Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Freiburg im Breisgau ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 231.848 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 111 Sitzungen, 663 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Freiburg im Breisgau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Quartiersarbeit im Schildacker bis zur Windenergie in der Region: Die Freiburger Gremien hatten im Juni und Juli ein breites Themenspektrum auf der Tagesordnung. Hier sind die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse.
Gleich mehrere Ausschüsse befassten sich mit dem sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen. Der Bauausschuss beriet über die Bereitstellung von Räumlichkeiten für Quartiersarbeit in der Schildacker-/ECA-Siedlung. Zudem stand die städtebauliche Voruntersuchung für das Gebiet Eisenbahnstraße/Bismarckallee auf der Agenda, ein möglicher Schritt für eine zukünftige Entwicklung. In den Ortschaftsräten wurden zahlreiche Bauvorhaben behandelt, darunter der einstimmig beschlossene Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Hochdorf (Mooswaldstraße) sowie in Lehen die Aufstockung einer Garage zu einem Bungalow und die Umwandlung von Kellerräumen in eine Ferienwohnung – beide Anträge wurden einstimmig angenommen.
Ein Thema beschäftigte gleich mehrere Ortschaftsräte (Ebnet, Kappel) und den Bauausschuss: die Stellungnahme der Stadt zur erneuten Offenlage des Planentwurfs zur Teilfortschreibung „Windenergie“ des Verbands Region Südlicher Oberrhein. Zudem beantragte Freiburg erfolgreich die Teilnahme am Bundesprogramm „KlimaRäume“ für den neuen Stadtteil Dietenbach, um ihn an den Klimawandel anzupassen. Der Gemeinderat diskutierte außerdem den Sachstand zum städtischen Mehrwegförderprogramm und die Neufassung der entsprechenden Richtlinien.
Im Fokus standen hier konkrete Projekte. Der Sozialausschuss beriet die Fortführung der „Partnerschaft für Demokratie Freiburg“ und ein Pilotprojekt zu strukturellen Inklusionsleistungen an der Karoline-Kaspar-Grundschule. Letzteres wurde auch im Beirat für Menschen mit Behinderung thematisiert. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss behandelte unter anderem die Kindertagesstättenbedarfsplanung für das kommende Jahr und die Vorstellung der neuen Beratungsstelle LUCA.
Neben routinemäßigen Jahresabschlüssen für 2024 und Informationen zum Jahresergebnis 2025 beschloss der Gemeinderat über das weitere Verfahren zu mehreren Anträgen. Dazu gehörten „60 Minuten kostenfreies Parken in bewirtschafteten Parkzonen“, die Umsetzung öffentlicher WLAN-Hotspots und die Beauftragung der ASF zum Abhängen von Wahlplakaten. Zudem wurden personelle Wechsel vollzogen: Das Ausscheiden von Stadträtin Viviane Sigg wurde festgestellt und Seren Haliloğlu als neue Stadträtin verpflichtet.
Die Bandbreite der Themen reichte von lokalen Bauanträgen in den Ortschaften bis zu strategischen Weichenstellungen in Klimafragen und sozialer Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Freiburg im Breisgau (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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