Landkreis in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Freiburg im Breisgau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten prägten der Jahresabschluss der Heiliggeistspitalstiftung und die rechtliche Bewertung des Bürgerbegehrens „Freiburg klimaneutral“ die kommunalpolitische Diskussion in Freiburg im Breisgau. Beide Themen zeigen, wie Finanz‑ und Klimaschutzfragen zugleich auf der Agenda stehen.
Im Stiftungsrat vom 14. Oktober 2025 wurde der Jahresabschluss 2022 der Heiliggeistspitalstiftung samt Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes formell festgestellt. Die Unterlagen geben Aufschluss über die finanzielle Lage der Stiftung, ohne jedoch konkrete Zahlen zu nennen. Die Feststellung bildet die Basis für künftige Entscheidungen im Gesundheits‑ und Sozialbereich.
Am selben Termin informierte die Heiliggeistspitalstiftung über das Ergebnis der aktuellen Pflegesatzverhandlungen. Die Mitteilung enthält keine Angaben zu konkreten Satzänderungen oder finanziellen Auswirkungen, verdeutlicht jedoch, dass die Verhandlungen abgeschlossen und die Resultate dem Stiftungsrat präsentiert wurden.
Ein weiterer Punkt des 14. Oktober‑Treffens war die geplante energetische Modernisierung der betreuten Wohnanlage Max‑Mayer‑Haus. Während das Vorhaben als wichtig für die Senkung des Energieverbrauchs hervorgehoben wird, fehlen Angaben zu Kosten, Zeitplan oder konkreten Maßnahmen. Die Modernisierung soll langfristig die Wohnqualität und Nachhaltigkeit der Anlage verbessern.
Am 21. Juli 2025 prüfte ein Gremium die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Freiburg klimaneutral“ der Initiative Klimaentscheid. Gleichzeitig erfolgte eine fachliche Stellungnahme zu den geforderten Maßnahmen in den Bereichen klimaneutrale Gebäude, Ausbau erneuerbarer Energien, Ernährung und Bürger*inneninformation. Auch hier wurden keine konkreten Finanz- oder Umsetzungsdaten veröffentlicht.
Die Sitzungen zeigen, dass Freiburg sowohl seine finanziellen Grundlagen im Gesundheitssektor konsolidiert als auch ambitionierte Klimaziele auf rechtlicher und fachlicher Basis prüft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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