Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinberg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 30.863 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 412 Tagesordnungspunkte, 62 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung historischer Gebäude bis zur Verkehrsberuhigung in den Ortsteilen – die Rheinberger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Zwischen Haushaltsberatungen, konkreten Bauprojekten und der Neubildung der Ausschüsse nach der Kommunalwahl standen viele Themen auf der Tagesordnung.
Gleich zwei große Sanierungsvorhaben beschäftigten den Bau- und Planungsausschuss: Die Schule am Pulverturm soll für eine künftige Verwaltungsnutzung fit gemacht werden. Die Behebung von PCB-Belastungen und Brandschutzmängeln wird auf geschätzte 8 Millionen Euro veranschlagt. Ebenfalls diskutiert wurde die Rettung des Altbaumbestandes am Innen- und Außenwall. Für die Sanierung von 30 kranken Kastanien sind 220.000 Euro eingeplant. Zudem befassten sich die Gremien mit der Zukunft des Alten Rathauses und prüften Anträge zum beschleunigten Wohnungsbau („Bau-Turbo“) sowie zum landesweiten Glasfaserausbau.
Verkehrsberuhigung war ein Dauerthema: Es lagen Anträge für Tempo-30-Zonen im Orsoyer Stadtkern (CDU) und im Ortsteil Budberg (SPD) vor. Zudem wurde über verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße „Am Alten Graben“ beraten. Ein Zwischenbericht gab Auskunft über den Sachstand geplanter Fußgängerüberwege an verschiedenen Standorten. Für mehr Sicherheit auf dem Schulweg in Millingen wird ein neuer, wassergebundener Weg geprüft.
Die Betreuung der Jüngsten stand im Fokus: Der Jugendhilfeausschuss beriet den Tagesstättenbedarfsplan für die Jahre 2026 bis 2029. Der Schulausschuss befasste sich mit der Vorbereitung auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/27 und Anträgen zum Ausbau der Schulsozialarbeit. Zudem wurde die Elternbeitragssatzung geändert, um die neue „pädagogische Übermittagsbetreuung“ am Amplonius-Gymnasium aufzunehmen. In anderen Sitzungen wurden die Neubesetzung von Senioren-, Migrations- und Behindertenbeiräten sowie die Vergabe von Zuschüssen an soziale Vereine behandelt.
Positive Nachrichten gab es vom Wochenmarkt auf dem historischen Marktplatz: Die Verwaltung berichtete von einer Zunahme der Stände und einem erweiterten Angebot. Die Stadtbibliothek legte ihren Jahresbericht 2025 vor und ein Förderprojekt für eine zukunftsorientierte Konzeptentwicklung läuft. Der Ausschuss befasste sich zudem mit der Verstetigung der Zusammenarbeit mit einer Honorarkraft im Kulturbereich.
In zahlreichen Ausschusssitzungen wurde der Haushaltsplanentwurf für 2026 und folgende Jahre in seinen verschiedenen Produktgruppen beraten. Der Rat beschloss zudem die jährlichen Gebührenanpassungen: Die Satzungen für Abwasser-, Abfall-, Straßenreinigungs- und Friedhofsgebühren für das Jahr 2026 wurden angepasst. Ebenfalls vom Rat verabschiedet wurde der erste kommunale Wärmeplan als Abschluss der Wärmeplanung sowie ein Bericht zur Umsetzung der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie.
Nach der Wahl im September 2025 fand die konstituierende Ratssitzung im November statt. Hier wurden die neuen Ratsmitglieder verpflichtet, der Bürgermeister eingeführt und die Ausschüsse neu gebildet. In den Folgemonaten wurden in den Fachausschüssen dann Schriftführer bestellt und, wie in der Ratssitzung im März 2026, die Wahl einer Beigeordneten für das Dezernat II behandelt.
Die Bandbreite der behandelten Themen zeigt: In Rheinberg wird parallel an der Zukunft der Stadt, der täglichen Lebensqualität und der soliden Haushaltsführung gearbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK WeselUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.