Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ulm ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 126.949 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 87 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Haushaltsberatungen bis zu einem politischen Wechsel: In den Gremien des Landkreises Neu-Ulm standen in den letzten Monaten finanzielle Weichenstellungen und organisatorische Veränderungen im Fokus.
Die Beratung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für 2026 beschäftigte den Kreisausschuss am 13. März und den Kreistag am 20. März. Parallel wurden die Wirtschaftspläne und Haushaltssatzungen für 2026 der SUAVIA Gesundheit gGmbH und der Kreisspitalstiftung Weißenhorn beraten. Ebenfalls auf der Tagesordnung standen der Stellenplan des Landratsamtes und der sonstigen Kreiseinrichtungen für 2026 sowie die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Landkreises mit der Erteilung der Entlastung.
Ein zentrales Projekt ist die geplante interkommunale Biomüllvergärungsanlage am Standort Vöhringen/Weißenhorn. Der Kreistag fasste am 12. Dezember einen Grundsatzbeschluss dafür und zur Gründung eines Zweckverbands im Jahr 2026. Zudem wurde die 3. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung ab 2026 behandelt. Im Bereich Energie befasste sich der Kreisausschuss mit der europaweiten Ausschreibung des Strombezugs für Liegenschaften des Landkreises, Asylunterkünfte und die SUAVIA Gesundheit gGmbH für die Jahre 2027 bis 2029.
Die Neuordnung der Klinikstrukturen war ein wiederkehrendes Thema. Der Kreistag beriet eine Änderung der Geschäftsordnung anlässlich der Betriebsauslagerung aus der Kreisspitalstiftung. Der Ausschuss für Gesundheit und Krankenhauswesen befasste sich mit der Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der neu gegründeten SUAVIA Gesundheit gGmbH.
Eine personelle Veränderung gab es im Kreistag: Am 12. Dezember wurde der Austritt von Kreisrat Christian Niebling aus der CSU-Kreistagsfraktion und sein Eintritt in die SPD-Kreistagsfraktion sowie die damit verbundene Umbesetzung von Ausschüssen behandelt.
Die Sitzungsdaten zeigen einen Schwerpunkt auf der Aufstellung des Haushalts 2026 und strukturellen Entscheidungen in der Abfall- und Gesundheitswirtschaft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ulm (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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