Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Breisgau-Hochschwarzwald ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 265.792 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 20 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 43 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Breisgau-Hochschwarzwald finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Klimaschutz, grenzüberschreitender Zusammenarbeit und der Stärkung sozialer Netze: Der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum auf der Agenda.
Die Zusammenarbeit mit dem Elsass war ein Schwerpunkt. Der Ausschuss befasste sich mit der Finanzierung des Infopoints Infobest Vogelgrun-Breisach für 2027-2029. Um steigende Kosten und ein Defizit zu vermeiden, sieht ein Kompromiss vor, eine Referentenstelle zu reduzieren und stattdessen eine Digitalberatungsstelle im Zuge des Projekts Infobest 4.0 zu schaffen. Weitere Themen waren der Sachstand zum Technocentre Fessenheim für die Wiederverwertung radioaktiver Metalle, ein grenzüberschreitendes Straßenradrennen (Cyclosportive) sowie Projekte zur Tourismusförderung und sanften Mobilität.
Im November 2025 beriet der Kreistag konkrete Maßnahmen zur Klimaanpassung für 2026 und die Weiterentwicklung der Kreis-Klimaaktivitäten. Ein großes Paket drehte sich um die Abfallwirtschaft: Dazu gehörten die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs ALB, der Wirtschaftsplan 2026 mit Gebührenkalkulation, die künftige Erfassung von Altkleidung sowie eine Kampagne für bessere Bioabfall-Qualität inklusive eines Beitritts zum Verein ‚wirfuerbio e.V.‘. Zudem wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Freiburg zur Abfallwirtschaft behandelt.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt nahm den Bericht zu den Kreisstraßenmaßnahmen für 2025 bis 2027 zur Kenntnis. Ebenfalls auf dem Tisch lag ein Verwaltungsbericht zum Stand der Investitionen in Kreisstraßen und Straßenmeistereien. Im Schulausschuss wurde parallel über den Stand der Investitionen in den Schulen beraten.
Der Jugendhilfeausschuss befasste sich mit der konzeptionellen Weiterentwicklung und attraktiveren Vergütungsregelungen für Pflege- und Adoptivfamilien. Zudem ging es um die Bildung eines kommunalen Präventionsnetzwerks und die Anerkennung der „Zirkus-Kunst gGmbH“ als Träger der Jugendhilfe. Im Sozialausschuss stand die geplante Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberleistungen auf der Tagesordnung. Der Kreistag beriet über Richtlinien zur Förderung fehlender niederschwelliger Beratungsangebote (Ausgleichsförderung) und den Aufbau von Vorhaltekapazitäten zur Entlastung der Gemeinden bei der Anschlussunterbringung.
Die Beratungen zum Haushalt 2026 des Landkreises und des Eigenbetriebs Bau zogen sich durch mehrere Sitzungen. Im Kreistag wurde zudem über die Änderung der Satzung zur Kostenerstattung der Schülerbeförderung beraten, die mit der Zurückweisung einer Online-Petition vom Juli 2024 verbunden war.
Die Sitzungen zeigen einen Landkreis, der sich mit den großen Zukunftsthemen von Klima über Infrastruktur bis zum sozialen Zusammenhalt auseinandersetzt, stets mit einem besonderen Blick auf die grenzüberschreitende Partnerschaft mit dem Elsass.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Breisgau-Hochschwarzwald (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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