Planungsregion in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Regionalverband Südlicher Oberrhein ist eine Planungsregion in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverband umfasst 4 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 24 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Südlicher Oberrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Regionalplänen bis zum Radverkehr: Der Regionalverband Südlicher Oberrhein hat in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft der Region gestellt.
Gleich zweimal stand das große Infrastrukturprojekt auf der Agenda. Im Planungsausschuss gab es einen Sachstandsbericht zum Aus- und Neubau der Strecke in der Freiburger Bucht. Zudem befasste sich das Gremium mit einem Antrag der FWV-Fraktion zur raumordnerischen Bedeutung künftiger Fernverkehrshalte entlang der Rheintalbahn.
Die Verbandsversammlung trieb die Teilfortschreibung „Windenergie“ im Regionalplan voran. Im Februar wurden die Stellungnahmen aus dem ersten Beteiligungsverfahren abgewogen und zugleich das zweite Offenlageverfahren beschlossen. Zuvor hatte sich die Gemeinde Sasbach am Kaiserstuhl mit einem Antrag befasst, der eine Abweichung vom Regionalplan für den Neubau eines Feuerwehrhauses vorsah.
Ein konkretes Projekt wurde im Dezember beschlossen: Die Verbandsversammlung stimmte einstimmig (51 Ja-Stimmen, 0 Nein) dafür, dass der Regionalverband die Koordination für die Erstellung eines Masterplans Radverkehr im Raum Lahr übernimmt.
Auch die internen Abläufe wurden neu justiert. Ebenfalls im Dezember billigte die Verbandsversammlung den Haushaltsplan 2026 (52:0), eine Neufassung der Entschädigungssatzung (52:0) sowie eine Änderung der Geschäftsordnung (52:0). Zudem wurden der Beteiligungsbericht 2025, die Jahresrechnung 2025 und die allgemeine Finanzprüfung für 2019 bis 2024 zur Kenntnis genommen.
Weitere Zukunftsthemen fanden Gehör: Dazu zählten der Abschluss des Modellvorhabens „RegioLog“ für nachhaltige Logistikflächen, eine Förderzusage für das Projekt „ReVerSO“ zu resilienten Versorgungsstrukturen und ein mündlicher Bericht zur bundesweiten Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Südlicher Oberrhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
BL Baden-WürttembergUntergeordnete Verwaltungseinheiten (4)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.