Planungsregion in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Regionalverband Donau-Iller ist eine Planungsregion in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverband umfasst 3 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 2 Sitzungen, 13 Tagesordnungspunkte, 4 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Donau-Iller finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windkraft-Beschleunigung und Moorschutz: Der Regionalverband Donau-Iller hat in den letzten Monaten wichtige Weichen für die regionale Entwicklung gestellt.
Gleich zweimal stand die Ausweisung von sogenannten Beschleunigungsgebieten für Windenergie auf der Tagesordnung. In diesen Gebieten – die aus bestehenden Vorranggebieten abzüglich naturschutzfachlich sensibler Bereiche gebildet werden – sollen künftig erleichterte Genehmigungsanforderungen gelten, etwa eine vereinfachte artenschutzrechtliche Prüfung. Parallel wurde die Teilfortschreibung Windenergie des Regionalplans beraten, die als Satzung festgestellt und zur Verbindlicherklärung vorgelegt werden soll. Dabei ging es auch um konkrete Anpassungen, wie die Verkleinerung der Vorranggebiete „Weitfeld“ und „Michelseck“ sowie die zwingende Herausnahme der Gebiete „Dürmentinger Wald“ und „Rübgartenhau“ aufgrund des Kulturdenkmals „Heuneburg“. Für den bayerischen Teil der Region gilt zudem ein verbindliches Flächenziel von 1,8 % bis 2032, das laut Verband mit der beschlossenen Teilfortschreibung erreicht wird.
Ein regionales Moorkonzept soll geschaffen werden: Der Planungsausschuss beauftragte die Verwaltung, einen entsprechenden Förderantrag bei der Bundesregierung vorzubereiten. Ziel ist eine einheitliche Daten-, Planungs- und Entscheidungsgrundlage, um Moorflächen fachlich zu bewerten, zu kategorisieren und Schutzmaßnahmen zu priorisieren. Das Konzept soll Landkreisen und Kommunen als Grundlage für künftige Projekte dienen, beinhaltet aber selbst keine konkreten Wiedervernässungsmaßnahmen. Für das auf zwei bis drei Jahre angelegte Projekt mit geschätzten Gesamtkosten von etwa 200.000 Euro wird eine Förderquote von bis zu 90 Prozent angestrebt.
Die Zulässigkeit von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Vorranggebieten für Naturschutz und Landschaftspflege wurde geprüft. Grundsätzlich werden solche Anlagen als erhebliche Beeinträchtigung der Schutzziele angesehen. Die Verwaltung sieht eine Vereinbarkeit jedoch in eng begrenzten Einzelfällen für möglich, insbesondere bei sogenannter Moor-PV mit dauerhafter Wiedervernässung und ökologischer Aufwertung. Daher soll die bisherige Praxis fortgeführt werden, jedes Vorhaben einzeln zu prüfen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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