-Turbos“ (§ 246e BauGB), um die Innenverdichtung und Wohnraumschaffung zu beschleunigen. Für die Sanierung der PCB-belasteten „Schule am Pulverturm“ wurden Kosten von rund 8 Millionen Euro veranschlagt.
Die Energie- und Wärmewende war ein zentrales Thema: Der Rat beschloss mit 43 Ja-Stimmen die Initiierung eines Bürgerbeirates „Rheinberger Energie- & Wärmewende“. Zudem fanden Workshops zum Bau von Balkonkraftwerken statt. Im Umweltbereich wurde ein Antrag zur Untersuchung von Kiesgewässern auf illegale Verklappungen behandelt, und die Probleme mit Saatkrähen sowie Vergrämungsmaßnahmen wurden thematisiert. Für 30 kranke Kastanien am Innen- und Außenwall sind Fällungen und eine Sanierung des Altbaumbestands für 220.000 Euro geplant.
Verkehrsthemen bewegten mehrere Ausschüsse. Es gab Anträge für Tempo-30-Zonen in Orsoy und Budberg sowie zur verkehrsberuhigten Umgestaltung der Straße „Am Alten Graben“. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beriet über die Parkraumbewirtschaftung, die Verkehrsplanung am Schulzentrum und einen Zwischenbericht zu Fußgängerüberwegen. Zudem wurde ein Grundsatzbeschluss für die Ziele des neuen Radverkehrskonzepts gefasst und über die Erweiterung der Fahrzeiten des Shuttlebusses 913 diskutiert.
Im Sozialbereich wurden die Jahresberichte der Schuldnerberatung, der Wohnungslosenhilfe und der Sozialberatung vorgestellt. Der Jugendhilfeausschuss verabschiedete einen Tagesstättenbedarfsplan für die Jahre 2026 bis 2029. Für das Amplonius-Gymnasium wurde die Modernisierung von Lernumgebungen beschlossen und die Elternbeitragssatzung geändert, um eine neue „pädagogische Übermittagsbetreuung“ aufzunehmen. Höhepunkt der Finanzdebatten war die Verabschiedung des Haushalts 2026, der mit 34 Ja-Stimmen beschlossen wurde. Der Stellenplan sieht ein Plus von etwa 16 Stellen vor.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Spannungsfeld zwischen ambitionierter Entwicklung, finanzieller Konsolidierung und der Suche nach bürgernahen Lösungen für Energie, Verkehr und Wohnen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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