Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 30.863 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 373 Tagesordnungspunkte, 48 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Kita-Neubau bis Bürgerbus: In den letzten Monaten stand in Rheinberg eine Vielzahl kommunalpolitischer Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über Bauprojekte, Verkehrskonzepte und die Haushaltsplanung für 2027.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden behandelt. Ein zentrales Projekt ist der Neubau einer Kindertageseinrichtung für die bestehenden Kitas in Vierbaum und Orsoy, der sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Bau- und Planungsausschuss und im Rat auf der Tagesordnung stand. Im Bauausschuss wurden zudem die Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern am Blote Steg unter Anwendung des „Bau-Turbos“ und die Erweiterung eines Gewerbebetriebes an der Straße „An der Neuweide“ beraten. Für mehr Kostensicherheit bei städtischen Projekten lagen Anträge für einen „Rheinberger Baustandard 2026“ vor.
Das Thema Verkehr wurde aus verschiedenen Blickwinkeln behandelt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beriet über ein Radverkehrskonzept für Rheinberg, inklusive eines Grundsatzbeschlusses zu den Zielen und einem ersten Maßnahmenpaket für Markierungen und Beschilderung. Konkrete Projekte wie die Detailplanung der Fahrradstraße Werftstraße und die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen im Stadtgebiet wurden im Bauausschuss diskutiert. Weitere Anträge betrafen die Geschwindigkeitsbegrenzung am Rüttgersteg, verstärkte Kontrollen von E-Scootern in der Innenstadt und die dauerhafte Sicherung der Rheinfähre Orsoy-Walsum.
Auch Umwelt- und Stadtentwicklungsthemen waren präsent. So wurde im Bauausschuss über die Begrünung von Parkplätzen an der Goldstraße und Zum Kattewall sowie über Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und Kitas beraten. Ein Bebauungsplan für eine schwimmende Photovoltaikanlage am Reitwegsee in Vierbaum wurde auf den Weg gebracht. Im Ausschuss für Stadtentwicklung ging es zudem um die Gestaltung des „Großen Marktes“ mit mobiler Grünbepflanzung und die Anregung, Rheinberg zur „igelfreundlichen Kommune“ zu machen.
Im sozialen Bereich stand mehrfach die Situation in der städtischen Unterkunft am Melkweg auf der Agenda. Der Schulausschuss beschloss mit 15 Ja-Stimmen die Modernisierung und Umgestaltung von Lernumgebungen am Amplonius-Gymnasium. Zudem wurden die Elternbeiträge für Betreuungsangebote in der Primarstufe sowie die entsprechenden Trägerpauschalen angepasst. Der Jugendhilfeausschuss beschäftigte sich mit der Sicherstellung einer diskriminierungsfreien Jugendberatung und einem Konzept für sozialraumorientierte Lernhilfe.
Die Haushaltsplanung für 2027 war ein wiederkehrendes Thema in fast allen Fachausschüssen, von Sport über Kultur bis zum Hauptausschuss. Dort wurden auch der strategische Orientierungsrahmen zur Digitalisierung fortgeschrieben und Anträge zur regelmäßigen Beflaggung städtischer Gebäude sowie zur Prüfung einer möglichen Stadtwerke-Gründung behandelt. Der Betriebsausschuss befasste sich mit dem Jahresabschluss und dem neuen Wirtschaftsplan des DienstLeistungsBetriebes (DLB) sowie der Erhöhung der Grünpflegepauschale auf 3,5 Millionen Euro ab 2027.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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