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Ulm, Stadtkreis

Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Ulm ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 126.949 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 105 Sitzungen, 289 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Von 306.000 Euro Abbruchkosten bis zum ticketfreien Samstag im ÖPNV: In Ulm lag ein breites Themenfeld auf den Tischen der Gremien.

🏗️ Bauen und Stadtentwicklung

Mit 28 Ja bei einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat am 18. November die Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime im Ortsteil Eggingen. Beim Bebauungsplan „Hafengasse“ fasste er den Satzungsbeschluss mit 32 Ja und 2 Nein; im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt hatte es zuvor 11 Ja und 1 Nein gegeben. Auch die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ehinger Tor“ samt Sanierungssatzung wurde mit 32 Ja, 2 Nein und 2 Enthaltungen beschlossen. Einstimmig billigte das Gremium den Baubeschluss zur Sanierung und Erweiterung des DRK-Übernachtungsheims an der Frauenstraße 123 sowie den Raumprogrammbeschluss für die Verlagerung von Feuerwehrräumlichkeiten in die Hohnerstraße.

🚌 Mobilität und Entsorgung

Ticketfreie ÖPNV-Nutzung an Samstagen: Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt beschloss dies am 10. November mit 11 Ja, 0 Nein und 1 Enthaltung; einen Zwischenbericht zu Maßnahmen des Zukunftsplans Mobilität 2040 billigte er mit 10 Ja, 1 Nein und 1 Enthaltung. Der Betriebsausschuss Entsorgung behandelte am 25. November unter anderem Entwässerungsbeiträge, den Jahresabschluss 2025, den Wirtschaftsplan 2027, Abwasser- und Abfallgebühren 2027, die Evaluierung von Bioabfallkontrollen, den Sachstand zur Gründung des Zweckverbands Bioabfall Schwaben, die Schließung des Häckselplatzes Unterer Kuhberg und die Prüfung der Bauausgaben durch die GPA. Der Gemeinderat entsandte die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Bioabfall Schwaben mit 33 Ja und 3 Nein.

🎓 Soziales, Bildung und Kultur

Von Schwimmhalle über Schulsozialarbeit bis zur Robert-Bosch-Schule: Der Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales fasste am 11. November mehrere einstimmige Beschlüsse, darunter zur Neugestaltung des Vertrags mit dem TSV Einsingen für die Schwimmhalle Einsingen, zur Fortschreibung der Sportförderrichtlinie für Stützpunkte im Leistungssport, zu Zuschüssen für Vereinssportstätten, zu Budgetvereinbarungen der Schulsozialarbeit mit AWO Ulm und Oberlin e. V. für 2027–2029 sowie zur Teilung der Robert-Bosch-Schule. Bei der Ulmer Volkshochschule einschließlich Jugendkunstschule kontiki und DenkStätte Weiße Rose gab es 11 Ja und 1 Nein mit Ergänzung. Im Kulturausschuss wurde die Stadtbibliothekssatzung einstimmig beschlossen; die Anpassung der Entgelterlöse des Museum Ulm mit HfG-Archiv, Naturmuseum und kunsthalle weishaupt ab 1. Januar 2027 erhielt 7 Ja, 2 Nein und 1 Enthaltung.

💰 Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung

Haushalt 2027: Der Gemeinderat brachte die Entwürfe des Haushaltsplans 2027 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2026 bis 2030 ein und verwies sie zur Beratung an die Fachbereichsausschüsse und den Hauptausschuss. Bei der Weiterentwicklung der Strategie Wirtschaft & Arbeit wurden die Ziffern 1 bis 3 mit 35 Ja bei zwei Enthaltungen beschlossen; Ziffer 4 erhielt 26 Ja bei 11 Enthaltungen. Der Gemeinderat wählte zudem Herrn Endel zur Leitung der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen und Vermessung. Im Hauptausschuss wurden am 12. November die Bestellung des Abschlussprüfers 2026 für die Ulm-Messe GmbH und der Beschluss zu digitalen Verwaltungsprojekten einstimmig gefasst; die Übertragung von 306.000 Euro für Abbruchkosten des Vertrags Ulmer Posthöfe und von 400.000 Euro für den Abbruch „In der Wanne“ erfolgte ohne Widerspruch.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

126.949 Einwohner

119 km²

Marktplatz 1, 89073 Ulm

Wikipedia

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