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Regionalverband Südlicher Oberrhein

Q: Was ist das Bundesprogramm RegioStrat und welches Projekt wird im Regionalverband Südlicher Oberrhein gefördert?

RegioStrat ist ein Bundesprogramm zur Förderung strategischer Regionalentwicklungskonzepte. Im Regionalverband Südlicher Oberrhein wurde eine Förderzusage für das Projekt "ReVerSO" (Resiliente Versorgungsstrukturen am Südlichen Oberrhein) erteilt, über dessen weiteres Vorgehen im Planungsausschuss beraten wurde.

Q: Welche wichtigen Infrastruktur- und Planungsthemen behandelt der Regionalverband Südlicher Oberrhein aktuell?

Aktuell werden unter anderem der Aus- und Neubau der Rheintalbahn (insbesondere im Abschnitt Freiburger Bucht), die Teilfortschreibung "Windenergie" des Regionalplans sowie eine Regionalplanänderung für das "Holzwerk Rötenbach" beraten. Zudem gibt es Beratungen zu Fernverkehrshalten der Rheintalbahn und einem Zielabweichungsverfahren für ein Feuerwehrhaus in Sasbach.

Q: Was ist ein Zielabweichungsverfahren (ZAV) im Regionalplan?

Ein Zielabweichungsverfahren nach § 6 ROG ermöglicht es, in begründeten Einzelfällen von einer Festlegung des Regionalplans abzuweichen. Im Regionalverband Südlicher Oberrhein wurde ein solches Antragsverfahren der Gemeinde Sasbach am Kaiserstuhl behandelt, um für den Neubau eines Feuerwehrhauses von der Zielsetzung eines regionalen Grünzugs abweichen zu können.

Q: Befasst sich der Regionalverband Südlicher Oberrhein mit der Finanzkontrolle seiner Haushalte?

Ja, die Verbandsversammlung hat den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zur Allgemeinen Finanzprüfung für die Jahre 2019 bis 2024 behandelt. Zudem wurde die Jahresrechnung für das Jahr 2025 sowie der Beteiligungsbericht 2025 auf der Tagesordnung beraten.

Planungsregion in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Regionalverband Südlicher Oberrhein ist eine Planungsregion in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverband umfasst 4 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 5 Sitzungen, 16 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.

Ratsinformationssystem (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Südlicher Oberrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.

Aktuelle Themen

Zwischen Windenergieplanung und Bahnausbau: Der Regionalverband Südlicher Oberrhein hatte in der ersten Jahreshälfte 2026 ein breites Themenspektrum auf der Agenda.

🚂 Ausbau der Rheintalbahn

Gleich zweimal stand die wichtige Schienenverbindung im Fokus. Im März informierte ein Sachstandsbericht zum Aus- und Neubau im Abschnitt Freiburger Bucht. Zuvor hatte die Fraktion FWV einen Antrag gestellt, der die raumordnerische Bedeutung von Fernverkehrshalten der Rheintalbahn für die Zukunft thematisierte.

🌬️ Fortschreibung der Windenergieplanung

Die Verbandsversammlung fasste im Februar einen wichtigen Beschluss: Sie stimmte für die Durchführung eines zweiten Offenlage- und Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung „Windenergie“ im Regionalplan. Zuvor wurden die Stellungnahmen aus dem ersten Verfahren abgewogen.

🏭 Regionalplanänderung „Holzwerk Rötenbach“

Nach Abschluss des Offenlage- und Beteiligungsverfahrens stand im Mai der finale Schritt an: Die Verbandsversammlung beschloss die Satzung für die Regionalplanänderung „Holzwerk Rötenbach“.

🚒 Feuerwehrhaus-Neubau in Sasbach

Die Gemeinde Sasbach am Kaiserstuhl beantragte eine Abweichung vom Regionalplan, um ein neues Feuerwehrhaus auf einer Fläche zu bauen, die als Regionaler Grünzug ausgewiesen ist. Über dieses Zielabweichungsverfahren (ZAV) beriet die Verbandsversammlung im Februar.

💰 Finanzen und Förderprojekte

Die Gremien befassten sich mit der Routine der Verbandsverwaltung: Dazu gehörten die Kenntnisnahme des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für 2019-2024, der Beteiligungsbericht und die Jahresrechnung 2025. Zudem gab es positive Nachrichten: Für das Projekt „Resiliente Versorgungsstrukturen am Südlichen Oberrhein“ (ReVerSO) liegt eine Förderzusage aus dem Bundesprogramm RegioStrat vor.

Die Sitzungen zeigen den Regionalverband in seiner klassischen Doppelrolle: als Planungsinstanz für große Infrastruktur- und Energieprojekte und als Dienstleister für die kommunale Finanzverwaltung und Regionalentwicklung.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.

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Häufige Fragen

Was ist das Bundesprogramm RegioStrat und welches Projekt wird im Regionalverband Südlicher Oberrhein gefördert?

Welche wichtigen Infrastruktur- und Planungsthemen behandelt der Regionalverband Südlicher Oberrhein aktuell?

Was ist ein Zielabweichungsverfahren (ZAV) im Regionalplan?

Befasst sich der Regionalverband Südlicher Oberrhein mit der Finanzkontrolle seiner Haushalte?

Weitere Informationen

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Südlicher Oberrhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.

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